SPD kontert Bettinger-Kritik: „Leiten das Thema Corona gerne weiter“

Wirtschaft und Corona

FDP-Chef Nils Bettinger kritisiert SPD und Grüne wegen der andauernden Koalitionsverhandlungen. Er sieht eine Blockade der Arbeit im Wirtschaftsausschuss. Die SPD reagiert zum Teil amüsiert.

Castrop-Rauxel

, 02.02.2021, 19:30 Uhr / Lesedauer: 2 min
Lisa Kapteinat ist Vorsitzende des SPD-Stadtverbands in Castrop-Rauxel. Amüsiert kontert sie die Kritik des FDP-Vorsitzenden Nils Bettinger.

Lisa Kapteinat ist Vorsitzende des SPD-Stadtverbands in Castrop-Rauxel. Amüsiert kontert sie die Kritik des FDP-Vorsitzenden Nils Bettinger. © SPD

FDP-Partei- und Fraktionschef Nils Bettinger hat am Dienstag (2.2.) ein konzeptionsloses Schlingern der Castrop-Rauxeler Politik durch die Corona-Krise kritisiert. Als eine Ursache moniert er die seit Monaten anhaltenden Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen. Dadurch sieht er die Arbeit des Wirtschaftsausschusses blockiert.

Nur wenige Stunden nach Veröffentlichung der Pressemitteilung gab sich die SPD teils amüsiert und spielte den Ball zu Bettinger zurück.

Bei den „vor wenigen Wochen“ bekannt gegebenen Koalitionsverhandlungen hätten sich die beiden Parteien in Arbeitsgruppen aufgeteilt, heißt es in einer Presseinformation der SPD vom Dienstagnachmittag (2.2.). Die Arbeitsgruppen würden ausschließlich digital tagen.

Koalitionsverhandlungen dauern digital länger

„Dafür haben wir uns Zeit genommen und wollten uns in Ruhe darum kümmern, ein gutes gemeinsames Konzept für die Stadt auf die Beine zu stellen“, erklärt die SPD-Vorsitzende Lisa Kapteinat. Digital dauere der Prozess „logischerweise etwas länger“, als wenn man sich einfach zusammensetzen würde. „Das können und wollen wir mitten im Lockdown aber auch nicht tun, wenn es vermeidbar ist. Ich weiß nicht, wie Herr Bettinger sich das vorstellt.“

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Kapteinat nimmt zur Aussage Nils Bettingers Stellung, dass die Verhandlungen die Arbeit im Wirtschaftsausschuss blockieren. „Ich verstehe nicht ganz, inwiefern unsere Verhandlungsgespräche Herrn Bettingers Arbeit im Wirtschaftsausschuss behindern sollen. Wir stehen natürlich immer gerne für neue Ratsmitglieder offen, aber als ich das letzte Mal nachgeschaut habe, kam der Vorsitzende des Ausschusses von der CDU“, schreibt die SPD-Chefin in einem leicht sarkastischen Ton.

„Wir erwarten, Punkte für die Tagesordnung vorzuschlagen“

Die SPD-Chefin spielt den Ball zurück und macht ein Angebot: „Die Kritik an den Ausschussvorsitzenden, dass ihm der Tagesordnungspunkt ‚Corona’ fehle, können wir aber gerne für Herrn Bettinger weiterleiten, falls gewünscht. Aber als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses sollten da die Dienstwege bei ihm eigentlich kürzer sein.“

Der FDP, so Kapteinat, stehe es frei, zu gestalten und Punkte für die Tagesordnung vorzuschlagen. „Das erwarten wir sogar von gewählten Ratsmitgliedern“, erklärt sie.

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