Ein seltenes Bild: Volle Besucherplätze im Ahauser Rat. Wie wahrscheinlich ist es, dass sich jemand die Mühe macht und die Live-Videos in Zukunft verfälscht? © Stephan Rape
Kommentar

Die Gefahr für die Politiker mal nicht zu hoch hängen

Zur Kritik und den Gefahren rund um den Live-Stream aus dem Ratsaal hat sich unser Autor Gedanken gemacht. Lesen Sie hier einen Kommentar.

Die Ratssitzungen aus Ahaus sollen künftig live im Internet übertragen werden. Sicher, ein zeitgemäßer Service, aber bestimmt keine Neuerfindung des Rades.

Eine schnelle Google-Suche ergibt eine lange Liste von Städten, die das längst tun: Dortmund, München, Wuppertal, Monheim selbst Castrop-Rauxel übertragen die Diskussionen ihrer Politiker via Internet. Teilweise sind sogar über mehrere Tage noch Aufzeichnungen zu sehen.

Rahmenbedingungen sind nicht eindeutig

Umso ärgerlicher ist es da, wenn die Rahmenbedingungen nicht eindeutig sind. Man mag Klaus Lambers‘ Kritik kleinkariert finden, doch ist sie nicht von der Hand zu weisen: So, wie die Verwaltung die Änderung der Geschäftsordnung vorgelegt hat, ist die Umsetzung nicht möglich.

Die Ratsmitglieder können zwar jederzeit ihre Einwilligung widerrufen, nur kann das nicht immer umgesetzt werden. Da macht die Stadt sich angreifbar: Rechtlich müssen Geschäftsordnung und technische Lösung einwandfrei sein. Entweder hätte die Verwaltung klarer formulieren müssen oder es hätte eine andere technische Lösung gebraucht.

Das dürfte eigentlich auch kein Problem sein, denn Ahaus leistet sich einen CDO. Einen Chief-Digital-Officer. Also einen obersten Digitalisierer im Rathaus. Genau in seinen Geschäftsbereich fallen solche Fragen: Die Digitalisierung von Prozessen, die bisher nicht digital sind.

Wer macht sich die Mühe und verfälscht Ratsvideos?

Die Sorge, dass Aufzeichnungen aus dem Zusammenhang gerissen oder verfälscht werden, klingt da schon deutlicher aus der Zeit gefallen.

Klar ist das technisch möglich. Auch ohne Livestream: Ich könnte mich in den Ratssaal setzen, unauffällig mit dem Smartphone filmen, Statements neu zusammenschneiden oder mit anderen Tonspuren unterlegen, per kostenloser Smartphone-App andere Gesichter in den Rat montieren oder Ratsmitglieder sogar völlig andere Dinge sagen lassen, als sie es getan haben. Erlaubt wäre das alles natürlich nicht.

Aber ganz ehrlich: Wie wahrscheinlich ist das? Das Engagement der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker in allen Ehren. Aber oft sind die Diskussionen für Außenstehende ja doch von – ich formuliere vorsichtig – überschaubarer Brisanz und sehr begrenztem Interesse. Das verrät ja schon ein Blick auf die Zuschauerplätze: Geht es nicht gerade um Bäume, die für ein Baugebiet gefällt werden sollen, herrscht dort keine Gefahr, Mindestabstände nicht einhalten zu können.

Über den Autor
Redaktion Ahaus
Ursprünglich Münsteraner aber seit 2014 Wahl-Ahauser und hier zuhause. Ist gerne auch mal ungewöhnlich unterwegs und liebt den Blick hinter Kulissen oder normalerweise verschlossene Türen. Scheut keinen Konflikt, lässt sich aber mit guten Argumenten auch von einer anderen Meinung überzeugen.
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Stephan Rape

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