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Alle Artikel zum Thema: Politik

Politik

New York. Auf dem Dach des Trump Tower in New York, dem privaten Wohnsitz von US-Präsident Donald Trump und seiner Familie, hat ein Feuer gebrannt. Zwei Menschen wurden leicht verletzt, wie die Feuerwehr mitteilte.mehr...

Köln. Die Menschen in Deutschland vertrauen auf politischer Ebene einer Umfrage zufolge zurzeit am ehesten dem Bundespräsidenten. Laut einem RTL/n-tv-Trendbarometer gaben 79 Prozent an, dem Staatsoberhaupt - also aktuell Frank-Walter Steinmeier - großes oder sogar sehr großes Vertrauen entgegenzubringen. Im Vergleich zu 2014 stieg dieser Wert um 8 Prozentpunkte. Außerdem verlassen sich die Menschen hauptsächlich auf Politiker, die ihnen örtlich nah sind: 54 Prozent gaben in der Forsa-Umfrage an, Bürgermeister oder Oberbürgermeister für vertrauenswürdig zu halten.mehr...

Berlin. Mit Beginn des neuen Jahres treten zahlreiche gesetzliche Änderungen in Kraft. Bei der Einkommensteuer steigt der Grundfreibetrag für Ledige von 8820 Euro auf 9000 Euro. Bei Ehepaaren und eingetragenen Lebenspartnerschaften sind es künftig 18 000 Euro. Das Kindergeld wird um zwei Euro pro Monat erhöht. In der Krankenversicherung sinkt der Zusatzbeitrag, den Kassenpatienten allein zahlen. Der Regelsatz für alleinstehende Hartz-IV-Empfänger erhöht sich von 409 auf 416 Euro pro Monat.mehr...

Berlin. Den Deutschen winken im Jahr 2018 ein etwas höheres Kindergeld sowie geringfügig niedrigere Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung. Darüber hinaus gibt es zum Jahreswechsel eine Fülle von gesetzlichen Änderungen.mehr...

Kinshasa. Kongos Regierung hat eine vorübergehende Abschaltung des mobilen Internets und von SMS-Diensten angeordnet, um Proteste gegen Präsident Joseph Kabilas weiteren Verbleib im Amt zu verhindern.mehr...

Dresden. Greta Wehner, die Witwe des ehemaligen SPD-Politikers Herbert Wehner, ist tot. Sie sei am 23. Dezember nach einem kurzen Klinikaufenthalt mit 93 Jahren in Dresden gestorben, teilte die Herbert- und Greta-Wehner-Stiftung mit. Greta Wehner, die 1947 der SPD beitrat, war Stieftochter von Herbert Wehner und heiratete ihn später. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz schrieb am Abend auf Twitter: „Mit ihr verlieren wir eine lebenslang engagierte Sozialdemokratin, eine überzeugte und überzeugende Demokratin und eine Vorkämpferin für die politische Bildung.“mehr...

London. Eine schillernde Familie: Boris Johnson war einer der treibenden Kräfte beim Brexit, sein Vater war im Dschungelcamp und Boris' Schwester macht bei Promi-Big-Brother mit.mehr...

Peking. In China sind in diesem Jahr mehr als 8000 Menschen wegen unzulässiger Verwendung von staatlichen Geldern bestraft worden. Der Großteil der Mittel sei für das Sozialwesen bestimmt gewesen, so umgerechnet etwa 423 Millionen Euro für die Armutslinderung, wie die Nachrichtenagentur Xinhua meldete. Demnach wurden insgesamt 8123 Menschen „bestraft“. Details zu den Strafen nannte die Agentur nicht. Staatschef Xi Jinping geht verstärkt gegen Korruption in der Regierung vor. In den vergangenen fünf Jahren wurden insgesamt etwa 1,3 Millionen Beamte strafrechtlich verfolgt.mehr...

Berlin. Bei den vier Polit-Talksendungen von ARD und ZDF ist Sahra Wagenknecht ein gerngesehener Gast. Die Sondersendungen zur Bundestagswahl mitgezählt, liegt sie sogar auf Platz eins.mehr...

Rom. Die neue österreichische Regierung hat mit einem Vorstoß zu einer doppelten Staatsbürgerschaft für Südtiroler auch Empörung in der italienischen Sportwelt ausgelöst.mehr...

Düsseldorf. Keine Experimente: Seit Anfang der 80er Jahre schlägt Campinos politisches Herz für die Grünen. Zur CDU, SPD und der FDP hat der Sänger auch einiges zu sagen.mehr...

Johannesburg. Cyril Ramaphosa soll Südafrika wieder auf Kurs bringen. Zunächst muss er die Partei versöhnen. Der Multimillionär gilt als Pragmatiker. Doch auch er saß für den Kampf gegen die Apartheid im Gefängnis.mehr...

Berlin. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner kann sich mit der Wortschöpfung „lindnern“ durchaus anfreunden. „Ich habe davon gehört, ja, ich habe ja auch Humor“, sagte Lindner der Deutschen Presse-Agentur. Im Internet war nach dem plötzlichen Ende der Jamaika-Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen in der Nacht zum 20. November von „lindnern“ die Rede. „Es ist doch wunderbar, wenn man den Menschen Anlass zur Freude, vielleicht auch zu ein bisschen Spott und Satire liefert“, meinte der FDP-Politiker.mehr...

