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Städte in NRW sollen Bauanträge in sechs Wochen genehmigen

Dortmund als Modell für schnelle Baugenehmigung

Baugenehmigungen sollen in Nordrhein-Westfalen künftig deutlich schneller erteilt werden. Innerhalb von sechs Wochen sollen die digitalen Anträge abgewickelt sein. Damit will das Land den Bau bezahlbare Wohnungen ankurbeln. Eine der sechs Modellstädte ist Dortmund.

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NRW

, 13.06.2018
Städte in NRW sollen Bauanträge in sechs Wochen genehmigen

Baugenehmigungen sollen in Nordrhein-Westfalen künftig deutlich schneller erteilt werden. © dpa

Bevor eine Baugenehmigung in NRW erteilt wird, können auch schon mal eineinhalb Jahre ins Land gehen. Doch der zeitaufwändige Kampf mit Papierbergen und Doppelarbeit in den Ämtern sollen dank digitaler Bearbeitung aufgelöst werden. Das kündigte NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Dienstagabend in Düsseldorf an.

Bislang sind die meisten Kommunen in NRW allerdings weit davon entfernt: 90 Prozent der Bauaufsichtsbehörden führen ihre Bauakten noch weit überwiegend auf Papier. Das hat eine Erhebung der Gemeindeprüfungsanstalt ergeben.

Bis 2021 sollen nun sechs Modellkommunen die besten Standards für ein einheitliches digitales Baugenehmigungsverfahren entwickeln: Köln, Dortmund, Ennepetal und Xanten sowie die Kreise Gütersloh und Warendorf. Bislang dauern die Verfahren ihren Angaben zufolge einige Wochen bis zu eineinhalb Jahren.

Scharrenbach sieht die Beschleunigung als wichtigen Baustein, um den dringend benötigten Neubau bezahlbarer Wohnungen anzukurbeln. Dortmunds Beigeordneter Ludger Wilde hält schnelle Baugenehmigungen für „die beste Wirtschaftsförderung“.

Bereits im Juli im Landtag

Die neue Bauordnung, die im Juli im Landtag verabschiedet werden soll, sieht vor, dass Genehmigungen bei einfachen Verfahren und vollständigen Anträgen innerhalb von sechs Wochen zu erteilen sind. Derzeit ist in den Ämtern noch viel Luft nach oben. „Bei uns gehen keine digitale Bauanträge ein“, berichtete Xantens Bürgermeister Thomas Görtz aus einer kleinsten von 212 Unteren Bauaufsichtsbehörden in NRW. „Und wenn doch, müssten wir sie ausdrucken.“

dpa