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Alle Artikel zum Thema: Verteidigung

Verteidigung

John Grisham

Verteidigung

Geldgierig und skrupellos. Erneut rechnet John Grisham schonungslos mit seinen Berufskollegen ab. In dem am Montag (27.8.) erscheinenden Justiz-Roman "Verteidigung" stellt der studierte Anwalt einmal mehr eine heuchlerische Juristen-Zunft an den Pranger.mehr...

Berlin. Wie viel Geld soll die Bundeswehr künftig ausgeben dürfen? Was dem einen Koalitionär zu wenig ist, ist dem anderen zu viel. Und auch die Auslandseinsätze geben Anlass für Diskussionen - mancher Abgeordneter würde am liebsten das eigene Mitspracherecht beschneiden.mehr...

Berlin. Die Bundeswehr geht ein weiteres Jahr gegen Schleuser und Waffenschmuggler vor der libyschen und der libanesischen Küste vor. Zudem beteiligen sich deutsche Soldaten unverändert an der Friedenssicherung in der früheren serbischen Provinz Kosovo. Der Bundestag verlängerte alle drei Auslandseinsätze. Mit einer Dauer von 19 Jahren ist die „KFOR“-Mission im Kosovo mittlerweile der längste noch laufende Bundeswehreinsatz im Ausland. Nach wie vor können bis zu 800 deutsche Soldaten entsandt werden, um dort die Friedensvereinbarung aus dem Jahr 1999 abzusichern.mehr...

Berlin. Nach der Anti-Schleuser-Mission vor Libyen hat der Bundestag auch den Bundeswehreinsatz zur Überwachung der libanesischen Küste verlängert. Neben der großen Koalition stimmten auch FDP und Grüne für die weitere Beteiligung an der UN-Mission „Unifil“. Derzeit ist die Bundeswehr mit etwa 120 Einsatzkräften vor Ort, um dort den Waffenschmuggel durch die Hisbollah-Miliz zu unterbinden. Das Bundestagsmandat ermöglicht sogar die Entsendung von bis zu 300 deutschen Soldaten.mehr...

Berlin. Nach jahrelanger Diskussion bringt der Bundestag eines der umstrittensten Rüstungsprojekte der Bundeswehr auf den Weg: Die Beschaffung von Kampfdrohnen. Waffen sollen sie noch keine tragen.mehr...

Berlin. Union und SPD haben nach jahrelangen Debatten den Weg frei gemacht für Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Die Abgeordneten des Haushaltsausschusses beschlossen die Anmietung israelischer Drohnen für fast eine Milliarde Euro. Damit erhält die Luftwaffe erstmals unbemannte Flugzeuge, die auch Waffen tragen können. Über die Bewaffnung selbst soll nach dem Koalitionsvertrag erst „nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ gesondert entschieden werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach von einem wichtigen Signal.mehr...

Singapur. US-Präsident Donald Trump hat Deutschland erneut offen wegen seiner geringen Verteidigungsausgaben im Nato-Verbund kritisiert. „Deutschland zahlt ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes (langsam) in Richtung Nato, während wir vier Prozent von einer weit größeren Wirtschaftsleitung zahlen“, schrieb Trump von Singapur aus auf Twitter. „Glaubt irgendjemand, dass das Sinn macht?“, fragte Trump. Die USA trügen einen Großteil der Nato-Kosten zum Schutz von Ländern, die im Gegenzug auf Kosten der Vereinigten Staaten Handel trieben.mehr...

Dresden/Oldenburg. Zum Tag der Bundeswehr präsentieren sich die Streitkräfte heute an 16 Standorten in Deutschland. In der sächsischen Landeshauptstadt Dresden etwa stellt sich das Kommando Spezialkräfte (KSK) vor.mehr...

Brüssel. Iran, Klima, Welthandel - US-Präsident Trump setzt die transatlantische Partnerschaft mehr und mehr unter Druck. Auch in der Nato spricht man schon offen von Differenzen unter den Mitgliedern. Es brodelt im Bündnis.mehr...

Frankfurt/Main. Ermittler werfen dem Soldaten Franco A. vor, einen Anschlag auf Politiker vorbereitet zu haben. Doch das Oberlandesgericht Frankfurt sieht keinen ausreichenden Tatverdacht. Stattdessen muss der 29-Jährige nun wegen geringerer Vergehen in Darmstadt vor Gericht.mehr...

Schlaglichter

06.06.2018

Nato bestätigt Aufrüstungspläne

Brüssel. Im Zuge der Aufrüstung gegen Russland wollen die Nato-Staaten bis 2020 die Reaktionsfähigkeit ihrer Truppen erhöhen. Wie Nato-Generalsekretär Stoltenberg bestätigte, sollen je 30 Einheiten von Heer, Luftwaffe und Marine so trainiert und ausgerüstet werden, dass sie im Fall einer Krisensituation innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit wären. Insgesamt könnte es um rund 30 000 Soldaten, 300 Flugzeuge und mindestens 30 Kriegsschiffe oder U-Boote gehen. Er bestätigte zudem erstmals öffentlich, dass Ulm Standort eines neuen Unterstützung- und Nachschubkommandos der Nato werden soll.mehr...

Brüssel. Zu niedrige Unterführungen, nicht ausreichend belastbare Brücken: Die Infrastruktur in Europa ist für schnelle Truppentransporte gen Osten teils völlig ungeeignet. Nun soll Abhilfe her.mehr...

