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Vitusschule, Kläranlage – viele teure Projekte stehen an

Südlohner Haushalt verabschiedet

Am Ende war der Haushaltsplan unter Dach und Fach, getragen von einer großen Mehrheit im Gemeinderat. Die Sicht der Politik auf gegenwärtige und künftige Baustellen trat dennoch offen zu Tage. Da gab es durchaus unterschiedliche Bewertungen.

Südlohn

, 14.02.2018
Vitusschule, Kläranlage – viele teure Projekte stehen an

Die Abbrucharbeiten des schadstoffbelasteten Gebäudeteils der St.-Vitus-Schule sind abgeschlossen. Im Container werden Schüler unterrichtet, bis der Neubau fertig gestellt ist. © Markus Gehring

Große Kontroversen blieben aus. Im Gegenteil: Geprägt von einem hohen Maß an Übereinstimmung hat der Gemeinderat in seiner vergangenen Sitzung den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Wie sehr durch das in der Spitze 18,5 Millionen Euro schwere Gesamtpaket Weichen für die Zeit darüber hinaus gestellt werden, ließ sich an der Aussprache aber dennoch ganz gut ablesen. Ein einziger Punkt war es, der vor den Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden überhaupt noch für Diskussionsstoff sorgte: das Thema Musikschule. Der momentane Dauerbrenner „Sanierung der St.-Vitus-Grundschule“ war ja zuvor als eigener Tagesordnungspunkt gehandelt worden.

Ins Jahr 2013 geblickt

Zurück zur Musikschule: Maik van de Sand (Grüne) hatte es keine Ruhe gelassen. Es leuchtete ihm nicht ein, dass – wie vom Hauptausschuss beschlossen – ein Sperrvermerk auf einem kleineren Teil des Zuschusses von 90.000 Euro den Haushalt der Musikschule komplett kippen würde. Van de Sand hatte zurückgeblättert und eine ähnliche Situation aus dem Jahr 2013 gefunden: „Damals haben wir doch mit einem Sperrvermerk gearbeitet.“ Bürgermeister Christian Vedder mochte diesen Vergleich nicht gelten lassen: „Das war das Jahr der Umstellung für die Musikschule.“

Josef Schleif unterstützte hingegen seinen Fraktionskollegen: „Es kann nicht sein, dass wir einen Freibrief geben.“ Eine Reihe von Informationen zur Situation der Musikschule fehlten ihm. Christian Vedder widersprach: Der Haushalt der Musikschule liege seit November vor: „Ich kann nicht nachvollziehen, dass Sie es nicht nachvollziehen können.“ „Es ist im Hauptausschuss so beschlossen worden, damit die Musikschule agieren kann“, erinnerte Barbara Seidensticker-Beining (SPD). Anders äußerte sich Christel Sicking (CDU): „Wir wollten mit dem Sperrvermerk ja nicht die Musikschule infrage stellen.“

So blieb der politische Druck spürbar, auf die steigenden Kosten bei der Musikschule mit einem Zeichen reagieren zu wollen. Kämmerer Martin Wilmers ebnete den Weg für einen Kompromiss. Er schlug vor, das vierte Viertel des jährlichen Zuwendung an die Musikschule erst auszuzahlen, wenn es zuvor einen entsprechenden Bericht an die Gemeinde gegeben habe.

Damit beschloss der Rat formell zwar keinen Sperrvermerk, behielt sich aber die letzte Entscheidung über eine Erhöhung des Zuschusses noch vor. Blieben noch die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden. Sie wiesen eine große Schnittmenge auf, in ihnen spiegelten sich die zentralen anstehenden Projekte wider.

Schulen, Kitas, Klärbecken

So wiesen alle auf die Höhe und die Bedeutung der Investitionen hin, die mit dem aktuellen Etat verbunden sind. Die St.-Vitus-Schule durfte als dickster finanzieller Brocken in dieser Standortbestimmung ebenso wenig fehlen wie der Ausbau der Kindergärten, die Bedeutung der Integrierten Handlungskonzepte oder das dringend erforderliche Nachklärbecken.

Politischer Zündstoff der vergangenen Monate kam allerdings nur ganz am Rande zur Sprache, wenn auch vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Hermann-Josef Frieling unmissverständlich formuliert: Die Ansiedlung eines Drogeriemarktes könne nicht mit einem Grundstücksgeschäft über eine Zuwegung zum Baugebiet Burlo-West verknüpft werden.

Dass es am Ende nicht zu einem einstimmigen Beschluss reichte, lag weniger an den großen Vorhaben der Zukunft. Die UWG hatte andere Gründe, mit Nein gegen den Haushalt zu stimmen: Karin Schmittmann hatte dazu auf die geplante Neuaufnahme von Schulden hingewiesen und stattdessen gefordert, über den Verkauf nicht benötigten Anlagevermögens – wie zum Beispiel der Roncallischule – nachzudenken.

Der Ergebnisplan sieht Erträge von 18,53 Millionen Euro vor. Dem gegenüber stehen Aufwendungen in Höhe von rund 17,1 Millionen Euro. Der Finanzplan kalkuliert mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 17,1 Millionen Euro. Die vorgesehenen Auszahlungen liegen bei 14,8 Millionen Euro. Rund 8,9 Millionen Euro will die Gemeinde Südlohn investieren. Der größte Anteil entfällt dabei auf Umbau- und Sanierung der St.-Vitus-Schule mit rund 4,5 Millionen Euro, der Rest ist finanziell 2019 fällig. Mit Einnahmen von rund 1,7 Millionen Euro rechnet die Gemeinde. Die Kreditaufnahme zur Deckung von Investitionen ist mit 6,5 Millionen Euro veranschlagt. Ein Kreditrahmen von weiteren 5 Millionen Euro ist zur Sicherung der Liquidität in den Etat aufgenommen worden. Die Verbindlichkeiten der Gemeinde Südlohn erreichen laut Haushaltssatzung zum Ende des Jahres rund 18,98 Millionen Euro. Sie lagen zu Beginn dieses Jahres bei 14,28 Millionen Euro.
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