Nach Fraktionswechsel: SPD erwartet von Ludwig Niestegge die Rückgabe des Ratsmandates

SPD Ahaus

Nach dem Fraktionswechsel von Ludwig Niestegge von der SPD zur UWG zeigt sich die SPD Ahaus überrascht und verständnislos. Die Genossen erwarten, dass Niestegge sein Ratsmandat zurückgibt.

Ahaus

, 11.09.2019, 17:25 Uhr / Lesedauer: 1 min
Nach Fraktionswechsel: SPD erwartet von Ludwig Niestegge die Rückgabe des Ratsmandates

„Reserviert für SPD“: Die SPD Ahaus erwartet, dass Ratsherr Ludwig Niestegge nach seinem Wechsel zur UWG-Fraktion sein Ratsmandat zurückgibt. © picture alliance/dpa

Im Rat war es eine Randnotiz. Ganz zum Schluss der Ratssitzung am Dienstagabend, unter Punkt „Mitteilungen“, verkündete Bürgermeisterin Karola Voß den Fraktionswechsel von Ludwig Niestegge. Der 66-Jährige, der dem Rat seit 2014 angehört, wechselte von der SPD- zur UWG-Fraktion (wir berichteten).

Am Mittwoch verschickte der SPD-Ortsverein Ahaus eine Pressemitteilung. Die Überschrift: „SPD Ahaus bedauert Fraktionswechsel“.

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Die Mitteilung der SPD im Wortlaut: „Zum Wechsel von Ratsmitglied Ludwig Niestegge zur Fraktion der UWG zeigt sich die Ahauser SPD überrascht und verständnislos. Die Entscheidung werde bedauert, müsse aber akzeptiert werden.

Fraktionsarbeit

Pressesprecher Erhard Lemmink: „Unsere Partei lebt von demokratischen Entscheidungen. Dazu gehört dann auch, dass man mit seiner Minderheitsmeinung und Kompromissen leben muss. Das genau macht unsere Fraktionsarbeit aus, dass der Bürger sich auf eine einheitliche Meinungsbildung verlassen kann.

„Täuschung unserer Wähler“

Wir erwarten von Herrn Niestegge, dass er sein Ratsmandat zurückgibt. Alles andere wäre Täuschung unserer Wähler, denn er ist ja immerhin auf einem „SPD-Ticket“ zur Wahl angetreten“.

Zum weiteren Vorgehen innerhalb der Partei weist Lemmink auf die Statuten der SPD hin, wonach es unvereinbar mit einer Mitgliedschaft sei, wenn ein Mitglied für eine andere Wählervereinigung tätig werde. Hier erwarte der SPD-Ortsverein, dass ein förmliches und aufwendiges Parteiordnungsverfahren nicht nötig wird.

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