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Klage vom Verwaltungsgericht abgewiesen

Montessorischule muss mit weniger Geld rechnen

Dorsten/Münster Die Montessori-Reformschule in Alt-Wulfen muss sich auf sinkende Zuschüsse für eine sonderpädagogische Zusatzkraft einstellen. Ihre Personalkostenklage gegen das Land NRW ist am Dienstag vom Verwaltungsgericht Münster abgewiesen worden.

Montessorischule muss mit weniger Geld rechnen

Die Klage der Montessori-Reformschule ist abgewiesen worden. Foto: Foto: von Wangenheim

Im konkreten Fall ging es um die Förderung von Schülern mit Lern- und Entwicklungsstörungen (LES). Bis zum Schuljahr 2014/2015 hatte das Land den sogenannten Ersatzschulen in freier Trägerschaft für zehn LES-Schüler eine Sonderpädagogen-Stelle finanziert.

Fünf LES-Schüler

Waren es weniger Schüler, wurden die Zahlungen entsprechend reduziert. Genau das hat sich im Sommer 2015 geändert. Seitdem gilt: Es werden nur größere Ersatzschulen mit mindestens zwölf LES-Schülern unterstützt. Damit war die Montessori-Schule plötzlich durchs Raster gefallen. Sie hat zurzeit fünf LES-Schüler.

Bis 2020 werden zwar noch Zusatzhilfen gewährt, sie werden jedoch jedes Jahr reduziert. Wie es dann weitergeht, ist unklar. „Wir versuchen natürlich, die Qualität zu halten“, sagte Birgitt Weßeling-Busch, Vorsitzende des Montessori-Vereins Dorsten/Lembeck, am Rande des Prozesses. „Schließlich haben wir eine Verantwortung für die Schüler.“ Ob die Sonderpädagogenstelle jedoch auf Dauer finanziert werden kann, ist unklar.

Verein wollte Neuregelung kippen

„Wir müssen überlegen, ob wir in Zukunft überhaupt noch Kinder mit LES aufnehmen können.“ Mit seiner Klage hatte der Montessori-Verein versucht, die Neuregelung der Ersatzschulfinanzierung zu kippen, weil sie aus seiner Sicht verfassungswidrig sei. Das sahen die Richter in Münster allerdings anders. Dem Gesetzgeber steht ein Gestaltungsspielraum zu“, sagte Richter Manfred Koopmann.

Berufung zugelassen

Er habe das Recht, ein System zu verändern. Staat und Schulverwaltung hätten sich vorgenommen, die Inklusion in die Breite zu tragen. Auf dieser Grundlage dürfe umgeschichtet werden. „Wir können auch nicht feststellen, dass Inklusion an den Ersatzschulen nicht mehr möglich ist“, so Koopmann. Die Richter haben aber die Berufung ausdrücklich zugelassen. Damit kann die Klage auch zum Oberverwaltungsgericht getragen werden.

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