Panne: Längst nicht alle Briefwahlunterlagen sind bei Bürgern gelandet

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Beim Verschicken der Briefwahlunterlagen für die Stichwahl hat es in Castrop-Rauxel eine Panne gegeben. Wie die Stadt mitteilt, sind die Unterlagen längst nicht bei allen Bürgern angekommen.

Castrop-Rauxel

, 24.09.2020, 15:45 Uhr / Lesedauer: 2 min

Zur Stichwahl ums Bürgermeisteramt und den Landratsposten mussten neue Briefwahlunterlagen verschickt werden. Wie die Stadtverwaltung jetzt mitgeteilt hat, kam es dabei zu Verzögerungen.

Uta Stevens, Pressesprecherin der Stadt, erklärte dazu auf Anfrage: „Wir wissen auch nicht genau, wie es dazu kommen konnte. Die Unterlagen sind hier rechtzeitig bearbeitet worden. Es ist noch nicht geklärt, ob die dann teilweise bei der Post liegen geblieben sind oder warum sonst nicht alle Antragsteller ihre Briefe bekommen haben.“

Verhinderte Briefwähler müssen ins Rathaus

Dabei habe man im Rathaus wirklich alles gegeben, um das erhöhte Aufkommen an Briefwahlanträgen in der kurzen Zeit nach der Wahl am 13. September abzuarbeiten. „Quasi alle Mitarbeiter im Rathaus haben die Unterlagen mit eingetütet, um rechtzeitig fertig zu werden“, so Uta Stevens.

Wer die Briefwahlunterlagen beantragt hat, diese aber nicht mehr rechtzeitig erhält, muss jetzt deshalb sogar den Weg ins Rathaus antreten. Wie die Stadt erklärt, muss man den ausgestellten Wahlschein für ungültig erklären lassen, damit der Wahlscheinvermerk gelöscht wird. Danach kann der Wähler dann entweder

  • doch am Sonntag, 27. September, im Wahllokal wählen gehen
  • neue Briefwahlunterlagen sofort im Wahlbüro ausfüllen und abgeben
  • neue Briefwahlunterlagen mit nach Hause nehmen, ausfüllen und zurück bringen

Damit dies möglich wird, so schildert es die Stadt, sei es notwendig, sich bis Freitag (25.9.), um 18 Uhr mit dem Wahlbüro in Verbindung zu setzen. Und sollten die Briefwahlunterlagen dann wider Erwarten doch noch ankommen, dürfen diese nicht mehr genutzt werden.

Nicht mehr mit der Post abschicken

Auch wer noch Briefwahlunterlagen zu Hause hat, sollte die nicht mehr mit der Post zurückschicken, sondern direkt im Wahlbüro im Rathaus, Eingang B auf Forumsebene, abgeben oder in den Hausbriefkasten am Rathaus-Eingang C, ebenfalls auf Forumsebene, einwerfen.

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Die Wahlberechtigten selbst haben dafür Sorge zu tragen, dass ihre Briefwahlunterlagen bis Sonntag spätestens um 16 Uhr im Rathaus eingetroffen sind. Briefwahlunterlagen, die danach im Rathaus-Briefkasten landen, können nicht mehr bei der Auszählung der Stimmen berücksichtigt werden.

Unter einer Bedingung können Kurzentschlossene Briefwählerinnen und Briefwähler, die es nicht mehr geschafft haben, ihre Briefwahlunterlagen rechtzeitig zurückzuschicken oder im Rathaus abzugeben, noch am Sonntag in ihrem Wahllokal wählen: Es müssen alle zugeschickten Unterlagen inklusive der Stimmzettel zur Wahl mitgebracht werden. Im Wahllokal erhalten sie dann neue Wahlunterlagen.

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