Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Opposition: Antrag für Ausschuss zu Schulze Föcking vertagt

,

Düsseldorf

, 15.05.2018
Opposition: Antrag für Ausschuss zu Schulze Föcking vertagt

Beratung über Untersuchungsausschuss zu Schulze FöckingBeratung. Foto: Rolf Vennenbernd/Archiv

Nach dem Rücktritt von Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) wartet die Opposition mit einem Antrag über einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss noch ab. Zunächst solle die Ministerin am Mittwoch in der Fragestunde des Landtags noch Stellung zu offenen Fragen nehmen, verlautete am Dienstag aus den Fraktionen von SPD und Grünen. Die Fraktionen hatten am Dienstag in getrennten Sitzungen über den Antrag zur Einsetzung eines U-Ausschusses beraten, der zahlreiche Vorwürfe gegen Schulze Föcking aufarbeiten sollte. Währenddessen kündigte die Ministerin ihren Rücktritt an.