Wien. Die Koalitionsverhandlungen in Österreich zwischen konservativer ÖVP und rechtspopulistischer FPÖ stehen kurz vor einem Abschluss. „Wir sind auf der Zielgeraden“, sagte ÖVP-Chef Sebastian Kurz in Wien. Er zeigte sich nach einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen optimistisch, die neue Regierung noch vor Weihnachten präsentieren zu können. Vor allem Personalfragen seien noch zu klären. Bisher verkündete Maßnahmen der beiden möglichen Regierungsparteien sorgten für viel Aufregung. Das für 2018 geplante Rauchverbot in Österreichs Gaststätten soll nicht umgesetzt werden.mehr...

London. EU-freundliche Rebellen in der Regierungsfraktion bringen Theresa May ihre erste Niederlage im Parlament bei. Für die Regierungschefin eine herbe Schlappe. Muss sie nun von ihrer harten Brexit-Linie weiter abrücken?mehr...

Washington. US-Präsident Donald Trumps ehemaliger Sprecher Sean Spicer will Medienberichten zufolge im Sommer kommenden Jahres ein Buch veröffentlichen. Es trage den Titel „Lagebesprechung“ und handele von den schlagzeilenträchtigen Kontroversen während der Präsidentenwahl 2016 und den ersten Monaten unter Trump, berichtete CNN. In seinem Buch wolle Spicer die Dinge richtigstellen und den Menschen ein echtes Verständnis davon geben, was an diesen zentralen Punkten der Geschichte geschehen sei.mehr...

Buenos Aires. Die Justiz erhebt Anklage gegen Ex-Präsidentin Kirchner wegen Vaterlandsverrats und Behinderung der Ermittlungen eines Attentats. Sie soll iranische Drahtzieher in Schutz genommen haben.mehr...

Buenos Aires. Die argentinische Justiz hat Haftbefehl gegen Ex-Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner erlassen. Sie wird wegen mutmaßlicher Behinderung der Ermittlungen und Vaterlandsverrats im Zusammenhang mit einem Attentat gegen das jüdische Gemeindehaus Amia im Jahr 1994 angeklagt, bei dem 85 Menschen starben. Richter Claudio Bonadío ordnete einen Prozess gegen die ehemalige Staatschefin an. Der Richter forderte die Aufhebung der parlamentarischen Immunität, die Fernández de Kirchner als Senatsmitglied vor einer Verhaftung schützt.mehr...

Washington. Der demokratische US-Senator Al Franken wird nach einer Reihe von Vorwürfen sexueller Übergriffe zurücktreten. Er gab seine Entscheidung in Washington bekannt. Dies sei der schlimmste Tag seines politischen Lebens, sagte Franken im Senat in Washington. Nachdem in den vergangenen Tagen neue Anschuldigungen laut geworden waren, war der Druck auf Franken auch aus den eigenen Reihen schlagartig gewachsen: Mehr als 30 der 48 demokratischen und unabhängigen Senatorinnen und Senatoren forderten ihn zum Rücktritt auf.mehr...

Athen. Politisch-diplomatisches Wechselbad: Noch nie haben Griechen und Türken so offen über ihre Probleme gesprochen wie beim Treffen von Tsipras und Erdogan in Athen. Können die beiden Länder ihre Differenzen überwinden?mehr...

Washington. Der demokratische US-Senator Al Franken steht als Konsequenz aus einer Reihe von Vorwürfen sexueller Übergriffe vor dem Rücktritt. Es wird erwartet, dass er seine Entscheidung heute bekanntgeben wird. Er hat ein Statement für den Morgen angekündigt. Nachdem in den vergangenen Tagen neue Anschuldigungen laut geworden waren, war der Druck auf Franken auch aus den eigenen Reihen am Mittwoch schlagartig gewachsen: Mehr als 30 der 48 demokratischen Senatorinnen und Senatoren forderten ihn zum Rücktritt auf.mehr...

Münster. Der NRW-Verfassungsgerichtshof muss sich erneut mit der Finanzausstattung der NRW-Kommunen befassen. Diesmal geht es um das Gemeindefinanzierungsgesetz für 2015. Verhandelt wird am 18. Januar 2018, wie der Gerichtshof am Dienstag in Münster mitteilte. Geklagt haben die Städte Münster und Blomberg (Lippe) sowie die Gemeinde Hellenthal im Kreis Euskirchen. Sie kritisieren eine aus ihrer Sicht willkürliche Umverteilung der Schlüsselzuweisungen des Landes an die Kommunen zu ihren Lasten. Dadurch seien etwa im Fall der Stadt Münster die Zuweisungen im Jahr 2015 um 18 Millionen Euro niedriger ausgefallen als ursprünglich eingeplant. Münster, Blomberg und Hellenthal haben stellvertretend für weitere betroffene Kommunen Beschwerde eingelegt.mehr...

