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Maas will für deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat werben

Berlin. Deutschland bewirbt sich wieder einmal um eine zweijährige Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat. Außenminister Maas geht auf Werbetour. Die Entscheidung fällt am 8. Juni.

Maas will für deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat werben

Außenminister Heiko Maas reist nach New York zu den Vereinten Nationen. Foto: Kay Nietfeld

Außenminister Heiko Maas will am Mittwoch in New York bei den Vereinten Nationen für eine zweijährige Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat werben.

„Wir wollen bei der Bewältigung der größten Herausforderungen für Frieden und Sicherheit mitwirken“, sagte der SPD-Politiker an diesem Dienstag vor seinem Abflug. „Deutschland ist fähig und bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen.“

Auf seiner ersten USA-Reise wird Maas nur in New York und nicht in Washington Station machen, weil der von US-Präsident Donald Trump entlassene Außenminister Rex Tillerson nur noch wenige Tage im Amt ist. Der Antrittsbesuch in der US-Hauptstadt soll nachgeholt werden, wenn der designierte Nachfolger Tillersons, CIA-Chef Mike Pompeo, die Amtsgeschäfte übernommen hat.

Am Mittwoch wird Maas in New York UN-Generalsekretär Antonio Guterres und die UN-Botschafter mehrere Länder treffen. Der frühe Besuch des neuen Außenministers bei den Vereinten Nationen soll ein Zeichen für die Bedeutung internationaler Organisationen setzen. „Die Vereinten Nationen sind der Grundpfeiler der regelbasierten internationalen Ordnung“, sagte Maas. „Bewahrung und Ausbau dieser Ordnung sind zentrale deutsche Interessen. Deswegen ist es mir so wichtig, rasch nach meinem Amtsantritt nach New York zu reisen.“

Die Wahl der vorübergehenden Mitglieder des Sicherheitsrats findet am 8. Juni statt. Um die beiden Sitz für die Gruppe westlicher Staaten bewerben sich neben Deutschland auch Belgien und Israel.

Dem wichtigsten UN-Gremium gehören 15 Länder an. Die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sind feste Mitglieder. Die anderen zehn Sitze werden jeweils für zwei Jahre vergeben.

Deutschland bewirbt sich alle acht Jahre und war zuletzt 2011/12 damit erfolgreich. Der Sicherheitsrat wurde „für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ gegründet und versucht über Resolutionen zur Bewältigung von Krisen- und Konfliktsituationen beizutragen. Den Vereinten Nationen gehören insgesamt 193 Staaten an.

Deutschland ist viertgrößter Beitragszahler der Vereinten Nationen und sogar zweitgrößter Geber bei humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe. Die Bundeswehr beteiligt sich an mehreren UN-Friedenseinsätzen, zum Beispiel im westafrikanischen Mali.

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