Ratsarbeit: Zwei Parteien haben noch gar nichts von der SPD gehört

dzKommunalpolitik

Die SPD hat angekündigt, über die künftige Arbeit im Rat Sondierungsgespräche mit den demokratischen Parteien im Rat zu führen. Zwei Fraktionen haben aber noch gar nichts von der SPD gehört.

Castrop-Rauxel

, 12.11.2020, 20:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

CDU und SPD werden nicht koalieren. Das ist klar. Je nach Sachfrage kann sich die CDU eine Unterstützung von SPD-Anliegen vorstellen. Aber eine Große Koalition? Unvorstellbar wohl.

Wie die Situation zwischen Grünen und SPD aussieht, ist dagegen offen. Eine Koalition ist denkbar. Aber auch wahrscheinlich? Das haben wir gecheckt. Die Grünen sagen, dass „noch nicht über eine Koalition geredet worden sei“.

„Die SPD befindet sich zur Zeit weiterhin in Sondierungsgesprächen mit den im Rat vertretenen demokratischen Parteien.“ Das haben der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Molloisch und SPD-Parteichefin Lisa Kapteinat unserer Redaktion geschrieben. Wie beurteilen die kleinen Parteien das? Wie ist der Stand der Gespräche? Wir haben bei den vier Parteien mit je 2 Sitzen im Rat nachgehört, die in Frage kämen, wenn man die UBP weiter außen vor lässt, mit der die SPD nicht sprechen möchte.

„Uns braucht ja auch niemand für eine Koalition“

„Es ist tatsächlich nicht viel passiert“, erzählt uns der FDP-Fraktions- und jetzt auch wieder Stadtverbandschef Nils Bettinger am Telefon. Es habe ein Treffen mit der SPD gegeben, bei dem man sich ausgetauscht habe. Und am Rande der Ratssitzung habe Michael Breilmann von der CDU gesagt, dass man sich ja auch mit der CDU mal austauschen könnte.

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Bettinger: „Das war es aber auch schon. Uns braucht ja auch niemand für eine Koalition.“ Ob es aber noch irgendwelche Angebote oder Absprachen gibt, warte man bei der FDP mal ab, dafür sei ja auch noch Zeit. „Den Wirtschaftsförderungsausschuss würde ich natürlich gern weiter leiten, wenn sich die Gelegenheit dazu ergibt“, gibt Bettinger zu, dass er darüber gern noch einmal reden würde.

„SPD ist bis heute nicht an uns herangetreten“

Die Linke dagegen hat von den Sozialdemokraten noch gar nichts gehört, sagt Meinolf Finke: „Die SPD ist bis heute nicht an uns herangetreten.“ Seine Partei sei aber jederzeit bereit, „mit allen Parteien über die kommunale Politik zu sprechen“, so Finke weiter im Auftrag der Fraktionschefin Margita Gudjons.

Wenn es zum gemeinsamen Handeln kommen sollte, so Finke, „müssen sich im gemeinsamen Handeln die Positionen der Linken, wie im Wahlprogramm niedergelegt, wiederfinden“.

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Ebenfalls nichts gehört hat die neue Fraktion im Stadtrat. Andreas Kemna, Fraktionschef der Partei „Die Partei“: „Ich kann mich an keinerlei Gesprächs- oder Sondierungsversuch seitens der SPD erinnern, auch wenn Frau Kapteinat bei Facebook öffentlich behauptet hat, sie sei bereits auf uns zugekommen.“

Dafür gibt es aus Kemnas Sicht zwei mögliche Ursachen: „1. Frau Kapteinat verwechselt uns mit einer anderen Partei. 2. Ich leide an partieller Amnesie. Andere Gründe kann ich mir partout nicht vorstellen.“

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Generell sei aber auch seine Fraktion, wie man bereits erklärt habe, zu Gesprächen bereit. Allerdings gebe es klare Bedingungen für eine Zusammenarbeit. „So akzeptieren wir zwar viele Parteien, die sich uns generell als Steigbügelhalter andienen wollen, jedoch muss für uns auch Zählbares dabei herausspringen.“ Die Posten der stellvertretenden Bürgermeister seien ja leider bereits seit der letzten Ratssitzung vergeben, bedauert Kemna.

„Wir haben uns nett unterhalten“

Bleibt also noch die FWI übrig, mit der die SPD hätte sprechen können. Und tatsächlich: „Ja, auch wir wurden von der SPD zu einem Gespräch eingeladen. Außer, dass wir uns nett unterhalten haben, wurden weder Vereinbarungen noch Absprachen getroffen“, antwortete uns die FWI-Fraktionsvorsitzende Annette Korte auf eine entsprechende Anfrage.

Ihre Freie Wähler-Initiative positioniere sich für die künftige Ratsarbeit daher ganz klar: „Wir sind und bleiben unabhängig, sachorientiert, umweltbewusst und unbequem, wie es seit mehr als 30 Jahren unser Programm ist.“

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