Brüssel. Die Nato-Staaten wollen wegen möglicher Bedrohungen aus Richtung Russland die Einsatzbereitschaft ihrer Truppen erhöhen. Es wird darüber disskustiert, ob weitere rund 30 000 Soldaten im Fall einer Krisensituation innerhalb von 30 Tagen verlegt werden können. Auch die Einsatzbereitschaft von Kriegsschiffen und Flugzeugstaffeln soll verbessert werden. Die Verbände mit erhöhter Einsatzbereitschaft könnten im Ernstfall die schnelle Nato-Eingreiftruppe unterstützen.mehr...

Brüssel. Deutschland wird Standort eines neuen Nato-Kommandos. Nach dpa-Informationen haben sich die Bündnisstaaten abschließend darauf verständigt, das im Zuge der Aufrüstung gegen Russland geplante Hauptquartier für schnelle Truppen- und Materialtransporte in der baden-württembergischen Stadt Ulm anzusiedeln. Die dortige Wilhelmsburg-Kaserne ist bereits heute Standort eines multinationalen Kommandos zur Führung von weltweiten Kriseneinsätzen. Offiziell soll die Entscheidung für Ulm kommende Woche bei einem Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel bekannt gegeben werden.mehr...

Brüssel. Die Entscheidung ist endgültig gefallen. Als Reaktion auf die Politik von Russlands Präsidenten Wladimir Putin baut die Bundeswehr in Ulm ein neues Kommandozentrum für die Nato auf. Der Zeitplan ist eng.mehr...

Munster. Bei einer Sprengübung auf dem niedersächsischen Truppenübungsplatz Munster sind vier Soldaten verletzt worden. Der Unfall sei am Mittag passiert, schrieb die Bundeswehr auf ihrer Webseite. Zwei Soldaten seien schwer verletzt zur Notfallbehandlung nach Hamburg gebracht worden, befänden sich aber außer Lebensgefahr. Wie es zu dem Unfall kam, sei noch nicht klar. Auch die Polizei konnte zunächst keine Details zu den Verletzten und der Unfallursache nennen.mehr...

Munster. Bei einer Sprengübung auf dem niedersächsischen Truppenübungsplatz Munster sind vier Soldaten verletzt worden. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. Der Unfall sei am Mittag passiert. Zwei Soldaten seien schwer verletzt zur Notfall-Behandlung nach Hamburg gebracht worden, befänden sich aber außer Lebensgefahr. Wie es zu dem Unfall kam, sei noch nicht klar.mehr...

Berlin. Kampfdrohnen zählen zu den umstrittensten Waffensystemen. Über ihre Beschaffung wird in Deutschland seit Jahren gestritten. Jetzt gibt es einen neuen Vorstoß des Verteidigungsministeriums.mehr...

Berlin. Das Verteidigungsministerium will israelische Kampfdrohnen für die Bundeswehr anmieten. Der Preis: 895 Millionen Euro für neun Jahre. Das geht aus einer Vorlage für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über die zuerst die „Süddeutsche Zeitung“ online berichtet hat. Wenn der Haushaltsausschuss zustimmt, würde die Luftwaffe erstmals eine Drohne bekommen, die auch Waffen tragen kann. Darüber soll aber erst „nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ entschieden werden.mehr...

Schloß Holte-Stukenbrock/Detmold. Rund 280 Militärfahrzeuge der US-Streitkräfte rollen derzeit quer durch Nordrhein-Westfalen. Die Trucks und Lastwagen der US-Army werden im Zuge einer planmäßigen Truppenverlegung von den USA über Antwerpen nach Polen gebracht. In Belgien gestartet sind die Fahrzeuge in kleinen Gruppen am Montag, wie die Bundeswehr mitteilte. Sie koordiniert den Transport quer durch Deutschland mit. Bis zum 2. Juni soll die Verlegung demnach abgeschlossen sein.mehr...

Berlin. Der Bundesrechnungshof geht mit Verteidigungsministerin von der Leyen hart ins Gericht. Die Ausfälle bei den Waffensystemen seien noch größer als von ihr dargestellt. Das Ministerium hält dagegen: Wir erfüllen in den Einsätzen alle Verpflichtungen „ohne Abstriche“.mehr...

Berlin. In der Bundeswehr sind in den vergangenen Jahren einem Medienbericht zufolge 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten entdeckt worden. Dies berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Angaben des Verteidigungsministeriums.mehr...

Berlin. In der Bundeswehr sind in den vergangenen Jahren einem Medienbericht zufolge 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten entdeckt worden. Das berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Angaben des Verteidigungsministeriums. Von den rechtsextremen Fällen stammten 67 aus der Zeit vor der Aussetzung der Wehrpflicht am 1. Juli 2011. Von den bestätigten Fällen seien 86 Angehörige der Bundeswehr entlassen worden. Gegen drei verbliebene Soldaten liefen aktuell gerichtliche und truppendienstgerichtliche Verfahren.mehr...

Stockholm. Kartoffeln, Milchpulver und mindestens drei Liter Wasser pro Person und Tag - das sollte man in Schweden nach einer neuen Regierungsbroschüre für den Krisen- und Kriegsfall immer im Haus haben.mehr...

Berlin. Auch Jahre nach dem Ende des Kampfeinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan geht die Zahl der an Kriegstraumata erkrankten Soldaten kaum zurück. Im Jahr 2017 wurde bei 170 Soldaten eine posttraumatische Belastungsstörung neu diagnostiziert, wie der Sanitätsdienst der Bundeswehr der dpa mitteilte. Im Vorjahr waren es fünf Fälle mehr. Bei der Bundeswehr erklärt man sich das fast gleichbleibende Niveau vor allem damit, dass die Symptome zeitverzögert auftreten können. Die Nato hatte ihren Kampfeinsatz in Afghanistan im Dezember 2014 beendet.mehr...

