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«Man kann wenig bewegen»

Schwerte Die «Neue SPD» prägte Bernd Schmitt (46) von September 2004 bis April 2007 als Vorsitzender der Ratsfraktion. Mit zwei Monaten Abstand blickt der Jurist auf die überraschende Abwahl zurück.

Wie erlebten Sie die ersten Tage in der zweiten Reihe?

Schmitt : Man beobachtet alles mit anderer Perspektive und anderem Gedankengang. Wenn man den Karren zieht, muss man das Ergebnis betrachten. Der Freiraum für die Detailbetrachtung fehlt.

Was kann man aus Ihrer Position bewegen?

Schmitt : Ob da ein Unterschied ist, muss ich mir anschauen. Man kann sehr wenig bewegen in Schwerte. Denn von Mehrheitsverhältnissen im Sinne einer strikten Entscheidungsfindung im Rat kann man nicht mehr sprechen. Das macht es schwer, zu einem Konsens zu kommen. Destruktivismus ist besonders ausgeprägt.

Können Sie dafür Beispiele nennen?

Schmitt : Was ich kritisiere, ist jahrzehntelange Unterlassung oder Nicht-zur-Kenntnisnahme offenkundiger Missstände, die z.B. zu den Verkehrsproblemen führten, die zu einem Riesen-Standortnachteil geworden sind.

Was wollen Sie persönlich bewegen?

Schmitt : Dass Schwerte lebens- und liebenswert bleibt und keine Schlafstadt der Großstädte wird. Dafür müssen wir eine aktive Wirtschaftsförderung betreiben, um Anschluss zu finden an Hagen oder Dortmund. Es ist wichtig, dass Unternehmen wieder hierher kommen.

Beschäftigt sich die SPD zu viel mit sich selbst?

Schmitt : Ja, ich glaube, das gilt für jede Partei in jeder Stadt. Das ist eine Fehlentwicklung im System. Denn in der Kommunalpolitik sitzen überwiegend Vertreter mit einem entsprechenden Zeitpensum, wie Rentner oder Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes. Menschen aus dem Berufsleben der freien Wirtschaft bringen ihre Sichtweisen nicht mehr ein. Sie werden abgeschreckt von langatmigen Sitzungen in Hinterzimmern.

Wie geht es nach der Ratsperiode mit Ihnen weiter?

Schmitt : Das werde ich ein halbes bis ein dreiviertel Jahr vor der Kommunalwahl entscheiden. Bis dahin werde ich aus der zweiten Reihe mitarbeiten. Gewinnt die SPD die Kommunalwahl 2009?

Schmitt : Alles Andere als ein Vorbeiziehen der SPD an der CDU wäre schon eine Überraschung. Ich rechne aber nicht damit, dass eine Partei die absolute Mehrheit gewinnt. Zusammenarbeit über die Blöcke hinaus wird nötig sein. Man sollte jetzt schon damit anfangen.

Was ist aus Ihrer «Neuen SPD» geworden?

Schmitt : Wir haben altes, personifiziertes Denken hinter uns gelassen und die Fähigkeit gewonnen, mit anderen Parteien fair zu kommunizieren und Verantwortung zu tragen. Mir war klar, dass ein paar alte Wurzeln blieben. Aber das ist ein Generationenproblem, das sich 2009 endgültig erledigt.

Was wünschen Sie Ihrem Nachfolger?

Schmitt : Dass er die doch recht erfolgreiche Arbeit fortsetzt, alle 15 an Bord behält und 2009 die Ernte des Projektes «Neue SPD» einfährt.

Interview: Reinhard Schmitz

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