Grüne, Linke und FWI hängen Plakate für noch nicht gewählten Kandidaten auf

dzWahlplakate

Manfred Fiedler blickt seit dem Wochenende von vielen Wahlplakaten. Laut Sondernutzungssatzung zu früh gehängt, mutmaßten andere Politiker. Stimmt nicht. Aber er ist formal noch nicht gewählt.

Castrop-Rauxel

, 07.07.2020, 11:55 Uhr / Lesedauer: 2 min

In der Vergangenheit hat es vor und nach Wahlen in Castrop-Rauxel immer wieder Ärger und Irritationen um Wahlwerbung gegeben. Mal war Wahlwerbung an der falschen Stelle aufgehängt, mal blieb sie zu lange hängen.

2017 etwa monierte eine Castrop-Rauxelerin, dass an der B235 montierte Wahlplakate gefährlich seien. Denn die Plakate behinderten das Sichtfeld der Fußgänger an der viel und vor allem schnell befahrenen Straße. Die Sache war schnell geklärt, die betroffenen Parteien hängten um.

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Einen ähnlichen Fall hatte es auch 2014 mit „Wesselmännern“ (das sind die großen Plakatwände) der FDP und SPD am Ickerner Knoten gegeben. Die großen Wände, die sich auch am Engelsburgplatz vor Wahlen gern häufen, wurden als echtes Blickhindernis wahrgenommen.

Wahlplakat unerlaubt an Gabionen gehängt

Dass FDP-Mann Nils Bettinger sein erstes XXL-Wahlplakat als Bürgermeisterkandidat im Jahr 2015 ausgerechnet an einer der mächtigen Stein-Gabionen im Kreuzungsbereich Bahnhofstraße/Siemensstraße/Klöcknerstraße aufhängte, sorgte damals für ein spöttelndes Echo. Denn Spruchbänder oder auch sonstige Werbung an diesem Standort aufzuhängen, ist ein striktes Tabu.

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Dass die Wahlwerbung nach den Wahlen in Einzelfällen manchmal noch wochenlang hängen blieb, störte mehr als einmal aufmerksame Castrop-Rauxeler.

Laut Sondernutzungssatzung der Stadt Castrop-Rauxel dürfen politische Parteien beziehungsweise Gruppierungen auch ohne besondere Erlaubnis „ab Beginn des dritten Monats vor dem Wahltag Dreieckständer, Plakattafeln etc.“ aufstellen beziehungsweise anbringen. Also im aktuellen Fall seit Beginn des Monats Juli.

Satzung scheint nicht jedem geläufig

Das scheint nicht jedem Castrop-Rauxeler Politiker geläufig, denn auf Facebook entspann sich jetzt unter einigen Kommunalpolitikern eine Diskussion, weil FWI, Grüne und Linke Plakate ihres gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten Manfred Fiedler schon reichlich in der Stadt verteilt haben. Das sei doch erst sechs Wochen vor der Wahl statthaft, wurde dort gemutmaßt. Falsch.

Was allerdings verwundert: Manfred Fiedler ist zwar von den Parteigremien aller drei Parteien als Bürgermeisterkandidat nominiert, aber bisher nur von der FWI bei einer Mitgliederversammlung auch als Kandidat aufgestellt worden. Linke und Grüne müssen das erst noch tun. Geplant ist das am 15. Juli in der Europahalle.

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Ist das Wahlplakat mit Fiedlers Konterfei dann nicht etwas verfrüht aufgehangen worden? Grünen-Sprecher Uli Werkle hat keine Bedenken: „Die Gremien haben sich für Manfred Fiedler ausgesprochen und die Parteien werden das am 15. Juli auch tun.“ Ab 19 Uhr ist die Europahalle dafür reserviert.

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