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SPD und Grüne: Untersuchungsausschuss zu Schulze Föcking

Die Affären um Nordrhein-Westfalens Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) werden wahrscheinlich einen Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags beschäftigen. SPD und Grüne wollten am kommenden Dienstag darüber beraten, kündigten Abgeordnete beider Landtagsfraktionen am Mittwoch nach einer Sitzung des Agrarausschusses an.

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Düsseldorf

, 09.05.2018
SPD und Grüne: Untersuchungsausschuss zu Schulze Föcking

Christina Schulze Föcking (CDU) muss sich wohl einem Untersuchungsausschuss stellen. Foto: F. Gambarini/Archiv

Dort stand Schulze Föcking erneut wegen der Auflösung einer Stabsstelle Umweltkriminalität unter Beschuss und wegen eines vermeintlichen Hacker-Angriffs auf ihr Privathaus, der sich letztlich als Bedienungsfehler im heimischen Netzwerk entpuppt hat.

Ein Untersuchungsausschuss müsse neben diesen beiden Vorfällen auch klären, welche Rolle Schulze Föcking im heimischen Schweinemastbetrieb habe, sagte SPD-Vizefraktionschef Christian Dahm. Dem Hof war tierquälerische Haltung vorgeworfen worden - die Staatsanwaltschaft sah aber keinen Verdacht für Ermittlungen. Die Grünen-Abgeordnete Barbara Steffens sagte, auch ihre Fraktion werde in der kommenden Woche über einen Untersuchungsausschuss beraten. Dahm zufolge könnte der Landtag den Ausschuss frühestens im Juni beschließen.