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Fehlalarm wird teurer

Vreden Manchmal wird auch eine Gebühr dafür erhoben, dass die Freiwillige Feuerwehr ausrückt. Und in Zukunft wird diese höher ausfallen: Der Rat hat jüngst die neue Feuerwehrsatzung beschlossen - und diese sieht höhere Kosten für Personal- und Fahrzeugeinsatz vor.

01.10.2008

Fehlalarm wird teurer

<p>Wenn es in Vreden brennt, rückt die Freiwillige Feuerwehr aus. Der Schutz von Leben, Hab und Gut ist für die Bürger kostenlos. Im Falle von Brandstiftung aber würde die Stadt Vreden dem Verursacher die Kosten für den Einsatz in Rechnung stellen. Archiv/Winter-Weckenbrock</p>

Im "normalen" Brandfall ist der Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr kostenlos. Aber: Wird ein Feuer gelegt und ein Brandstifter ermittelt, erhält dieser die Quittung für sein Tun nicht nur vor Gericht, sondern auch per Gebührenbescheid von der Stadt Vreden. Ein anderer, häufigerer Fall für kostenpflichtige Einsätze: die so genannten Fehlalarme. Löst die Brandmeldeanlage in einer Firma aus, etwa weil jemand in der Nähe geraucht hat, schreibt die Stadt Vreden auch dann einen Bescheid.

Ohne Tankdeckel los...

Ebenso erhalten Kreisverwaltung oder Landesbetrieb Straßen NRW eine "Rechnung", wenn Ölspuren auf Kreis-, Bundes- oder Landstraßen beseitigt werden mussten und der Verursacher nicht ermittelt werden konnte. Fährt jemand nach dem Tanken ohne Tankdeckel los und hinterlässt eine Dieselspur - auch dieser muss für den Einsatz zahlen. Zum Einen werden Personal-, zum anderen Fahrzeugkosten fällig. Die Personalkosten wurden recht moderat um einen Euro auf 24 Euro angehoben. Zum Teil recht deutlich erhöht wurde aber der Satz für die Einsatzstunden der Fahrzeuge, die die Stadt Vreden schließlich anschaffen, warten und abschreiben muss.

Kommt die Drehleiter zum Einsatz, werden 131 Euro pro Einsatzstunde berechnet. Der Einsatzleitwagen schlägt mit 42 Euro pro Stunde zu Buche, weitere Löschfahrzeuge unterschiedlicher Ausstattung mit Gebühren von 87, 73 und 55 Euro.

Personalkosten

Eine Gesetzesänderung im Jahr 2007 machte es erst möglich, dass gegenüber den Straßenbaulastträgern wie Kreis und Landesbetrieb Kosten geltend gemacht werden können. So wurde eine Satzungsänderung notwendig - und die Verwaltung nahm sich das ganze Zahlenwerk noch einmal grundsätzlich vor. Neu geregelt werden musste auch der Verdienstausfall für selbstständig tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr.

Nach Beratung im Hauptausschuss sprach sich auch der Rat einstimmig für die Neufassung der Feuerwehrsatzung aus. ewa

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