Berlin/München. Seit zwei Monaten rätseln Ermittler, wer den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter mit dem Kampfstoff Nowitschok in England vergiftet hat. Weil die Substanz einst in der Sowjetunion entwickelt wurde, richten sich die Vorwürfe des Westens gegen Russland.mehr...

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angesichts der zunehmenden Krisen und Konflikte in der Welt deutlich höhere Ausgaben für die Bundeswehr in den nächsten Jahren in Aussicht gestellt. Die Bundesrepublik habe bereits einst klaglos 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung bereitgestellt, sagte Merkel auf der Bundeswehrtagung. Deshalb liege die Forderung, irgendwann mal wieder zwei Prozent für Verteidigung auszugeben, nicht „völlig außerhalb jedes Denkvermögens“. Die Welt werde unsicherer, eine Welt mit unklaren Kräfteverhältnissen sei kompliziert.mehr...

Berlin. Der Bundeswehrverband warnt angesichts wachsender Aufgaben und mangelhafter Ausrüstung eindringlich vor einer Überforderung der Truppe. Mit immer weniger Fähigkeiten immer mehr leisten, das könne nicht gelingen, sagte Verbandschef André Wüstner der Deutschen Presse-Agentur. Die Bundeswehr brauche in den nächsten Jahren 15 Milliarden Euro mehr als von Ex-Finanzminister Schäuble eingeplant. Das Spitzenpersonal der Bundeswehr befasst sich heute mit der Modernisierung der Truppe. Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet die alle zwei Jahre stattfindende Bundeswehrtagung in Berlin.mehr...

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel befasst sich heute mit der Zukunft der Bundeswehr. Die CDU-Vorsitzende eröffnet die Bundeswehrtagung in Berlin. Diese Konferenz des militärischen und zivilen Führungspersonals der Truppe findet alle zwei Jahre statt. Im Anschluss an Merkel spricht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Ein Hauptthema ist nach Angaben des Ministeriums die Modernisierung der Bundeswehr. Von der Leyen werde die Ziele des Prozesses formulieren und ein „Bild der Bundeswehr für die Zukunft skizzieren“.mehr...

Palanga. Außenminister Heiko Maas hat bei seinem Baltikum-Besuch Unterstützung für seinen harten Kurs gegenüber Russland bekommen. „Wir sind dankbar für seine prinzipientreue Position zu Russland“. Das sagte der litauische Außenminister Linas Antanas Linkevicius nach einem Treffen mit Maas und den Amtskollegen aus Estland und Lettland im litauischen Badeort Palanga an Ostsee. Der Außenminister steht in seiner eigenen Partei, der SPD, wegen seiner harten Haltung gegenüber Russland in der Kritik.mehr...

Palanga. Mit seiner Russland-Politik hat sich SPD-Außenminister Maas viel Ärger in der eigenen Partei eingehandelt. Es gibt aber auch Verbündete, die ihm sehr dankbar dafür sind.mehr...

Berlin. Für Rüstungsexporte in die Türkei und nach Saudi-Arabien hat die vorige Bundesregierung viel Kritik einstecken müssen. Das neue Kabinett hält sich jetzt erst einmal zurück.mehr...

Berlin. Die neue Bundesregierung hat in den ersten Wochen ihrer Amtszeit kaum noch Rüstungsexporte in die kriegführenden Länder Türkei und Saudi-Arabien genehmigt. Aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass für die beiden Länder zwischen dem 14. März und dem 20. April nur jeweils eine Ausfuhrgenehmigung erteilt wurde. Die für die Türkei hatte einen Wert von 1926 Euro, nach Saudi-Arabien gingen Rüstungsgüter für 28 563 Euro. 2017 waren die Durchschnittswerte für einen gleichlangen Zeitraum viel höher.mehr...

Berlin. Im Beschaffungsamt der unter Ausrüstungsproblemen leidenden Bundeswehr ist jede sechste Stelle unbesetzt. 1100 der rund 6500 Stellen beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr sei derzeit offen, schreibt die „Bild am Sonntag“ und beruft sich auf das Verteidigungsministerium. Im vergangenen Jahr seien zwar 640 neue Mitarbeiter eingestellt worden, 514 aber in den Ruhestand gegangen. Angesichts der Personalengpässe könnten die geforderten Milliarden für Rüstung gar nicht ausgegeben werden“, sagte Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindnerdem Blatt.mehr...

Berlin. Der Wehrbeauftragte des Bundestags hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, einen konkreten Kostenplan für den angestrebten Umbau der Bundeswehr vorlegen.mehr...

Berlin. Der Wehrbeauftragte des Bundestags hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen aufgefordert, einen Kostenplan für den angestrebten Umbau der Bundeswehr vorzulegen. „Das Ministerium sollte mal eine Liste erstellen, wann es wie viel Geld wofür braucht“, sagte der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wegen der zunehmenden Spannungen mit Russland will von der Leyen die Bundeswehr künftig wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten. Die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze soll beendet werden.mehr...

