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Rat war sich nach elf Minuten einig

20.06.2007

Olfen Der öffentliche Teil der Ratssitzung am Donnerstag dauerte nur elf Minuten. Doch das war Zeit genug, um einige wichtige Beschlüsse zu fassen, die zuvor in den Fachausschüssen gründlich vorbereitet worden waren.

Neben dem Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Appelstieg I und II (wir berichteten) gab der Rat auch grünes Licht für die Aufnahme des Vereins Theater PUR in den Kreis der förderungswürdigen Vereine nach den Kulturförderrichtlinien der Stadt. Einstimmig abgesegnet wurde auch der vom Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss vorgeschlagene Auftrag an die Verwaltung zur möglichen Gründung einer Infrastrukturgesellschaft. Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob sich die Gründung einer solchen Gesellschaft zusammen mit acht weiteren Städten und Gemeinden des Kreises Coesfeld lohnt. Diese Kommunen sind Ascheberg, Billerbeck, Havixbeck, Lüdinghausen, Nordkirchen, Nottuln, Rosendahl und Senden. Zusammen erreichen sie eine Einwohnerzahl von 140 000. Da könnte sich ein eigener kommunaler Betrieb schon rechnen. Infrage käme eine künftige gemeinsame Daseinsvorsorge zum Beispiel bei der Strom-, Gas- und Wasserversorgung oder auch bei der Straßenbeleuchtung.

Klärungsprozess

Bis zum Herbst, spätestens aber bis Ende des Jahres 2007, soll der Klärungsprozess mit den anderen Kommunen voran getrieben werden. Erst dann werden die Räte endgültig entscheiden, auch der Olfener.

Schließlich befasste sich der Rat noch mit einem Punkt, der ursprünglich gar nicht in der Einladung zur Sitzung stand. Da es aber beim Thema Finanzen in Olfen selten zu Problemen kommt, gab es keine Einwände, die Jahresrechnung 2006 spontan auf die Tagesordnung zu setzen.

So trug denn SPD-Ratsherr Karl-Heinz Lueg vor, dass der Rechnungsprüfungsausschuss die Jahresrechnung kontrolliert und am 3. Mai für gut befunden hatte. In seiner Eigenschaft als stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses beantragte Lueg daher die Entlastung für Bürgermeister Josef Himmelmann, was der Rat dann auch einstimmig tat. mam

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