„Da kontrolliere ich eher den jungen Mann mit Migrationshintergrund im 3er BMW“

dzPolizist zur Rassismus-Debatte

Ein Polizist aus Castrop-Rauxel spricht ehrlich und ungeschönt über Strukturen innerhalb der Polizei. Vielleicht handele ich rassistisch, ohne es zu wissen, sagt er.

Castrop-Rauxel

, 20.07.2020, 17:30 Uhr / Lesedauer: 4 min

Die Polizei steht aktuell massiv im Blick der Öffentlichkeit. Die Debatte über Polizeigewalt und rassistische Strukturen in der Polizei ist nach dem Tod des Afro-Amerikaners George Floyd auch nach Deutschland geschwappt.

Floyd starb bei einem Polizeieinsatz in den USA, bei dem ein Beamter mehrere Minuten auf seinem Hals gekniet hatte. Vorwürfe gegen Polizisten, sie würden bei Kontrollen „Racial Profiling“ praktizieren, wurden auch hierzulande erneuert.

Man spricht von „Racial Profiling“, wenn Menschen allein aufgrund ihres Erscheinungsbildes oder ihrer ethnischen Merkmale, aber ansonsten ohne erkennbaren Grund, kontrolliert werden. „Racial Profiling“ ist durch das Grundgesetz verboten. Die Absage einer Studie zu dem Thema durch Bundesinnenminister Horst Seehofer sorgte weiter für Kritik.

Castrop-Rauxeler Polizist spricht über Rassismus-Vorwürfe

Ein Castrop-Rauxeler Polizist, der anonym bleiben möchte (sein Name ist der Redaktion bekannt), spricht über die aktuelle Debatte, die auch in seinem Privatleben ein Thema ist. „Freunde sprechen mich darauf an und fragen nach, wie ich beispielsweise zu den Rassismus-Vorwürfen stehe“, sagt der Beamte. Er fände es richtig, dass darüber gesprochen wird, sagt er – und fordert, dass man verstärkt gegen Rechtsextremismus und Rassismus vorgehen müsse.

Anfang Juli versammelten sich in Dortmund Menschen auf dem Hansaplatz, um gegen Rassismus zu demonstrieren.

Anfang Juli versammelten sich in Dortmund Menschen auf dem Hansaplatz, um gegen Rassismus zu demonstrieren. © Oliver Schaper

Denn natürlich gebe es beides, wenn auch vereinzelt in der Polizei, sagt er. Dass das Innenministerium keine Studie zu „Racial Profiling“ in der Polizei einleiten will, verstehe er nicht. Vor allem nicht die Argumentation. Das Innenministerium hatte Seehofers Entscheidung unter anderem damit begründet, dass „Racial Profiling“ in der polizeilichen Praxis verboten sei.

„Dann könnten wir ja auch gleich die Polizei abschaffen, weil Verbrechen verboten sind“, sagt der Polizist. „Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass auch aufgrund äußerer Merkmale kontrolliert wird.“ Auch er tue das, sagt der Castrop-Rauxeler. Als Beispiel führt er die Tuner-Szene an.

Tuner-Szene: „Da weiß ich dann, da ist jeder Dritte ein Treffer“

„Da kontrolliere ich eher den jungen Mann mit Migrationshintergrund im 3er BMW als die weiße Oma im Opel Corsa, weil die Szene sich einfach so zusammensetzt. Da weiß ich dann, da ist jeder Dritte ein Treffer“, sagt der Beamte. „Ich kann für mich sagen, dass ich versuche, nicht rassistisch zu handeln, aber vielleicht handelt man in gewisser Weise auch immer rassistisch, ohne es zu wissen.“

Die aktuelle Polizei-Debatte sei auch unter den Kollegen Thema. Nach dem Dienst würden sich die Beamten darüber unterhalten. „Ich habe auch schon von Kollegen gehört, dass sie teilweise Angst haben, dass ihnen vorgeworfen wird, rassistisch zu sein, wenn sie einen Schwarzen kontrollieren.“ Das sei seiner Meinung nach aber auch falsch. Die Polizei müsse schließlich ihren Aufgaben nachgehen können.

Dass Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei aktuell so beleuchtet werden, liegt auch daran, dass Anfang Juli bekannt geworden ist, dass die Linken-Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, Janine Wissler, Todesdrohungen erhalten hat, die mit „NSU 2.0“ unterzeichnet worden waren.

Morddrohungen gegen Politikerin und Rechtsanwältin

„NSU“ ist die Abkürzung für die rechtsextremistische Terrorvereinigung „Nationalsozialistischer Untergrund“. Ihre Mitglieder haben zwischen 2000 und 2007 neun Migranten und eine Polizistin ermordet und drei Sprengstoffanschläge verübt.

Schon 2018 hatte die Frankfurter Anwältin Seda Besay-Yıldız Drohungen mit dieser Unterschrift erhalten. In beiden Fällen sind die Todesdrohungen vermutlich durch Personenabfragen auf Dienstcomputern der hessischen Polizei vorbereitet worden. Die Debatte über rechtsextreme Netzwerke in der Polizei ist damit noch einmal neu entfacht worden.