Berlin. Die Probleme der Bundeswehr mit ihrem Kampfflugzeug Eurofighter sind offenbar größer als bisher bekannt. Die Industrie habe das Verteidigungsministerium im vergangenen März über den vorübergehenden Ausfall eines Zulieferers von Ersatzteilen informiert, sagte ein Sprecher den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Alle Beteiligten arbeiteten mit Hochdruck an einer Lösung – „wir sehen hier die Industrie in der Pflicht, an der Entwicklung einer schnellen Lösung mitzuwirken“, so der Ministeriumssprecher. Laut einem „Spiegel“-Bericht sind nur rund zehn Jets für echte Einsätze startklar.mehr...

Berlin. Hunsrück statt Hindukusch? Verteidigungsministerin von der Leyen trimmt die Truppe wieder mehr auf Landesverteidigung. Grund sind die zunehmenden Spannungen vor Russland.mehr...

Schlaglichter

04.05.2018

Von der Leyen will Bundeswehr umbauen

Berlin. Wegen der zunehmenden Spannungen mit Russland will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Bundeswehr künftig wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten. Die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze solle beendet werden, künftig wolle man sich wieder „gleichrangig“ der Landes- und Bündnisverteidigung widmen, heißt es im Entwurf des Grundsatzpapiers. Es gehe um eine Reaktion auf neue Szenarien, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, etwa Cyberangriffe. Das Konzeptionspapier werde von der Leyen wohl im Juni erlassen.mehr...

Prag/Salisbury. Die Ermittlungen im Fall Skripal laufen auf Hochtouren. Auch zum Nervengift Nowitschok werden immer mehr Details bekannt. Was aus Tschechien gemeldet wird, kommt aber überraschend.mehr...

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr wieder verstärkt zur Landesverteidigung einsetzen. Hintergrund ist die zunehmende Konfrontation mit Russland. Der Umbau dürfte teuer werden.mehr...

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plant nach einem Zeitungsbericht einen grundlegenden Umbau der Bundeswehr. Die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze solle beendet werden, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“. Stattdessen wolle man sich wieder „gleichrangig“ der Landes- und Bündnisverteidigung widmen. Das Blatt beruft sich auf den Entwurf eines Grundsatzpapiers „Konzeption der Bundeswehr“, das ihr vorliegt.mehr...

Berlin. Die Bundesrepublik hat Medienberichten zufolge in den 1960er Jahren umfassende Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen angestellt. Das berichten NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf jahrzehntelang geheimgehaltene Akten der Bundeswehr und der US-Regierung.mehr...

Berlin. Dass die Bundeswehr mehr Geld braucht, da sind sich Union und SPD einig. Über das Wieviel wird in der großen Koalition heftig gerungen. Die SPD-Vorsitzende bekommt für ihre Wortwahl heftigen Widerspruch.mehr...

Berlin. Kaputtes Gerät, keine Flugstunden, keine Lizenz: Piloten der Bundeswehr müssen wegen Mängeln an Militärmaschinen immer wieder am Boden bleiben. Das hat langfristige Folgen.mehr...

Berlin. Hubschrauberpiloten der Bundeswehr verlieren wegen mangelnder Flugstunden immer wieder ihre Lizenzen. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Grünen hervor. Im Jahr 2017 büßten demnach 19 von 129 Hubschrauberpiloten ihre Fluglizenzen ein, weil sie das Soll an Realflugstunden nicht erfüllen konnten - das ist mehr als jeder zehnte Pilot. Die Lizenzen seien nach Schulungen erneut erteilt worden, schreibt Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber in dem Papier.mehr...

Berlin. Die Kanzlerin hat einst die „schwäbische Hausfrau“ zum Ideal erhoben - als Synonym für Sparsamkeit. Der neue Finanzminister Olaf Scholz gibt nun den hanseatischen Kaufmann. Und die sind bekannt dafür, konservativ zu rechnen. Das spüren nun Kabinettskollegen.mehr...

Berlin. Die Bundeswehr hat erhebliche Probleme mit der Einsatzbereitschaft der Kampfjets vom Typ Eurofighter. Wegen technischer Schwierigkeiten beim Selbstschutzsystem seien nur rund zehn Jets für echte Einsätze startklar, wie das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ unter Berufung auf interne Berechnungen der Luftwaffe berichtet. Wegen nicht verfügbarer Bewaffnung könnten derzeit sogar nur vier Jets für reale Missionen eingesetzt werden. Das Problem liegt beim Selbstschutzsystem des Jets, weil laut „Spiegel“ an einem Behälter für Sensoren Kühlflüssigkeit austritt.mehr...

Berlin. Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz hat auch in der Unions-Bundestagsfraktion deutliche Kritik ausgelöst. Unions-Fraktionsvize Johann David Wadephul sagte, die Unionsfraktion bestehe auf der Erfüllung der Vereinbarungen des Koalitionsvertrages. „Das Ziel steigender Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und Verteidigung muss umgesetzt werden“, erklärte Wadephul. Bei der Bundeswehr reichten Personal und Material derzeit nicht aus, die wachsenden Aufgaben zu bewältigen. Der CDU-Finanzpolitiker Eckhardt Rehberg sprach von „Lücken“ im Haushaltsentwurf.mehr...

Berlin. Der Bundeswehr fehlen Zelte, Schutzwesten und Winterkleidung für kommende Aufgaben in der Nato. Aber auch große Waffensysteme der Truppe sind nur bedingt einsatzbereit - in allen Teilstreitkräften.mehr...

Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seine Haushaltspläne für die Entwicklungs- und Wehretats gegen Kritik verteidigt. Für die Entwicklungshilfe seien deutlich mehr Mittel vorgesehen als noch von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble, sagte Scholz in Berlin. Deutschland soll den Plänen zufolge die international vereinbarte so genannte ODA-Quote nicht halten können, wonach ein Land 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungshilfe aufwenden soll. Scholz erklärte, „im Rahmen unserer Möglichkeiten“ sollten auch die Verteidigungsausgaben steigen.mehr...

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erkennt beim Finanzplan der Bundesregierung für die nächsten Jahre noch erheblichen Nachbesserungsbedarf und fordert mehr Geld für die Bundeswehr. Für die Haushaltsplanung bis 2022 sei es „wichtig, dass für die äußere Sicherheit eine solide Finanzperspektive auch für die nächsten Jahre geschaffen wird.“ Es gehe um entscheidende Themen wie die Bekämpfung des Terrors, die Beseitigung von Fluchtursachen, die Stabilisierung der europäischen Nachbarschaft bis hin zu den Friedensmissionen der Bundeswehr.mehr...

Berlin. „Im Rahmen unserer Möglichkeiten“ - das ist eine zentrale Formulierung des neuen Finanzministers über seinen ersten Bundesetat. In der Union gibt es massive Kritik. Scholz hält das aus und kontert.mehr...

Berlin. 82 Eurofigher-Kampfjets hat Deutschland der Nato für Krisenfälle zugesagt, doch nur ein Bruchteil von ihnen ist derzeit kampfbereit. Warum ist die Ausrüstung der Bundeswehr technisch so marode?mehr...

Berlin. Die Bundeswehr hat massive Probleme mit der Einsatzbereitschaft ihrer Kampfjets vom Typ „Eurofighter“. Das berichtet der „Spiegel“. Wegen technischer Schwierigkeiten beim Selbstschutzsystem seien nur rund zehn Jets für echte Einsätze startklar. Weil die Luftwaffe nur über kleine Bestände an Bewaffnung für den „Eurofighter“ verfüge, könnten derzeit sogar nur vier Jets für reale Missionen eingesetzt werden, berichtet das Magazin unter Berufung auf interne Berechnungen der Luftwaffe. Deutschland könne deshalb seine militärischen Zusagen an die Nato nicht mehr erfüllen.mehr...

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen macht in den laufenden Haushaltsverhandlungen Druck: Die CDU-Politikerin verlangt deutlich höhere Verteidigungsausgaben als von SPD-Finanzminister Olaf Scholz für die Jahre bis 2021 geplant. Zwischen den Vorstellungen der beiden klafft laut „Bild am Sonntag“ eine Lücke von rund sechs Milliarden Euro. In den vertraulichen Verhandlungen fordere von der Leyen insgesamt zwölf Milliarden Euro mehr als der vorherige Ressortchef Wolfgang Schäuble in seinem Entwurf vom vergangenen Sommer vorsah, schreibt die „BamS“.mehr...

Berlin. Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat kein Verständnis für die Forderung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach zusätzlichen Mitteln für die Bundeswehr. „Jahr für Jahr werden immer mehr Milliarden auf das Bundeswehrbudget drauf gelegt, und Frau von der Leyen bekommt ihre Probleme trotzdem nicht gelöst“, monierte Baerbock. Das Problem der Bundeswehr sei nicht zu wenig Geld, sondern das Missmanagement. Die Grünen-Vorsitzende forderte „eine Sicherheitspolitik auf Höhe der Zeit“.mehr...

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordert mehr Geld für die Bundeswehr. Bei den Haushaltsverhandlungen hat sie laut „Bild am Sonntag“ einen Mehrbedarf von zwölf Milliarden Euro für die gesamte Legislaturperiode angemeldet - deutlich mehr als im Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz vorgesehen. Die geplanten Zuwächse seien „gemessen am gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarf insbesondere in der Mittelfrist noch unzureichend“, hatte das Ministerium bereits am Freitag kritisiert.mehr...

Wunstorf. Der A400M geriet in den vergangenen Jahren wegen zahlreicher Pannen immer wieder in die Schlagzeilen. Der Luftwaffen-Standort Wunstorf hat bereits knapp die Hälfte seiner Militärtransporter A400M im Dienst. Die technische Erprobung geht dort jetzt zügig voran.mehr...

Washington. US-Präsident Donald Trump hat Deutschland erneut aufgefordert, mindestens zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Europäer müssten angemessen für ihre Sicherheit sorgen, sagte Trump in Washington in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel. Er hoffe, dass jeder Nato-Partner dieses Ziel erreiche. „Und hoffentlich viel mehr“, fügte Trump hinzu. Die 29 Nato-Mitgliedstaaten haben sich 2014 verpflichtet, die Verteidigungsausgaben der 2-Prozent-Marke anzunähern. Das Ziel wird aber unterschiedlich interpretiert.mehr...

Brüssel. Gerade erst vereidigt, fliegt der neue US-Außenminister Mike Pompeo nach Europa. Bei der Nato macht er deutlich, was sein Land erwartet - vor allem von Deutschland.mehr...

Berlin. Die UN-Mission zur Stabilisierung von Mali ist momentan der größte und gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Künftig sollen dort sogar noch mehr deutsche Soldaten präsent sein. Und das ist nicht der einzige Auslandseinsatz, über den der Bundestag zu entscheiden hatte.mehr...

