Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige

Scholz: SPD hält am Grundprinzip von Hartz IV fest

Berlin.

Ungeachtet der Debatte über ein solidarisches Grundeinkommen hält die SPD nach Darstellung von Vizekanzler Olaf Scholz am Grundprinzip von Hartz IV fest. „Auch Herr Müller und Herr Stegner stellen das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infrage“, sagte der Bundesfinanzminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Damit bezog sich der kommissarische SPD-Chef auf Äußerungen seines Stellvertreters Ralf Stegner und des Berliner Regierungschefs Michael Müller. Beide hatten sich für ein Ende von Hartz IV in der bisherigen Form stark gemacht.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Nürnberg. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im April im Vergleich zum Vormonat um 74 000 auf 2,384 Millionen gesunken. Gegenüber dem Vorjahr ging die Zahl der Erwerbslosen um 185 000 zurück, wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Punkte auf 5,3 Prozent.mehr...

Wolfsburg. Trotz drohender Fahrverbote und der Folgen des Abgas-Skandals ist die Volkswagen-Kernmarke VW Pkw gut ins Jahr gestartet. Im besten ersten Quartal ihrer Geschichte lieferte die Marke mit dem VW-Logo mehr als 1,5 Millionen Fahrzeuge aus - ein Plus von 5,9 Prozent, wie VW in Wolfsburg mitteilte. Einen Tag zuvor hatte der Volkswagen-Konzern seine Quartalszahlen präsentiert. Die Marken-Erlöse stiegen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5,9 Prozent auf 20,1 Milliarden Euro, operativ verdiente VW 879 Millionen Euro und damit 1,2 Prozent mehr als vor einem Jahr.mehr...

Sofia. Griechenlands wirtschaftliche Aussichten haben sich nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz deutlich verbessert. „Was wir sehen können, ist, dass es doch viel optimistischere Blicke auf Griechenland geben kann, als das vor ein paar Jahren der Fall war“, sagte Scholz beim Treffen der Euro-Finanzminister in Sofia. Es gehe nun darum, das laufende Kreditprogramm „gut zu Ende zu bringen.“ Das hoch verschuldete Griechenland ist seit 2010 auf internationale Hilfen angewiesen.mehr...