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Polen muss sich vor EU-Nachbarn rechtfertigen

Luxemburg

26.06.2018

Als erstes Land in der Geschichte der EU hat sich Polen einer offiziellen Anhörung im Kreis der Mitgliedsstaaten stellen müssen. Im Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Gerichte ging damit am Abend das von der EU-Kommission eingeleitete Strafverfahren in die nächste Runde. Es soll die polnische Regierung dazu bewegen, Änderungen an umstrittenen Justizreformen vorzunehmen und könnte theoretisch sogar mit einem Entzug der Stimmrechte bei EU-Entscheidungen enden.

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