Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

Scholz: Steuerentlastung für mittlere und kleine Einkommen

Berlin.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der erheblichen Steuermehreinnahmen eine Entlastung von Bürgern mit kleinen und mittleren Einkommen ab 2019 in Aussicht gestellt. Allein der Bund habe bis 2022 zusätzliche Spielräume von insgesamt 10,8 Milliarden Euro, „über den wir uns Gedanken machen können“, sagte Scholz bei der Vorstellung der neuen Steuerschätzung. Dabei geht es um einen Abbau der sogenannten kalten Progression. Außerdem will Scholz die Ausgaben in den Digitalbereich intensivieren, etwa in den Breitbandausbau und den Anschluss von Schulen an das digitale Netz.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Brüssel. Unmittelbar vor dem EU-Sondertreffen zur Asylpolitik fordern mehrere Mitgliedsstaaten, Europa stärker abzuschotten. Österreichs Verteidigungsminister Kunasek verlangt, Soldaten an der EU-Außengrenze einzusetzen. Bulgarien will vorschlagen, die Außengrenzen zu schließen und außerhalb des EU-Gebiets Flüchtlingszentren zu bauen. Das Treffen der 16 Mitgliedsstaaten soll den EU-Gipfel kommende Woche vorbereiten. Bundeskanzlerin Merkel will erreichen, dass bilaterale Abkommen getroffen werden, um Asylsuchende zurückzuführen. Auch um einen nationalen Alleingang von Innenminister Seehofer abzuwenden.mehr...

Los Angeles. Die dänische Schauspielerin Brigitte Nielsen ist mit 54 Jahren zum fünften Mal Mutter geworden. Am Freitag sei ihre Tochter Frida in Los Angeles auf die Welt gekommen, berichtete das Magazin „People“ unter Berufung auf die Eltern. Das Baby - ihre erste Tochter - wiege rund 2,5 Kilogramm. „Wir sind überglücklich, unsere schöne Tochter in unserem Leben willkommen zu heißen“, sagten Nielsen und ihr Mann Mattia Dessi dem Magazin.mehr...

Berlin. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will CDU und CSU beim Koalitionsausschuss am Dienstag ein Bekenntnis zum Koalitionsvertrag abverlangen. „Seit Wochen legen sich CDU und CSU gegenseitig, Deutschland und halb Europa lahm. Am Dienstag müssen wir da mal Tacheles reden“, sagte Nahles der „Bild am Sonntag“. Sie wolle von CDU und insbesondere der CSU wissen, ob sie noch in der Lage seien, konstruktive Sacharbeit in der Regierung zu leisten. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich an diesem Dienstag zur ersten Sitzung des Koalitionsausschusses seit der Bundestagswahl.mehr...