Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

NRW startet mit Aussteigerprogramm für Linksextreme

Nordrhein-Westfalen will im Sommer mit einem Aussteiger-Programm für Linksextremisten beginnen. Das kündigte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in einer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Landtagsfraktion zum Linksextremismus in NRW an. Das Angebot werde sich an den erfolgreichen Aussteigerprogrammen für Rechtsextremisten und Islamisten orientieren, heißt es in dem jetzt veröffentlichten Bericht an den Düsseldorfer Landtag.

,

Düsseldorf

, 28.03.2018
NRW startet mit Aussteigerprogramm für Linksextreme

Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen. Foto: Caroline Seidel/Archiv

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte bereits 2011 ein Aussteigerprogramm für Linksextremisten aufgelegt, NRW wäre aber nach Angaben des Landesinnenministeriums das erste Bundesland mit einem eigenen Angebot.

Laut Reul wurden in NRW im zweiten Halbjahr 2017 insgesamt 287 Straftaten aus dem Spektrum „Politisch motivierte Kriminalität Links“ registriert, davon 22 Gewaltdelikte und 180 Sachbeschädigungen. Weitere 116 Straftaten wurden zwar der allgemeinen Kriminalität zugeordnet, allerdings von Personen begangen, die in der linken Szene schon mal auffällig geworden waren.

Der im vergangenen Oktober vorgestellte Verfassungsschutzbericht für 2016 weist einen deutlichen Rückgang linksradikal motivierter Straftaten gegenüber einem Rekordhoch bei den rechtsradikalen aus.