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Schäuble warnt: Bei Alleingang müsste Merkel durchgreifen

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Berlin

, 23.06.2018

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat Innenminister Horst Seehofer davor gewarnt, gegen den Willen der Kanzlerin Zurückweisungen an der Grenze anzuordnen. Würde ein Minister anders als die Kanzlerin entscheiden würde, habe sie aus der Würde ihres Amtes heraus keine Wahl, sagte Schäuble dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Er bezieht sich damit auf die Möglichkeit von Regierungschefin Angela Merkel, einen Minister bei einem Verstoß gegen die von ihr vorgegebenen Richtlinien zu entlassen. Merkel hat Seehofers Plan zu einer Frage ihrer Richtlinienkompetenz erklärt.