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Warten auf den Krisengipfel

Keine öffentliche Diskussion - das war das Motto bei der Sitzung des SPD-Unterbezirksbeirats am Donnerstagabend mit Blick auf den Streit zwischen Parteichef Franz-Josef Drabig (Foto) und Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer.

Warten auf den Krisengipfel

Franz-Josef Drabig (SPD + RWE System) [Foto © : Dieter Menne, RN Datum: 20. Sept. 2004]

Offiziell wurde deshalb die Forderung des Parteivorstands an Langemeyer, sich bei Drabig für den Lügen-Vorwurf in Sachen U-Turm-Förderung zu entschuldigen nicht debattiert - nicht zuletzt nachdem der Parteichef selbst in einer Rede eine Rückkehr zu Sachthemen gefordert hatte. Im Hintergrund war der Streit zwischen Parteispitze und Stadtoberhaupt natürlich wichtiges Gesprächsthema. Wobei alle Beobachter gespannt auf Montag blicken, wenn es zum anberaumten klärenden Gespräch zwischen OB, Drabig, Ratsfraktionschef Prüsse und dem EU-Abgeordneten Bernhard Rapkay kommt. Vorher will in der SPD offenbar niemand Öl ins Feuer gießen.

Das übernimmt stattdessen die Ratsfraktion FDP/Bürgerliste. Sie würde grundsätzlich ein von der rot-grünen Ratsmehrheit eingeleitetes Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister unterstützen, wenn es einen geeigneten Nachfolger gibt, teilt Fraktionschefin Dr. Annette Littmann mit. Ihre Einschätzung: Entweder drohe der OB ohne fehlende Unterstützung der Ratsfraktion handlungsunfähig zu werden oder er hänge nach einer Befriedung des Streits am Gängelband der Genossen. "Beides schadet der Stadt", kritisiert Littmann. Ein schnelles Ende der "Hängepartie" fordert deshalb auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Reinbold.

Bürger gefragt

Und so haben FDP und Bürgerliste schon erkundet, wie eine OB-Abwahl ablaufen könnte: Zur Einleitung des Abwahlverfahrens durch die Bürger bedürfe es eines von der absoluten Mehrheit des Rates gestellten Antrags und eines darauf gerichteten, mit Zweidrittelmehrheit gefassten Beschlusses. Der OB ist abgewählt, wenn sich eine Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen der Bürger dafür entscheidet, sofern diese Mehrheit ein Viertel der Wahlberechtigten beträgt. Spätestens sechs Monate nach der Abwahl muss ein Nachfolger gewählt werden.

Es gibt sogar schon ein praktisches Beispiel: Im rheinischen Meckenheim stimmen die Bürger am 25. November über die Abwahl der dortigen CDU-Bürgermeisterin ab. In Dortmund sehen Littmann und Reinbold jetzt die SPD am Zug: "Die Stadt braucht eine handlungsfähige Führung - ob mit oder ohne Langemeyer." Oli

Diskutieren Sie mit im Internet-Forum: Ist Langemeyer noch der richtige OB?

www.RuhrNachrichten.de/dortmund

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