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Merkel stellt Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Aussicht

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine weitere Erhöhung ihrer Zusagen bei den Verteidigungsausgaben in Aussicht gestellt.

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Brüssel

, 12.07.2018
Merkel stellt Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Aussicht

Angela Merkel geht mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu einem Pressestatement zum Abschluss des Gipfels. Foto: Bernd von Jutrczenka

Auf die Frage, ob sie ihr bisheriges Versprechen von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts noch einmal aufstocken werde, sagte die CDU-Chefin an diesem Donnerstag nach einer Krisensitzung beim Nato-Gipfel in Brüssel: „Wir werden darüber reden müssen, inwieweit wir mehr in die Ausrüstung - ich sage deutlich Ausrüstung und nicht Aufrüstung - geben.“

In der Sitzung habe sie erst einmal den jetzigen Stand dargestellt. „Aber angesichts der Diskussion auch vieler europäischer Verbündeter hier, nicht nur der amerikanischen Diskussion, glaube ich, müssen wir immer wieder fragen, was können wir gegebenenfalls noch mehr tun.“ Merkel betonte, dass die Erhöhung der Verteidigungsausgaben „in unserem eigenen Interesse ist, und dass uns dies insgesamt auch stärker machen wird“.

Trump hatte bei dem Gipfel die Bündnispartner aufgefordert, die Verteidigungsausgaben bis Januar 2019 auf zwei Prozent des BIP zu erhöhen. Die bisherige Beschlusslage sieht lediglich eine Annäherung an diese Zielmarke bis 2024 vor. In einer Pressekonferenz sagte Trump nach den Äußerungen Merkels, Deutschland habe zugesagt, das Zwei-Prozent-Ziel bis 2028 oder 2030 zu erreichen. Ein Regierungssprecher wollte das nicht kommentieren. Es gelte das, was Merkel öffentlich gesagt habe.