Berlin. Der Bundestag hat drei Afrika-Einsätze der Bundeswehr verlängert. Unter anderem beschloss das Parlament, dass die deutschen Soldaten ein weiteres Jahr in Mali bleiben. Dort wird der größte und gefährlichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr noch einmal ausgeweitet: Statt maximal 1000 können sich künftig bis zu 1100 Soldaten an der UN-Mission „Minusma“ zur Stabilisierung des Landes beteiligen. Verlängert wurde auch das Mandat für die EUTM-Mission zur Ausbildung malischer Soldaten. Darüber hinaus bleibt die Bundeswehr auch bei der Bekämpfung der Piraterie vor Somalias Küste im Einsatz.mehr...

Berlin. Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der UN-Mission „Minusma“ im westafrikanischen Mali. Der Bundestag verlängerte das Mandat für den derzeit größten und gefährlichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr und beschloss gleichzeitig dessen Ausweitung: Statt maximal 1000 können künftig bis zu 1100 deutsche Soldaten nach Mali entsandt werden. Sie sollen zur Stabilisierung des Krisenstaates beitragen. Seit 2013 ist die Bundeswehr in Mali in den internationalen Einsatz zur Überwachung des Friedensabkommens eingebunden.mehr...

Berlin. Mit mehreren milliardenschweren Rüstungsprojekten wollen Deutschland und Frankreich militärisch enger zusammenrücken. Vertreter der Verteidigungsministerien beider Länder unterzeichneten auf der Luftfahrtmesse ILA in Berlin mehrere Vereinbarungen, unter anderem ein Papier zum gemeinsamen Bau eines neuen Kampflugzeugs. Das Dokument beschreibt die grundlegenden militärischen Anforderungen an einen neuen Kampfjet. Im Juni soll dann ein Fahrplan für das Rüstungsgroßprojekt folgen. Airbus und Dassault hatten gestern bereits eine entsprechende Kooperation beim Kampfjet-Bau vereinbart.mehr...

Tallinn. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich für stärkere militärische und verteidigungspolitische Zusammenarbeit in  der EU ausgesprochen. Europa müsse mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen und weltpolitikfähiger werden, sagte der CDU-Politiker auf der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Estlands Hauptstadt Tallinn. Angesichts komplexer Bedrohungen in einer globalisierten Welt habe Europa nur mit einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik eine Chance.mehr...

Schlaglichter

24.04.2018

Rechnungshof wittert Geldverschwendung

Berlin. Hunderttausende Kinder und Jugendliche tragen eine Zahnspange - damit schiefe Zähne wieder gerade gerückt werden. Für kieferorthopädische Behandlungen wenden die Krankenkassen pro Jahr mehr als eine Milliarde Euro auf - doch der medizinische Nutzen sei nur unzureichend erforscht, kritisiert nun der Bundesrechnungshof. Es ist einer von den Fällen, in denen der Rechnungshof Geldverschwendung wittert. Aktuelle Prüfergebnisse wurden am Dienstag veröffentlicht. Es geht auch um Missstände in der Bundeswehr und beim Straßenbau.mehr...

Berlin. Als möglichen Nachfolger für das in die Jahre gekommene Kampfflugzeug Tornado bei der Bundeswehr bringt Airbus den Eurofighter in Stellung. Gemeinsam mit der Eurofighter GmbH übergab der europäische Flugzeugbauer sein Angebot, den Eurofighter weiter zu entwickeln.mehr...

Berlin/Bonn. Der Rechnungshof hat neue Fälle aufgelistet, was aus seiner Sicht bei Ausgaben der Regierung falsch läuft. Es geht um die ohnehin oft in der Kritik stehende Bundeswehr - aber auch um andere Ressorts.mehr...

Berlin. Der Bundesrechnungshof hat der Bundeswehr Fehler bei Projekten zulasten der Staatskasse vorgeworfen. So verzögere und verteuere ein schlechtes Projektmanagement die Modernisierung von Fregatten „gravierend“. Das geht aus aktuellen Prüfergebnissen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Moniert wird auch, dass die Luftwaffe Übungsmöglichkeiten in Eurofighter-Simulatoren nicht in vollem Maße nutze - obwohl ihr Eurofighter für die fliegerische Ausbildung fehlen.mehr...

Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat die Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr begrüßt. Die massiven Ausrüstungslücken müssten beseitigt werden, sagte er der „Rhein-Neckar-Zeitung“. Das gehe von Kampfbekleidung bis hin zu einsatzfähigen modernen Schützenpanzern, Transportflugzeugen und Hubschraubern. Die Priorität sollte erst einmal auf den Dingen liegen, die schnell zu beschaffen seien, etwa Schutzwesten für das Übungsschießen. Die Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten.mehr...

Berlin. Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine Liste des Verteidigungsministeriums, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, beinhaltet 18 Einzelposten mit einem Bestellwert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro. Zuvor hatten das „Handelsblatt“ und die „Bild“-Zeitung über das interne Dokument berichtet. Danach sind für die Bundeswehr unter anderem neue Raketenwerfer, Rettungshubschrauber und Transportflugzeuge vorgesehen.mehr...

Berlin. Hubschrauber, Transportflugzeuge, Raketenwerfer und die umstrittene Drohne „Heron TP“ - das Verteidigungsministerium will mit neuen Bestellungen die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr lindern. Aber Finanzministerium und Bundestag müssen das Geld noch freigeben.mehr...

Berlin. Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag bekommen. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhalte 18 Posten mit einem jeweiligen Bestellwert von über 25 Millionen Euro, berichten das „Handelsblatt“ und die „Bild“. Die Truppe soll Raketenwerfer, Rettungshubschrauber, Transportflugzeuge und Gefechtsstände erhalten. Die Bestellliste beinhaltet auch einen Leasingvertrag für israelische Drohnen, Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma und einen Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90.mehr...

