360 Brat-Erfinder weist Vorwurf der Rechtsverletzung zurück

dzGrillen

Im Streit um die Idee für die perfekte Bratwurst meldet sich jetzt der Erfinder des 360 Brat zu Wort. Er sagt: „Das Gebrauchsmuster von Peter Lüders ist nicht schutzfähig.“

Castrop-Rauxel

, 24.04.2019, 17:37 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wer hatte denn nun die Idee für die perfekte Bratwurst? Peter Lüders aus Lünen legte ein Urkunde vom Patentamt vor, die ein Gebrauchsmuster für eine „Vorrichtung zum 4 Seiten Garer + Bräuner für die Pfanne + Grill“ als seine Idee ausweist. Die Idee sei seine gewesen sagt er. Die Macher vom 360 Brat hätten sie von ihm abgekupfert.

Am Mittwoch meldete sich dann eben jener Erfinder des 360 Brat selbst zu Wort. Der Lebensgefährte von Ivett Pálinkás, die als Geschäftsführerin der Firma 360 Brat auftritt, möchte aus persönlichen Gründen nicht namentlich in der Zeitung genannt werden.

Patent scheiterte an Gebrauchsmuster von 2010

Die Vorwürfe, er solle Lüders Idee kopiert haben, seien bekannt. Kontakt mit Herrn Lüders habe man gehabt. Es sei auch richtig, dass das von ihm beantragte Patent vom Patentamt abgelehnt worden sei. Entgegengehalten habe man den 360 Brat-Machern aber nicht das Gebrauchsmuster von Peter Lüders, sondern ein bereits abgelaufenes aus dem Jahr 2010.

Beide Dokumente lassen sich, wie auch das Gebrauchsmuster von Peter Lüders über die Datenbank des Patentamts nachprüfen und sind öffentlich zugänglich. „Man hat mir damals gesagt, dass das ältere Gebrauchsmuster nicht mehr gültig sei, weil der Einreichende die Gebühren nicht bezahlt habe.“

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Ergo bestehe auch kein Schutz mehr darauf. Es beschreibt, wie auch eine beigefügte Zeichnung zeigt, ein Gestell aus Draht, dass dem des 360 Brat in Funktion und Form sehr ähnelt.

4-Seiten Garer nicht geschützt

Aus diesem gescheiterten Versuch einer Patentanmeldung leiten der Erfinder des 360 Brat und sein Patentanwalt von Kalkoff & Partner aus Dortmund Folgendes ab: „Wir brauchen keine Rechte für etwas kaufen, das nicht geschützt ist.“

Sein Anwalt gehe sogar noch einen Schritt weiter: Um einen Verstoß gegen das Gebrauchsmuster von Peter Lüders zu begehen, müsse er gegen alle Punkte des von Lüders eingetragenen Gebrauchsmusters verstoßen. Die hier genannten verschiebbaren Einsätze habe der 360 Brat aber nicht.

Aufhebungsverfahren soll vermieden werden

„Wir werden das Ganze einfach wegignorieren“, so der Castrop-Rauxeler weiter. Man könne auch ein Aufhebeverfahren gegen Lüders Gebrauchsmuster anstreben. Die Kosten dafür müsste am Ende der Verlierer des Verfahrens zahlen. Man sei sich sicher, dass Verfahren gewinnen zu können, wolle aber nicht weiter nachtreten.

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