Athen. Um die Versteigerung von Dutzenden Häusern zu verhindern, haben linke Aktivisten Gerichte in Athen und Thessaloniki ins Chaos gestürzt. Sie lieferten sich Schlägereien mit der Polizei, die Schlagstöcke und Tränengas einsetzte, um die Aktivisten daran zu hindern, die Gerichtssäle zu betreten. Es handelt sich um Immobilien, deren Besitzer die Raten ihrer Kredite an die Banken nicht zurückzahlen können. Eine der Bedingungen für den Abschluss des griechischen Stabilisierungsprogramms ist auch die Regelung der faulen Immobilienkredite, die die Banken des Landes belasten.   mehr...

Harare. Nach dem Rücktritt des Langzeitpräsidenten von Simbabwe, Robert Mugabe, dürfen er und seine Frau Grace im Land bleiben und müssen wahrscheinlich keine Strafverfolgung fürchten.mehr...

Harare. Nach dem Rücktritt des Langzeitpräsidenten von Simbabwe, Robert Mugabe, dürfen er und seine Frau Grace im Land bleiben und müssen keine Strafverfolgung fürchten. Dies teilte ein Sprecher der Regierungspartei Zanu-PF mit. Der 93-jährige Mugabe war vorgestern unter erheblichem Druck nach 37 Jahren Herrschaft zurückgetreten. Nach einem unblutigen Militärputsch standen er und seine Frau unter Hausarrest. Mugabe, seiner Frau und Mitgliedern seiner Partei wird massive Korruption und die gewaltsame Unterdrückung von Gegnern vorgeworfen.mehr...

Harare. Simbabwes früherer Vizepräsident Emmerson Mnangagwa soll bereits am Freitag als Nachfolger des zurückgetretenen Staatschefs Robert Mugabe vereidigt werden. Das berichten staatliche Medien. Mnangagwa sollte noch heute aus dem selbst gewählten Exil nach Simbabwe zurückkehren. Mugabe hatte ihn Anfang November als Vize entlassen. Mnangagwa floh daraufhin aus Angst um seine Sicherheit ins Ausland. Er genießt den Rückhalt der Regierungspartei Zanu-PF und der Militärführung, die vergangene Woche geputscht hatte.mehr...

Harare. Nach dem Rücktritt von Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe kehrt sein designierter Nachfolger Emmerson Mnangagwa aus dem selbst gewählten Exil zurück. Der 75 Jahre alte frühere Vizepräsident werde am Nachmittag bei Harare landen und sich an die Öffentlichkeit wenden, erklärte ein Beamter des Informationsministeriums. Mugabe hatte Mnangagwa Anfang November als Vize entlassen. Mnangagwa, bekannt unter seinem Spitznamen „Das Krokodil“, floh daraufhin aus Angst um seine Sicherheit ins Ausland.mehr...

Harare. Nach dem Rücktritt von Präsident Mugabe übernimmt der Nachfolger schnell die Geschäfte. Doch ein radikaler Umbruch in Simbabwe scheint unwahrscheinlich: „Das Krokodil“ Mnangagwa ist ein alter Weggefährte Mugabes.mehr...

Harare. Es ist vorbei. Robert Mugabe hat sich bis zuletzt an die Macht geklammert. Ein Militärputsch leitete seinen Niedergang ein. Für Simbabwe bricht eine neue Ära an.mehr...

Harare. Robert Mugabe war einst ein Hoffnungsträger Afrikas. Doch dann klammerte er sich an die Macht. Er ließ Simbabwe in den Ruin abgleiten. Seither wurde sein Name mit Wahlfälschung, Gewalt und Hyperinflation verbunden.mehr...

New York. Nach dem Rücktritt von Simbabwes Präsident Robert Mugabe hat UN-Generalsekretär António Guterres nach Angaben seiner Sprechers alle Beteiligten in dem afrikanischen Land zu Ruhe und Zurückhaltung aufgefordert. Man erwarte von allen Machthabern, dass sie auf ihr Volk hörten. Zuvor hatte Mugabe nach fast vier Jahrzehnten an der Macht seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Damit kam der 93-Jährige knapp einer Woche nach einem Militärputsch seiner Amtsenthebung durch das Parlament zuvor.mehr...

Harare. Nach fast vier Jahrzehnten an der Macht hat Simbabwes Präsident Robert Mugabe seinen Rücktritt erklärt. Das gab Parlamentspräsident Jacob Mudenda bekannt, nachdem sich das Parlament in der Hauptstadt Harare versammelt hatte, um Mugabe des Amtes zu entheben. Die Ankündigung kam knapp eine Woche nach einem unblutigen Militärputsch. Der Staatschef war unter Hausarrest gestellt worden. Die Regierungspartei nominierte den von Mugabe geschassten früheren Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa als Nachfolger des 93-Jährigen.mehr...

Harare. Bis zuletzt hat Robert Mugabe sich an die Macht geklammert. Doch Ein Militärputsch leitete seinen Niedergang ein. Das verarmte Simbabwe steht nach fast vier Jahrzehnten unter Mugabe vor einem Neuanfang.mehr...

Harare. Nach fast vier Jahrzehnten an der Macht hat Simbabwes Präsident Robert Mugabe seinen Rücktritt erklärt. Das gab Parlamentspräsident Jacob Mudenda bekannt, knapp eine Woche nach einem Militärputsch.mehr...

Harare. Nach fast vier Jahrzehnten an der Macht hat Simbabwes Präsident Robert Mugabe seinen Rücktritt erklärt. Das gab Parlamentspräsident Jacob Mudenda am Dienstag bekannt, knapp eine Woche nach einem Militärputsch.mehr...

