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Wir stellen uns der Diskussion

Nordkirchen Im Jahr 2006 hat der Rat das Haushaltssicherungskonzept (HSK) beschlossen. Das Ziel: Nordkirchens Haushalt soll bis 2010 wieder ausgeglichen sein. Nun scheint ein wichtiger Pfeiler, nämlich der Verkaufserlös für drei Spielplätze, zu wanken. Matthias Münch sprach darüber mit CDU-Fraktionschef Leo Geiser.

Herr Geiser, welche Summe steht auf dem Spiel?

Geiser: Laut HSK sollen bis 2009 drei wenig genutzte Spielplätze verkauft werden. Die geplanten Einnahmen liegen bei 180 000 Euro.

Glauben Sie, dass sich dass nach den Elternprotesten noch realisieren lässt?

Geiser: Die Hoffnung gebe ich nicht auf. Ich habe aber Zweifel, ob es im vollen Umfang klappt. Immerhin wäre der Erlös aus zwei Plätzen immer noch besser als nichts. Der Diskussion mit den Bürgern haben wir uns gestellt und werden das weiter tun.

Das HSK wurde einstimmig beschlossen. Dazu gehört auch der Teil mit den Spielplätzen. Also zieht die Politik doch an einem Strang.

Geiser: Ich habe das Gefühl, dass die Gruppe dazu nicht mehr steht, dass sie überall dort, wo sich Widerstand zeigt, den Rückzug antritt.

Würde die CDU Spielplatzverkäufe im Rat auch allein mit der Mehrheit der Bürgermeister-Stimme durchsetzen?

Geiser: Wir werden nichts mit Gewalt durchsetzen. Das HSK ist kein Gesetzbuch, das man Punkt für Punkt abhaken muss. Wenn die finanzielle Lage der Gemeinde merklich besser wird, kommen bestimmte Vorgaben des HSK auf den Prüfstand.

So war das Jahr 2006 schon besser als die Prognosen. Und wir hoffen, dass uns die gute Konjunktur auch 2007 und 2008 hilft. Aber das HSK müssen wir trotzdem ernst nehmen und die Finanzen der Gemeinde in Ordnung bringen. Denn ein weiteres HSK, nur weil das jetztige verwässert wird, ist mit der CDU nicht zu machen.

Auch die angestrebten Haushaltsverbesserungen bei der Sportförderung sind zum Teil noch offen. Wie steht es um die Hallennutzungsgebühren?

Geiser: Die Hallengebühren wollen wir verhindern. Und wir sind auf einem guten Weg. Laut HSK geht es um 10 000 Euro jährlich ab 2008. Die Summe können wir einsparen, wenn die Sportvereine in diesem Umfang Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen an der Sportstätten übernehmen. Dann können wir auf die Hallengebühren verzichten. Ich vertraue auf die Sportclubs. Sie waren und sind - wie viele andere Vereine auch - sehr engagiert zum Wohle und auch zur Entlastung der Gemeinde.

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