Bräuchte es also eine unabhängige Behörde, um die Polizei zu kontrollieren und solche Fälle aufzuklären? „Bei der Polizei ist es wie in anderen Bereichen auch: Man lässt sich nicht gerne von außen beobachten. Das wäre im Fall der hessischen Vorkommnisse aber sinnvoll. Der Körper kann ein Krebsgeschwür schließlich auch nicht selbst behandeln, wenn er keine Hilfe von Außen bekommt“, sagt der Castrop-Rauxeler Polizist.

„Eine Dienstgruppe hält einfach zusammen“

Straftaten innerhalb der Polizei sind häufig schwierig aufzuklären. „Ich glaube, nirgendwo schwärzt man gerne seine Kollegen an“, sagt der Beamte, sonst sei man irgendwann der Buhmann. „Bei der Polizei ist es aber vielleicht noch mal verstärkt. Unsere Arbeit funktioniert nur als Team. Wir müssen uns auf der Straße aufeinander verlassen können, wenn wir dort fordernden und auch gefährlichen Situationen ausgesetzt sind.“

Nach dem Tod von George Floyd gingen Tausende Menschen in den USA und der ganzen Welt gegen Rassismus auf die Straße.

Nach dem Tod von George Floyd gingen Tausende Menschen in den USA und der ganzen Welt gegen Rassismus auf die Straße. © picture alliance/dpa

Man schütze sich gegenseitig, sagt er. „Dadurch wird es auch unwahrscheinlicher, dass man andere Leute anschwärzt, sonst steht man beim nächsten Widerstand allein da. Eine Dienstgruppe hält einfach zusammen.“

Die Polizei übt das Gewaltmonopol des Staates aus, deshalb steht sie in einer demokratischen Gesellschaft auch unter besonderer Beobachtung. Der Castrop-Rauxeler Polizist findet richtig, dass das so ist: „Wer Macht hat, kann sie auch missbrauchen. Die Polizei kann Grundrechtseingriffe vornehmen. Wenn es da Verstöße gibt, muss das geahndet werden.“

„Man wälzt sich durch den Dreck und muss sich dann rechtfertigen“

Häufig werde aber nur gefragt, warum die Polizei in einer Situation so gehandelt habe, findet der Beamte „Was wir uns anhören müssen, was wir abkriegen, wird in der öffentlichen Wahrnehmung häufig nicht gesehen. Da hat man sich nachts fünfmal durch den Dreck gewälzt und muss sich dann auch noch rechtfertigen.“

Die Polizisten müssten sich heutzutage viel mehr rechtfertigen als früher, findet er. Dabei hätten die Beamten früher häufiger gegen Gesetze verstoßen. „Das wurde da aber einfach so hingenommen.“

Seinem Gefühl nach sei das Vertrauen in die Polizei gesunken. Umfragen belegen jedoch, dass das Vertrauen in die Polizei im Vergleich zu anderen gesellschaftlichen Institutionen nach wie vor hoch und in der Corona-Krise sogar noch gestiegen ist.

Nur Ärzten vertrauen die Menschen in Deutschland mehr als der Polizei, zeigen die Ergebnisse einer Forsa-Umfrage, die im Juni veröffentlicht wurde. Die Teilnehmer wurden allerdings noch vor dem Tod George Floyds und den nachfolgenden Protesten befragt.

Vertrauen sinkt am stärksten während Debatten über Polizeigewalt

Solche Ereignisse können durchaus eine Rolle bei der Bewertung der Polizei spielen, zeigt eine Civey-Umfrage im Auftrag des Spiegels. In den vergangenen drei Jahren ist das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei gesunken.

Benannten 75,9 Prozent der Befragten das Vertrauen Anfang Januar 2017 noch als „groß“, sind es Stand Juni 2020 nur noch 62,8 Prozent. Das Vertrauen sei am stärksten während Debatten um Polizeigewalt gesunken, etwa während des G20-Gipfels in Hamburg oder nach der Räumung des Hambacher Forsts.

„In beiden Gruppen gibt es alle möglichen Facetten“

Der Castrop-Rauxeler Polizist findet, als Polizist müsse man sich immer gleich für die Polizei als Ganzes rechtfertigen, da zwischen der Institution und dem einzelnen Beamten selten unterschieden werde. „Dann begibt man sich automatisch irgendwann in eine Abwehrhaltung“, sagt er.

Er würde sich in der Debatte mehr Differenzierung wünschen: „Es ist falsch, jetzt so zu tun, als seien alle dunkelhäutigen Menschen Engel und alle Polizisten Rassisten. Natürlich gibt es in beiden Gruppen alle möglichen Facetten von Menschen.“ Man müsse auf jeden Einzelfall schauen. „Ich würde mir mehr Verständnis für unsere Arbeit wünschen. Wir sollten aber auch mehr Verständnis für die Bürger aufbringen.“

Miteinander zu reden, würde immer helfen, sagt der Beamte. „Es macht meine Arbeit als Polizist ja auch einfacher, wenn ich als Freund und Helfer und nicht als rassistisch wahrgenommen werde. Wir machen unsere Arbeit schließlich für die Menschen.“

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