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Stadt Dorsten baut die Plätze für Flüchtlinge ab

Asyl

Die Stadt hat in diesem Jahr nur 19 Flüchtlinge zugewiesen bekommen. Über die sogenannte Wohnsitzauflage wurden der Stadt bisher 543 Personen zugewiesen. 129 Menschen müsste sie eigentlich noch aufnehmen.

Dorsten

von Claudia Engel

, 05.07.2018
Stadt Dorsten baut die Plätze für Flüchtlinge ab

© dpa

Die Jahre 2014 bis 2016 waren für Dorsten Jahre der Herausforderungen. Denn in diesem Zeitraum nahm die Lippestadt insgesamt 1195 Flüchtlinge nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz auf. Das war ein Vielfaches mehr als in den Vorjahren, wie eine aktuelle Bilanz der Stadtverwaltung zeigt.

129 Menschen müssen noch aufgenommen werden

Die für die Zuweisung der Flüchtlinge zuständige Bezirksregierung Arnsberg hat Dorsten 543 Menschen zugewiesen. „Demnach müssen noch 129 Personen aufgenommen werden“, schreibt die Stadtverwaltung in einer Vorlage für den Sozialausschuss. Er kommt am 9. Juli (Montag), 17 Uhr, in der Bellini-Seniorenresidenz, Halterner Straße 69, zur nächsten Sitzung zusammen und befasst sich unter anderem mit der Entwicklung bei den Flüchtlingszahlen.

Eine Quote regelt die Aufnahmezahlen

Dass weitere Flüchtlinge in Dorsten aufgenommen werden müssen, regelt eine Quote. Alle 396 Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind verpflichtet, die Zahl der von ihnen aufgenommenen Flüchtlinge monatlich zu melden. Das schreibt das Flüchtlingsaufnahmegesetz vor. Das System wurde 2017 umgestellt, so die Auskunft der Bezirksregierung. Seitdem sei „eine monatsgetreue Auswertung der meldefähigen Personen“ möglich. Die Stadt Dorsten hat zehn Unterkünfte mit 371 Plätzen. Davon sind 218 frei. Mehr als genug Platz also, um weitere Menschen aufnehmen zu können.

Unterkünfte sollen aufgegeben werden

Die Stadt denkt deshalb darüber nach, weitere Unterkünfte aufzugeben. Zum 1. April wurde die Flüchtlingsunterkunft im Marienviertel An der Molkerei aufgegeben. „Zum 31.12.2018 laufen die Mietverträge fürs Michaelisstift an der Rhader Straße 132 und das ehemalige Hotel Grewer an der Weseler Straße 351 aus“, heißt es vonseiten der Stadt. „Spätestens ab diesem Zeitpunkt sollen sie nicht mehr zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden.“

Nutzung des alten Petrinums noch unklar

Nach wie vor ungelöst ist die Nutzung des alten Petrinums als mögliche Zentrale Notunterkunft (ZUE) des Landes Nordrhein-Westfalen. Die dort vorhandenen 150 Plätze werden auf die Dorstener Unterbringungsquote angerechnet. Fazit der Stadt: „Nach wie vor ist nicht entschieden, ob das alte Petrinum in eine ZUE des Landes umgewandelt wird und wenn ja, mit welcher Platzzahl.“ Erst wenn das entschieden wird, könne Dorsten eine verbindliche Aussage zu der benötigten Gesamtkapazität treffen.