Berlin. Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen sieht Deutschland wegen seiner Bemühungen um einen Sitz im Weltsicherheitsrat vor zusätzlichen militärischen Aufgaben. Ein Sitz im Sicherheitsrat sei mit besonderer Verantwortung und Erwartungen der Weltgemeinschaft verbunden, sagte von der Leyen der „Welt am Sonntag“. Das reiche von humanitärer Hilfe bis hin zu militärischer Unterstützung. Ein Land mit so hohem politischen und wirtschaftlichen Gewicht müsse sich dieser Verantwortung stellen.mehr...

Riad. In Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad haben Schüsse Am Abend für Aufregung gesorgt. Auf im Internet verbreiteten Videos waren laute Schüsse zu hören, die nahe des Königspalastes gefallen sein sollen. Die Polizei in Riad spricht von einer „nicht autorisierten“ Drohne, die abgeschossen worden sei. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur SPA auf ihrem offiziellen Twitter-Account.mehr...

Berlin. Mit einem Großen Zapfenstreich ist der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, feierlich in den Ruhestand verabschiedet worden. Er habe die Bundeswehr in einer prägenden Phase mit seiner Erfahrung aus mehr als vier Jahrzehnten Dienst wesentlich mitgestaltet, teilte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit. Der 64-Jährige Wieker scheidet aus Altersgründen aus. Er war acht Jahre im Amt und damit so lange wie keiner seiner Vorgänger.mehr...

Brüssel. Die Nato steht geschlossen hinter den Angriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien. Das sagte Generalsekretär Stoltenberg nach einer Sondersitzung des Nordatlantikrats. Sämtliche Nato-Staaten hätten dabei ihre volle Unterstützung zum Ausdruck gebracht. Der Einsatz von Chemiewaffen sei verboten, barbarisch und dürfe nicht ungestraft bleiben. Der Nordatlantikrat ist das wichtigste Entscheidungsgremium des Bündnisses. Die USA, Frankreich und Großbritannien hatten zuvor als Vergeltung für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz Ziele in Syrien angegriffen.mehr...

Berlin. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt nach Auskunft der Bundesregierung aktuell in 431 rechtsextremen Verdachtsfällen bei der Bundeswehr.mehr...

Berlin. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt nach Auskunft der Bundesregierung aktuell in 431 rechtsextremen Verdachtsfällen bei der Bundeswehr. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten. Seit Anfang dieses Jahres seien 23 Fälle neu hinzugekommen. 289 Fälle stammen demnach aus dem Jahr 2017, die restlichen aus den Jahren davor. Die Linke forderte zum Handeln auf.mehr...

Berlin. Bei einem Unfall mit einem Transporthubschrauber der Bundeswehr ist ein Mann ums Leben gekommen. Der Helikopter befand sich gestern vom bayerischen Machning auf dem Weg zur Wartung im niedersächsischen Diepholz, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Er legte eine Zwischenlandung im unterfränkischen Haßfurt ein, um Treibstoff zu tanken. Beim Rollen zur Tankstelle kollidierten die Rotorblätter mit dem Gebäude des Kontrollturms. Ein ziviler Mitarbeiter wurde durch umherfliegende Teile schwer verletzt. Er starb dann später im Krankenhaus.mehr...

Berlin. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert mehr Tempo bei der Verbesserung der Bundeswehr-Ausrüstung. Die Ausrüstung mit neuem Material dauere viel zu lange, sagte Bartels den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Für die Soldaten sei es frustrierend, wenn sie immer wieder zu hören bekämen, dass mehrere Trendwenden längst eingeleitet seien. In ihrem Alltag ändere sich an den Problemen der Soldaten aber rein gar nichts. Tempo machen, laute das Gebot der Stunde, so Bartels.mehr...

Vredepeel. Rund 450 Soldaten der deutschen Luftwaffe stehen ab sofort unter niederländischem Kommando. Die Bundeswehr unterstellte am Mittwoch im Zuge der deutsch-niederländischen Militärkooperation eine Flugabwehrraketengruppe dem niederländischen bodengestützten Flugabwehrkommando in Vredepeel. Die enge Verzahnung der Streitkräfte beider Länder soll unter anderem die Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit der Luftverteidigung vom Boden aus erhöhen.mehr...

Vredepeel. Die enge Verzahnung der Streitkräfte beider Länder soll unter anderem die Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit der Luftverteidigung vom Boden aus erhöhen. Geplant sind auch eine gemeinsame Ausbildungsakademie sowie Absprachen bei Rüstungsprojekten.mehr...

Schlaglichter

03.04.2018

Bundeswehreinsatz in Somalia beendet

Mogadischu. Nach acht Jahren ist der Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im ostafrikanischen Somalia beendet. Alle in dem von Islamisten terrorisierten Land eingesetzten Militärausbilder seien nach Deutschland zurückgekehrt, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Den Rückzug hatte das Ministerium im Februar bekanntgegeben und als Grund Schwierigkeiten bei der Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte angegeben. Dazu gehörten demnach Defizite in den politischen Strukturen des Landes sowie bei der Ausrüstung der somalischen Soldaten.mehr...