Harare. Nach fast vier Jahrzehnten an der Macht muss sich Simbabwes Präsident Robert Mugabe einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Die Abgeordneten der Regierungspartei Zanu-PF wollten bereits heute über die Einleitung des Verfahrens abstimmen, hieß es aus der Fraktion. Bei ersten Beratungen hatten sich gestern 230 von 260 Abgeordneten der Partei für Mugabes Amtsenthebung ausgesprochen, berichtetet das staatliche Fernsehen ZBC. Mugabe ist seit 1980 an der Macht und steht seit einem Militärputsch unter Hausarrest.mehr...

Schlaglichter

20.11.2017

Partei will Mugabe des Amtes entheben

Harare. Die Parlamentsfraktion von Simbabwes Regierungspartei hat das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Robert Mugabe auf den Weg gebracht. Mugabe wird unter anderem chaotische Regierungsführung und die Übergabe von Amtsgeschäften an seine Frau Grace vorgeworfen, erklärte der Fraktionsvorsitzende Lovemore Matuke. Zudem habe er mehrere Minister und Vizepräsidenten mit fragwürdigen Begründungen entlassen. Mugabe hält trotz eines Militärputsches und Rücktrittsforderungen seiner Partei an der Macht fest.mehr...

Arnsberg. Das Amtsgericht Arnsberg hat den Prozess gegen den früheren SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Stüttgen wegen schwerer Körperverletzung an seiner Mutter gegen eine Geldauflage eingestellt. Stüttgen hatte zuvor eingeräumt, seine Mutter im Oktober 2015 nach einem Streit zuerst während einer Autofahrt und dann in einem Aufzug am Kopf verletzt zu haben. Stüttgen sprach von Überforderung, Rage und einem Streit wegen einer Nichtigkeit. „Es tut mir leid, dass sie verletzt wurde“, sagte er am Montag.mehr...

Harare. Simbabwes Regierungspartei leitet ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Mugabe ein. Denn der alte Mann klammert sich an die Macht. Die Putschisten scheinen hilflos.mehr...

Arnsberg. Für die SPD saß Gerd Stüttgen zweimal im NRW-Landtag. Vor Gericht verantworten muss er sich jetzt, weil er die eigene Mutter misshandelt haben soll. Die Vorwürfe hat er stets bestritten.mehr...

Brüssel/Bonn. Zwei EU-Behörden müssen nach dem Brexit London verlassen. Bonn hat sich um die Arzneimittelagentur beworben, kann die EU-Kommission jedoch wohl nicht in allen Punkten überzeugen. Am Montag wird entschieden.mehr...

Harare. Simbabwes Präsident Robert Mugabe hat in einer Rede an die Nation Probleme in dem verarmten Land eingeräumt, aber nicht wie weithin erwartet seinen Rücktritt angekündigt. Der 93-jährige, der fast vier Jahrzehnte an der Macht ist, steht nach einem Militärputsch am Mittwoch unter Hausarrest. Die Regierungspartei Zanu-PF wählte ihn als Parteivorsitzenden ab und forderte seinen Rücktritt bis Montagmittag. Sollte er sich weigern, würden die Abgeordneten der Partei ihn mit einem Misstrauensvotum stürzen, erklärte Zanu-PF.mehr...

Harare. Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe will nach Angaben des staatlichen Fernsehens in Kürze eine Ansprache an die Nation halten. Beobachter gingen davon aus, dass der 93-Jährige nach fast 40 Jahren an der Macht seinen Rücktritt erklären wird. Der Schritt käme nur wenige Tage nach dem unblutigen Militärputsch vom Mittwoch, in Folge dessen er unter Hausarrest gestellt worden war. Am Nachmittag hatte der Vorstand der Regierungspartei Zanu-PF Mugabe bereits als Parteivorsitzenden abgewählt und ihn zum Rücktritt aufgefordert.mehr...

Harare. Nur wenige Tage nach dem Militärputsch in Simbabwe hat die Regierungspartei Zanu-PF Robert Mugabe als Parteichef abgewählt und ihn zum Rücktritt vom Präsidentenamt aufgefordert. Die Partei solle künftig vom früheren Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa geführt werden, sagte ein Mitglied des erweiterten Parteivorstands der Deutschen Presse-Agentur. Dieser solle Mugabe auch als Präsident nachfolgen. Mugabes Frau Grace sei aus der Partei ausgeschlossen worden. Sie wollte ihrem Mann nachfolgen.mehr...

Harare. Mugabe hat auch nach fast vier Jahrzehnten noch nicht genug von der Macht. Er trotzt den putschenden Generälen und seiner eigenen Partei. Doch am Dienstag könnten ihn Abgeordnete abwählen.mehr...

Harare. Die Führung der Putschisten in Simbabwe will Präsident Robert Mugabe zur Aufgabe seines Amtes drängen. In den neuen Verhandlungen mit den Generälen soll heute als Vermittler auch ein katholischer Pfarrer teilnehmen. Das berichtet das staatliche Fernsehen ZBC. Die Regierungspartei Zanu-PF will Mugabe unterdessen bei einer Vorstandssitzung als Parteiführer abwählen und ihn ebenfalls zum Rücktritt auffordern. Der seit dem unblutigen Putsch unter Hausarrest stehende Mugabe hatte das Militär bereits getroffen. Dem Vernehmen nach weigerte sich Mugabe jedoch, sein Amt aufzugeben.mehr...

