Stadtfinanzen: Aus 11 Millionen Euro Schulden wird eine schwarze Null

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11,13 Millionen Euro fehlen im Haushalt der Stadt Castrop-Rauxel. So steht es im Bericht, den Kämmerer Michael Eckhardt dem Stadtrat vorgelegt hat. Doch Eckhardt hatte auch eine gute Nachricht.

Castrop-Rauxel

, 02.10.2020, 17:24 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Coronakrise bedeutet auch eine finanzielle Krise für die Stadt Castrop-Rauxel. Eine Verschlechterung in Höhe von 11,13 Millionen Euro wird im Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel festgestellt. Er wurde dem amtierenden Stadtrat in seiner letzten Sitzung am Donnerstag (1.10.) vorgelegt. Doch da hatte er sich zumindest in einem wichtigen Detail überholt.

Den ebenfalls am 1. Oktober hat die Bezirksregierung Münster 6,39 Millionen Euro an die Stadt Castrop-Rauxel ausgezahlt. Es handelt sich um Corona-Sonderhilfen. Das Geld wird als Sonderkonsolidierungshilfe aus dem Stärkungspakt des Landes NRW bewilligt. Insgesamt bekommen im Regierungsbezirk 13 Kommunen Geld, die am Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes NRW teilnehmen. „Castrop-Rauxel hat groß davon profitiert“, erklärte Kämmerer Michael Eckhardt den Politikern im Rat.

Gut zehn Prozent der insgesamt 62,3 Millionen Euro gehen in die Europastadt. Nach Gelsenkirchen mit 13,72 Millionen Euro und Recklinghausen mit 6,72 Millionen Euro nimmt Castrop-Rauxel den dritten Platz in der Liste ein. Waltrop zum Beispiel erhält 2,16 Millionen Euro, Datteln 2,63 Millionen Euro und Oer-Erkenschwick 2,34 Millionen Euro.

Stadt erwartet weitere Hilfen von Bund und Land

Von den 11,13 Millionen Euro zusätzlichen Schulden müssten also die 6,39 Millionen abgezogen werden, so der Kämmerer. Dabei aber bleibt es nicht. Die Stadt erwartet weitere Hilfen von Bund und Land. Michael Eckhardt bezog sich dabei vor allem auf den vollen Ausgleich durch das Land für den coronabedingten Wegfall der Gewerbesteuer.

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„Wir können davon ausgehen, dass wir 2020 in unserem Haushalt mit einem blauen Auge davonkommen“, sagte Michael Eckhardt. Der Haushalt werde ausgeglichen sein. „Das furchtbare Jahr relativiert sich, wenn wir bei einer schwarzen Null enden.“ Wie zum nächsten Jahr der Nachtragsaushalt aussehen werde, sei dann die Aufgabe des neuen Rates, schloss er seine Ausführungen. Dieser wird am 5. November erstmals zusammenkommen.

Im gesamten Land gehen an die 64 Stärkungspaktkommunen 342 Millionen Euro als Corona-Sonderhilfe. Diese Summe basiert auf dem Gesetz zur Gewährung von Sonderhilfen an die am Stärkungspakt teilnehmenden Gemeinden, das der Landtag NRW am 17. September dieses Jahres verabschiedet hat. Das Gesetz ist Teil eines Acht-Punkte-Plans der Landesregierung, mit dem das Land die Kommunen in NRW im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie unterstützt.

Erzielte Erfolge der letzten Jahre sollen nicht zunichte gemacht werden

Regierungspräsidentin Dorothee Feller kommentiert die Auszahlung: „Schon jetzt ist absehbar, dass die Pandemie-bedingten Folgen die Haushalte der Stärkungspaktkommunen besonders stark belasten werden. Es ist insbesondere für diese Kommunen wichtig, dass die Pandemie die durch enorme Anstrengungen erzielten Erfolge der letzten Jahre finanziell gesehen nicht wieder zunichte macht. Deshalb freut mich diese Unterstützung ganz besonders.“

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Seit Beginn des Stärkungspaktes Stadtfinanzen 2011 haben die teilnehmenden Kommunen im Regierungsbezirk Münster erhebliche Sparbemühungen unter Begleitung und Aufsicht der Bezirksregierung unternommen und im Gegenzug jährliche Konsolidierungshilfen des Landes erhalten, heißt es in einer Pressemitteilung der Bezirksregierung.

Diese Zahlungen hatten das Ziel, dass diese Kommunen ihre Haushalte ab 2021 aus eigener Kraft ausgleichen können. Um zu vermeiden, dass die errungenen Konsolidierungserfolge durch Mindereinnahmen und Mehrbelastungen aus der Corona-Pandemie verloren gehen, wurden nun die zusätzlichen Hilfen bereitgestellt. Kommunen, die die Mittel gegebenenfalls nicht zum Haushaltsausgleich benötigen, müssen sie zur Rückführung von Liquiditätskrediten einsetzen.

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