Schlaglichter

02.04.2018

Bundeswehr bald mit „Umstandsmode“

Berlin. Schwangere in Uniform: Die Bundeswehr bekommt eine Kollektion von „Umstandsmode“. Das steht nach einem Testlauf mit rund 80 Soldatinnen fest. Die flächendeckende Beschaffung soll noch in diesem Jahr eingeleitet werden, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit werte man die Rückmeldungen aus und arbeite daran, die Spezialuniformen zu verbessern. Insgesamt wurden 500 Uniformsätze getestet - von der Feldbekleidung über Dienstanzüge bis hin zur Strumpfhose.mehr...

Berlin. Die Bundeswehr liefert sich mit der Wirtschaft einen Wettbewerb um die besten Köpfe. Offenbar gerät sie dabei ins Hintertreffen: 20 Prozent aller Offiziersanwärter werfen schon nach sechs Monaten hin.mehr...

Berlin. Die Bundeswehr und der Reservistenverband suchen seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011 händeringend nach Nachwuchs. Jetzt sollen erstmals Ungediente ausgebildet werden.mehr...

Berlin. Der Reservistenverband der Bundeswehr bildet wegen Personalmangels bald erstmals Ungediente eigenverantwortlich militärisch aus. Am 12. April starte in Berlin ein entsprechendes Pilotprojekt zur Ausbildung von Reservisten, teilte eine Verbandssprecherin der Deutschen Presse-Agentur mit. Über 12 Wochenenden werden ehrenamtliche Verbandsmitglieder Zivilisten in der Julius-Leber-Kaserne trainieren. Nach Gesundheitschecks und einer Sicherheitsprüfung würden 22 Kandidaten an dem Pilotprojekt teilnehmen.mehr...

Hannover. Knapp ein Jahr nach dem Skandal um rechte Umtriebe in der Bundeswehr regeln neue Richtlinien den Umgang der Truppe mit Traditionen und der Wehrmacht. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterzeichnete in Hannover den überarbeiteten Traditionserlass der Bundeswehr. Er gibt vor, dass die Soldaten bei der Suche nach Vorbildern den Blick künftig vor allem auf die mehr als 60 Jahre lange Geschichte der Bundeswehr richten sollen. Zugleich benannte die Ministerin die Emmich-Cambrai-Kaserne in Hannover um, sie trägt nun den Namen des in Afghanistan getöteten Feldjägers Tobias Lagenstein.mehr...

Hannover. Erstmals in der Geschichte der Bundeswehr trägt eine Kaserne den Namen eines Bundeswehrsoldaten, der in einem Auslandseinsatz gefallen ist. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen überreichte in Hannover die Urkunde zur Umbenennung der Emmich-Cambrai-Kaserne. „Tobias Lagenstein bleibt in der Bundeswehr, bleibt im Kreise seiner Kameradinnen und Kameraden“, sagte die CDU-Ministerin bei dem feierlichen Appell über den neuen Namensgeber. Die Kaserne heißt künftig Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne.mehr...

Hannover. Seit dem Skandal um rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr ringt die Truppe mit den eigenen Traditionen. Auf was dürfen deutsche Soldaten stolz sein? Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will mit einem neuen Erlass Klarheit schaffen.mehr...

Berli. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird heute einer Kaserne in Hannover den Namen eines in Afghanistan getöteten Feldjägers geben. Damit wird in der Geschichte der Bundeswehr erstmals eine Kaserne den Namen eines in einem Auslandseinsatz gefallenen Bundeswehrsoldaten tragen. Die Emmich-Cambrai-Kaserne in Hannover ist Sitz der Feldjäger-Schule der Streitkräfte und soll künftig Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne heißen. Namensgeber wird Tobias Lagenstein, der 2011 bei einem Anschlag in Afghanistan ums Leben gekommen war.mehr...

Kabul. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen entschlossenen Kampf gegen die Korruption angemahnt. Es sei wichtig, dass Regierung, Ministerien und Verwaltung bereit seien, den Modernisierungs- und Reformprozess mitzugehen und tatkräftig umzusetzen, sagte von der Leyen nach einem Treffen mit Präsident Aschraf Ghani. Und da sei entscheidend, dass die alten Seilschaften durchbrochen werden, dass jüngeres, gut ausgebildetes, loyales Personal in die Positionen kommt.mehr...

Kabul. Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingetroffen. Dort will sie politische Gespräche führen - unter anderem mit dem Staatspräsidenten Aschraf Ghani und dem Oberkommandierenden der Nato- und der US-Streitkräfte, General John Nicholson. Am Donnerstag erst hatte der Bundestag die erneute Verlängerung der Mission um ein Jahr beschlossen. Die Truppe soll wegen der desolaten Sicherheitslage von bislang höchstens 980 Soldaten auf bis zu 1300 aufgestockt werden.mehr...

Kabul. Korruption, Seilschaften, Perspektivlosigkeit: Afghanistans Probleme sind vielschichtig. Militärische Gewalt allein wird dem Land nicht helfen, sagt Verteidigungsministerin von der Leyen. Und hinterlässt bei ihrem Besuch in Kabul eine mahnende Botschaft.mehr...

Masar-i-Scharif. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält die im Koalitionsvertrag vereinbarten Mittel für die Bundeswehr für nicht ausreichend. „Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass der 51. Finanzplan ein gutes Fundament ist, aber nicht reichen wird, um die Modernisierung der Bundeswehr, aber auch das Auffüllen der Lücken zu erfüllen“, sagte die CDU-Politikerin bei ihrem Besuch im deutschen Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif. Union und SPD hatten vereinbart, eine Milliarde zusätzlich in die Truppe in den kommenden Jahren zu investieren.mehr...