Harare. Vier Tage nach dem Militärputsch in Simbabwe haben Tausende Menschen in den Straßen der Hauptstadt Harare den Rücktritt von Präsident Robert Mugabe gefordert. Der Massenprotest begann am Morgen in ausgelassener Stimmung. Zu der Demonstration hatten Teile der bisherigen Regierungspartei, die Opposition und zahlreiche zivilgesellschaftlichen Gruppen aufgerufen. Die Führung der Putschisten hatten den Protest genehmigt. Langzeitpräsident Mugabe wurde nach dem Putsch unter Hausarrest gestellt. Die Militärführung verhandelt seither mit ihm, um ihn zur Amtsaufgabe zu drängen.mehr...

Harare. Euphorie in den Straßen von Harare. Demonstranten fordern den Rücktritt des greisen Präsidenten Robert Mugabe. Der Militärputsch hat den Simbabwern neue Hoffnung gegeben.mehr...

Harare. Nach dem Militärputsch in Simbabwe hat die Regierungspartei Zanu-PF den entmachteten Präsidenten Robert Mugabe aufgefordert, den Parteivorsitz niederzulegen. Acht von zehn Regionalverbänden hätten entsprechende Resolutionen gebilligt, berichtete der staatliche Sender ZBC. Viele der Parteigliederungen sprachen sich demnach dafür aus, dass der von Mugabe jüngst entlassene Vizepräsident Emmerson Mnangagwa Nachfolger an der Parteispitze wird. Zur Begründung hieß es, der 93-jährige Staatschef sei zu senil für die Führung von Partei und Regierung.mehr...

Harare. Simbabwes entmachteter Präsident Robert Mugabe hat sich zwei Tage nach dem Putsch erstmals in der Öffentlichkeit gezeigt. Der 93-Jährige habe an einer Abschlussfeier an der Zimbabwe Open University teilgenommen, berichtete die Zeitung „Newsday“. Der Auftritt sei seit längerem geplant gewesen. Mugabe ist Kanzler der Universität, außerdem hat er einen Ehrendoktortitel. Auf Bildern der Veranstaltung war Mugabe in einem akademischen Talar mit Doktorhut zu sehen. Das Militär des afrikanischen Staates hatte in der Nacht zum Mittwoch geputscht und Mugabe unter Hausarrest gestellt.mehr...

Hintergründe

17.11.2017

Von der Kornkammer zum Armenhaus

Harare. Präsident Mugabe hat Simbabwe herabgewirtschaftet. Rekorde konnte das Land nur wegen einer desaströsen Hyperinflation vermelden. Im Land herrscht Bargeldknappheit, einzig die Digitalwährung Bitcoin floriert. Auf Mugabes Nachfolger wartet viel Arbeit.mehr...

Harare. Das Militär hat Simbabwes Präsident kaltgestellt. Nun durfte Mugabe zum ersten Mal wieder in die Öffentlichkeit. Die Generäle loben sich unterdessen selbst für zahlreiche Festnahmen. Für Samstag ist ein Massenprotest gegen Mugabe geplant.mehr...

Harare. Einen Tag nach dem Putsch in Simbabwe hat der unter Hausarrest gestellte Präsident Robert Mugabe staatlichen Medien zufolge mit der Militärführung verhandelt. Von der staatlichen Tageszeitung „The Herald“ veröffentlichte Fotos zeigten Mugabe im Gespräch mit Generalstabschef Constantino Chiwenga. Die Armee hatte in der Nacht zum Mittwoch in Simbabwe mit einem unblutigen Putsch die Herrschaft übernommen. Die Generäle haben sich seither nicht öffentlich geäußert. Dem Vernehmen nach wollen sie Mugabe zum Rücktritt zwingen, um einer Übergangsregierung ins Amt zu verhelfen.mehr...

Harare. Nach dem Militärputsch in Simbabwe herrscht eine unwirkliche Ruhe. Wie geht es weiter? Die Opposition fordert rasche und faire Neuwahlen. Doch die Drahtzieher des Coups schweigen.mehr...

Harare. Nach den turbulenten Stunden des Militärputsches in Simbabwe steht nun die Frage nach der Nachfolge von Präsident Robert Mugabe im Vordergrund. Soldaten patrouillierten in der Nacht weiter an den wichtigen Verkehrsknotenpunkten der Hauptstadt Harare. Bereits gestern waren nach dem ersten Schock am Morgen die meisten Simbabwer einfach friedlich ihren Geschäften nachgegangen. In den Abendnachrichten des staatlichen Fernsehens wurde die Bedeutung des Putsches heruntergespielt. Der 93-Jährige Staatschef Mugabe befand sich indessen weiter unter Hausarrest.mehr...

New York. Nach dem Militärputsch in Simbabwe hat UN-Generalsekretär António Guterres alle Beteiligten zu „Ruhe, Gewaltfreiheit und Zurückhaltung“ aufgerufen. „Die Bewahrung der Grundrechte, inklusive der Rede- und Versammlungsfreiheit, ist von grundlegender Bedeutung“, sagte sein Sprecher Farhan Haq in New York. In Simbabwe hatte zuvor das Militär mit einem Putsch die Macht übernommen, der 93-jährige Langzeitpräsident Robert Mugabe wurde unter Hausarrest gestellt.mehr...

