Bei einer Mahnwache in Castrop-Rauxel äußern Corona-Skeptiker Bedenken gegen den Lockdown und die Impfungen gegen das Coronavirus. © Nora Varga
Coronavirus

Darum verhängte der KOD keine Strafen gegen Corona-Leugner ohne Maske

Bei Mahnwachen von Corona-Skeptikern auf dem Marktplatz in Castrop hat das Ordnungsamt keine Bußgelder verhängt. Das sorgt bis heute für Verunsicherung. Jetzt erklärt die Stadt das Vorgehen.

Bei Mahnwachen auf dem Marktplatz im Frühjahr in der Castroper Altstadt hielten sich die Corona-Skeptiker nicht immer an Maskenpflicht und Abstandsregeln. Jeder, der die Demos beobachtete, konnte sich davon recht einfach überzeugen. Ratsherr Marcus Liedschulte (Die Partei) stellte mit einiger Verzögerung eine Anfrage an das Ordnungsamts gestellt. Mit weiterer Verzögerung gab es nun eine Antwort.

Von der Stadt heißt es, dass man die Mahnwachen „begleitet“ habe. Aber „im Rahmen dieser Kontrollen konnten keine Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung festgestellt werden“. Weiter antwortet die Stadt: „Der Mund-Nasen-Schutz wurde von einigen Teilnehmern lediglich zur Aufnahme von Nahrungsmitteln entfernt. Diese Personen sind unverzüglich aufgefordert worden, sich hierzu abseits der Veranstaltung zu positionieren. Dieser Aufforderung sind die Personen ausnahmslos und unverzüglich nachgekommen.“

Zum Zeitpunkt der Demonstrationen (Mai) galt in weiten Teilen der Altstadt noch die Maskenpflicht. Damals war ein Nicht-Tragen der Maske laut Coronaschutzverordnung des Landes NRW eine Ordnungswidrigkeit, die mit Bußgeld bestraft werden konnte. Kann, nicht muss.

Schon damals hatte die Stadt erklärt, dass sie keine Bußgelder verhängte, weil es keinen „vorsätzlichen oder fahrlässigen Verstoß“ gegen die Regeln gegeben habe.

Über die Autorin
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Jahrgang 2000. Ist in Bergkamen aufgewachsen und nach Dortmund gekommen, um die große, weite Welt zu sehen. Überzeugte Europäerin mit einem Faible für Barockmusik, Politik und spannende Geschichten
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Nora Varga

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