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Zu große Tonnen?

Steuerzahlerbund kritisiert Praxis bei Müllgebühren-Berechnung

Der Hintergrund: Der Rat hat zur Berechnung der Müllgebühren und Tonnengrößen eine Mindestabfall-Menge von 30 Litern pro Person und Woche festgelegt. Nur unter strengen Auflagen und mit einigem bürokratischen Aufwand kann auf bis zu 15 Liter reduziert werden, wenn nur alle vier Wochen geleert wird. Aktuell verweist der Steuerzahler-Bund nun auf das Beispiel einer Dortmunder Familie mit fünf Personen, die dank akribischer Mülltrennung nachweislich mit einer 240 Liter-Tonne bei 4-wöchiger Leerung auskäme, laut Satzung aber mindestens Tonnen mit Platz für insgesamt 300 Liter vor der Haustür stehen haben und bezahlen muss. «Die Behältergrößen werden in Dortmund rein theoretisch, losgelöst vom tatsächlichen Restmüllanfall, festgelegt», kritisierte Harald Schledorn, Gebührenexperte des Steuerzahlerbundes in NRW auf RN-Anfrage. Wenn Dortmund schon nicht ganz die freie Mülltonnenwahl zulässt, fordert der Verband deshalb zumindest vom bisherigen Mindestmaßstab abzuweichen. Und verweist dazu auf ein mittlerweile vom Oberverwaltungsgericht bestätigtes Urteil, das bei einem Fall im rheinischen Stolberg eine Mindestmüllmenge von 7,5 Litern pro Person und Woche nahe legt. Umweltbewusstes Verhalten müsse sich gerade für solche Personen lohnen, die überdurchschnittlich Abfall vermeiden und sortieren, so der Tenor. «Somit bestehen erhebliche Zweifel, dass die Regelung in Dortmund rechtmäßig ist», meint Schledorn. Bei der Stadt bewertet man den Fall allerdings anders. Eine Einzelberechnung nur des tatsächlich anfallenden Mülls sei in einer Großstadt wie Dortmund nicht praktikabel, argumentiert Markus Kollmann von der Stadtkämmerei. Oliver Volmerich Seite 2: Wahrscheinlichkeit

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