Hintergründe

15.11.2017

Der Abgang von Simbabwes starkem Mann

Harare. Simbabwes starker Mann steht unter Hausarrest. Das Militär scheint Präsident Mugabe in die Geschichtsbücher verbannen zu wollen. Der Militärputsch wird wohl dem als „Krokodil“ bekannten Mnangagwa den Weg ebnen. Mugabes Zukunft steht nun auf Messers Schneide.mehr...

Harare. In Simbabwe ist der Kampf um die Nachfolge von Langzeitpräsident Robert Mugabe eskaliert: Das Militär hat in einem Putsch die Macht an sich gerissen, der 93-Jährige Staatschef wurde unter Hausarrest gestellt. Dennoch sagte der Generalmajo im Fernsehen, es handle sich nur um eine zeitweise Machtübernahme, nicht um einen Putsch. Es gehe darum, eine sich verschlimmernde politische, soziale und wirtschaftliche Krise zu überwinden und darum, Verbrecher in Mugabes Umfeld zur Strecke zu bringen. „Sobald wir unsere Mission erfüllt haben, erwarten wir eine Rückkehr zur Normalität“, sagte er.mehr...

Johannesburg. Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe steht in Folge der Machtübernahme des Militärs unter Hausarrest. Das erklärte Südafrikas Präsident Jacob Zuma nach einem Telefonat mit Mugabe. Der 93-Jährige sei wohlauf, hieß es weiter. Um bei der friedlichen Beilegung der Krise zu helfen, würden die südafrikanische Verteidigungsministerin und der Sicherheitsminister nach Simbabwe reisen. Simbabwes Streitkräfte hatten am Morgen die Macht übernommen. Es handle sich jedoch nicht um einen Putsch, sondern nur um eine zeitweise Maßnahme, hieß es.mehr...

Johannesburg. Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe steht in Folge der Machtübernahme des Militärs unter Hausarrest. Das erklärte Südafrikas Präsident Jacob Zuma nach einem Telefonat mit Mugabe.mehr...

Johannesburg. Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe steht in Folge der Machtübernahme des Militärs unter Hausarrest. Das erklärte Südafrikas Präsident Jacob Zuma am Mittwoch nach einem Telefonat mit Mugabe.mehr...

Harare. Die Ära Mugabe scheint zu Ende. Nach fast vier Jahrzehnten an der Macht hat ein Militärputsch den Präsidenten kaltgestellt. Beobachter sehen „Krokodil“ Mnangagwa als möglichen Nachfolger Mugabes. In der Hauptstadt übernahmen indes Soldaten die Kontrolle.mehr...

Harare. Das Militär in Simbabwe hat zeitweise die Kontrolle über den Staat übernommen. Es gehe darum, eine „sich verschlimmernde politische, soziale und wirtschaftliche“ Krise zu überwinden, erklärte Generalmajor Sibusiso Moyo in einer Ansprache im staatlichen Fernsehen ZBC. Es handle sich jedoch nicht um einen Militärputsch, betonte er. Es gehe darum, Verbrecher zur Strecke zu bringen. Präsident Robert Mugabe und seine Familie seien in Sicherheit. Sobald sich die Situation wieder normalisiert habe, solle zur normalen Regierung zurückgekehrt werden.mehr...

Harare. Inmitten von Gerüchten über einen möglichen Militärputsch in Simbabwe hat es nach Medienberichten in der Hauptstadt Harare drei laute Explosionen gegeben. Das berichteten am Morgen der französische Auslandsradiosender RFI und der US-Sender Voice of America unter Berufung auf Anwohner. Die US-Botschaft hatte ihre Staatsbürger in Simbabwe zuvor wegen der unklaren Situation zu großer Vorsicht aufgerufen. Die US-Botschaft werde heute geschlossen bleiben. Bislang unbestätigten Befürchtungen zufolge soll das Militär Langzeitpräsident Robert Mugabe absetzen wollen.mehr...

Schlaglichter

15.11.2017

Putschgerüchte in Simbabwe

Harare. Die Botschaft der Vereinigten Staaten hat ihre Staatsbürger in Simbabwe angesichts von Berichten über einen möglichen Militärputsch zu großer Vorsicht aufgerufen. Die US-Botschaft werde heute geschlossen bleiben, das Personal sei aus Sicherheitsgründen aufgefordert worden, zuhause zu bleiben, erklärte die diplomatische Vertretung. Nach bislang unbestätigten Gerüchten soll das Militär Langzeitpräsident Robert Mugabe absetzen wollen. Der Oberkommandeur der Streitkräfte hatte Mugabes Regierung am Montag scharf öffentlich kritisiert.mehr...

Washington. Die Welle öffentlicher Vorwürfe wegen sexueller Übergriffe durch Männer in Machtpositionen hat auch die US-Politik erreicht. Vier Frauen haben den ultrakonservativen Senatskandidaten Roy Moore (70) aus Alabama beschuldigt, ihnen nachgestellt zu haben, als sie Teenager waren.mehr...

Washington. Die Welle öffentlicher Vorwürfe wegen sexueller Übergriffe durch Männer in Machtpositionen hat auch die US-Politik erreicht. Vier Frauen haben den ultrakonservativen Senatskandidaten Roy Moore aus Alabama beschuldigt, ihnen nachgestellt zu haben, als sie Teenager waren. Der 70-Jährige, ein christlicher Fundamentalist, war demnach damals in seinen frühen Dreißigern. Besonders gravierend sind die Vorwürfe einer Frau, die er zwei Mal mit nach Hause genommen und unsittlich berührt haben soll - als sie erst 14 Jahre alt war.mehr...

Aachen. Der Verband des Aachener Friedenspreises fordert NRW-Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) in einem offenen Brief auf, sich gegen Militärforschung an Hochschulen auszusprechen. Die Forschung an Hochschulen solle ausschließlich der zivilen Nutzung dienen.mehr...

Hintergründe

09.11.2017

Kevin Spacey im Steckbrief

Los Angeles. Seinen ersten Oscar nahm er 1996 in Empfang, Kevin Spaceys schauspielerische Wurzeln liegen allerdings im Theater. Ein Steckbrief:mehr...

Hanoi. Der kanadische Premierminister hält sich momentan in Vietnam auf. Es ist nicht das erste Mal, dass er das Land bereist. 1995 war er mit kleinem Gepäck gekommen.mehr...

Hanoi. Kanadas Ministerpräsident Justin Trudeau hat während eines Staatsbesuchs in Vietnam in Erinnerungen an seine Zeit als Backpacker geschwelgt. „Ich war 1995 auf einem Rucksack-Trip mit Freunden hier und es ist wunderbar zu sehen, wie viel sich verändert hat und wie viel gleich geblieben ist“, sagte Trudeau auf einer Pressekonferenz mit dem vietnamesischen Ministerpräsidenten Nguyen Xuan Phuc in Hanoi. Trudeau, heute einer der jüngsten Ministerpräsidenten in der Geschichte Kanadas, war damals Mitte 20.mehr...

New York. Der demokratische Amtsinhaber Bill de Blasio bleibt für weitere vier Jahre Bürgermeister von New York. Rund 65 Prozent der Wähler gaben dem 56-Jährigen laut vorläufigen Zahlen der Wahlbehörde ihre Stimme. Die republikanische Herausfordererin Nicole Malliotakis landete mit knapp 30 Prozent der Stimmen abgeschlagen auf dem zweiten Platz. Sein Wahlsieg sei auch eine „Botschaft an das Weiße Haus“, twitterte de Blasio. US-Präsident Donald Trump hatte de Blasio als „schlechtesten Bürgermeister der USA“ bezeichnet.mehr...

Wien. Der prominente österreichische Grünen-Politiker Peter Pilz ist nach Vorwürfen von sexueller Belästigung zurückgetreten. Seinen Sitz im Parlament werde er abgeben, kündigte Pilz bei einer Pressekonfenz an.mehr...

Washington. Der Schauspieler und Regisseur engagiert sich politisch. Nun hat er eine neue Großspende bekanntgegeben. Die finanziellen Netzwerke von Konflikten in Afrika sollen damit durchleuchtet werden."mehr...

Detroit. Im Sommer sorgte der Musiker für Aufsehen, als er eine Website schaltete, die ihn als Kandidaten für die US-Senatswahlen zeigt. Alles nur Spaß, sagt Kid Rock jetzt in einem Interview.mehr...

Hamburg. Mit 86 Jahren hat John le Carré noch viel Wut im Bauch. Der britische Schriftsteller wirft der Regierung in London Unfähigkeit vor und fordert zum Widerstand gegen US-Präsident Donald Trump auf, der eine Gefahr für westliche Werte sei.mehr...

Austin. Jimmy Carter (93), George Bush Sen.(93), Bill Clinton (71), George W. Bush (71) und Barack Obama (56) nahmen gemeinsam an einem Benefizkonzert in College Station teil. Bereits im Vorfeld des Konzerts waren 31 Millionen Dollar an Spenden gesammelt worden.mehr...

Austin. Fünf frühere amerikanische Präsidenten - Demokraten und Republikaner - sind auf einer Bühne in Texas zusammengekommen, um Geld für die Opfer der jüngsten Hurrikan-Serie in den USA und US-Außengebieten zu sammeln. Jimmy Carter, George Bush Sen. Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama nahmen gemeinsam an einem Benefizkonzert in College Station teil. Der jetzige Präsident Donald Trump war nicht anwesend, aber würdigte in einer Videobotschaft den Einsatz seiner Vorgänger, die bereits im Vorfeld des Konzerts 31 Millionen Dollar an Spenden gesammelt hatten.mehr...

Santiago de Chile. Seit Jahren wird über die Todesursache spekuliert, jetzt sind Forscher einer Antwort ein Stück näher gekommen. Pablo Neruda ist auf keinen Fall an Krebs gestorben, wie bislang behauptet. Ob der Poet ermordet wurde, müssen weitere Untersuchungen klären.mehr...

Stockholm. Die schwedische Außenministerin Margot Wallström hat im Rahmen der „#metoo“-Kampagne von sexueller Belästigung auch in Kreisen der Politik berichtet.mehr...

Stockholm. Die schwedische Außenministerin Margot Wallström hat im Rahmen der „#metoo“-Kampagne von sexueller Belästigung auch in Kreisen der Politik berichtet.mehr...

Den Haag. Der amtierende niederländische Finanzminister und Chef der Euro-Gruppe, Jeroen Dijsselbloem, hat seinen Abschied aus der Politik angekündigt. Er werde aber bis Januar noch Vorsitzender der Euro-Gruppe bleiben, teilte Dijsselbloem in Den Haag mit. Der Sozialdemokrat will Ende Oktober nach Antritt der neuen Regierung in Den Haag sein Mandat im Parlament aufgeben. Bei der Wahl im März hatte Dijsselbloems Partei von der Arbeit stark verloren. Dijsselbloem äußerte sich nicht zu seinen Zukunftsplänen.mehr...

Miami. In einem A-capella-Rap knüpft sich „The Real Slim Shady“ Donald Trump vor. Der US-Präsident streite sich lieber mit Sportlern, statt sich der wahren Probleme anzunehmen.mehr...

Nairobi. Die Annullierung der Präsidentenwahl in Kenia war ein historischer Präzedenzfall für Afrika. Doch seitdem steigen die Spannungen. Nun will die Opposition die Neuwahl boykottieren. Folgt eine politische Krise - oder gar eine Welle der Gewalt?mehr...

Düsseldorf. Die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Wiedereinführung der Anwesenheitsplicht für Studenten stößt an den Hochschulen in NRW auf ein geteiltes Echo. Viele Studenten fühlen sich bevormundet - doch die Unis glauben, dass man den Studierenden mit allzu großen Freiheiten auch keinen Gefallen tut. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei mehreren Hochschulen.mehr...

Berlin. Die Journalistin und Politik-Expertin Sylke Tempel, Chefredakteurin der Zeitschrift „Internationale Politik“ (IP) und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), ist beim Sturm „Xavier“ ums Leben gekommen.mehr...

Los Angeles. Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat in vielen amerikanischen Familien für Streit gesorgt - auch bei US-Sängerin Pink. Ihr Vater, ein Vietnam-Veteran, habe Trump gewählt, sagte die Popmusikerin der „New York Times“. „"Also hasst du mich?" - das war das Letzte, was ich ihm dazu gesagt habe. "Du respektierst mich nicht als Frau. Dir wäre es egal, wenn jemand im Shoppingcenter auf mein Töchterchen Willow zugeht und sie unsittlich berührt".“ Die 38-Jährige hatte schon 2006 im Song „Dear Mr. President“ den damaligen US-Präsidenten George W. Bush für seine Politik kritisiert.mehr...

Düsseldorf. Der Vorsitzende der NRW-Grünen, Sven Lehmann, hat in einem Brief an die Parteimitglieder seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt. „Zum Landesparteitag am 20. Januar wird er sein Amt zur Verfügung stellen“, sagte ein Parteisprecher am Mittwoch. Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ hatte darüber berichtet.mehr...

Istanbul. Schönspielerei war einmal: Besiktas Istanbul, nächster Gegner von RB Leipzig in der Champions League, hat sich zur dominanten Mannschaft des türkischen Fußballs entwickelt. Die politische Lage des Landes geht nicht spurlos am Verein vorbei.mehr...

Istanbul. Der Bürgermeister der türkischen Millionenmetropole Istanbul ist überraschend zurückgetreten. Der AKP-Politiker Kadir Topbas kündigte an, sein Amt als Bürgermeister mit sofortiger Wirkung niederzulegen. Seine Verbindungen zur regierenden AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan werde er aber beibehalten. Topbas machte keine Angaben zu den Gründen seines Rücktritts. Örtliche Medien hatten berichtet, dass es zu Differenzen zwischen dem Bürgermeister und dem ebenfalls von der AKP dominierten Stadtrat über Stadtentwicklungspläne gekommen war.mehr...

Istanbul. Nach mehr als 13 Jahren im Amt ist der Bürgermeister der türkischen Millionenmetropole Istanbul überraschend zurückgetreten. Der AKP-Politiker Kadir Topbas kündigte nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu an, sein Amt als Bürgermeister der größten Stadt des Landes mit sofortiger Wirkung niederzulegen. Seine Verbindungen zur regierenden AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan werde er aber beibehalten. Topbas machte keine Angaben zu den Gründen seines Rücktritts.mehr...

Hannover. Die Friedenspreisträgerin möchte Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit wieder hör- und fühlbar machen - möglichst anhand von konkreten Erfahrungen. Zum Auftakt ging es im Gespräch mit dem New Yorker Teju Cole um A wie Amerika.mehr...

Ahlden. Der österreichische Maler Oskar Kokoschka hat den ehemaligen Bundeskanzler Schmidt während dessen Amtszeit als deutscher Regierungschef porträtiert. Nun wurde das Bild versteigert. Der Käufer ist ebenfalls ein prominenter Politiker.mehr...

Menlo Park. Das Werbesystem von Facebook steht erneut in der Kritik. Diesmal geht es nicht um die Frage, ob das Netzwerk bei der Reichweite der Anzeigen schummelt, sondern um die Tatsache, dass man mit dem System gezielt Antisemiten als Zielgruppe auswählen konnte.mehr...