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Grünes Licht fürs "stille Örtchen"

Friedhofstraße

Die Stadt kann endlich mit dem Bau der öffentlichen Toilette an der Friedhofstraße starten. Anwohner scheiterten auch in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster mit ihrem Eilverfahren gegen das „stille Örtchen“.

RECKLINGHAUSEN

25.05.2011
Grünes Licht fürs "stille Örtchen"

Vergeblich zogen die Anwohner der Friedhofstraße gegen den Bau einer neuen öffentlichen Toilettenanlage vor Gericht. Foto: Thomas Nowaczyk (Archiv)

Das bestätigte im Gespräch mit der RZ-Redaktion der Recklinghäuser Verwaltungsrechtler Dr. Wolfgang Wesener. Der zeigte sich enttäuscht vom Richterspruch aus Münster. „In der Begründung der Entscheidung ist die Kammer leider auf die meisten unserer Argumente in keiner Weise eingegangen“, sagte der Anwalt. Die Anwohner der Friedhofstraße hatten gegen die öffentliche Toilette, die die seit einigen Wochen geschlossene Anlage am Altstadtmarkt ersetzen soll, schweres Geschütz aufgefahren. So hatten die Nachbarn ihre Baustopp-Klagen mit schlimmsten Befürchtungen begründet. Solche Anlagen seien schließlich dafür bekannt, dass sie sich zu Treffpunkten für Alkohol- und Drogenabhängige, Dealer und homosexuelle Prostituierte entwickeln können. Insbesondere werden auch unzumutbare Geruchsbelästigungen befürchtet. Anwalt Wesener hatte zudem in seiner Begründung kritisiert, dass die Stadt als Genehmigungsbehörde ihre eigenes Bauvorhaben erlaubt habe, ohne wie gesetzlich vorgeschrieben die Anwohner beteiligt zu haben. „Es stellt sich zum Beispiel schon die Frage, warum kein Belüftungskonzept eingefordert wurde.“ Keine Rolle spielte bei der Entscheidung des Gerichts offenbar auch, dass die Nachbarn als Alternativstandort den Durchgang zwischen den beiden Karstadthäusern an der Herrenstraße ins Gespräch gebracht hatten. Hocherfreut zeigte sich am Mittwoch Werner Fimpeler, Chef des Fachbereichs Gebäudewirtschaft, von der Entscheidung des Gerichts. „Wir stehen Gewehr bei Fuß. Die vorbereitenden Arbeiten sind so gut wie erledigt. Nun müssen wir mit der beauftragten Firma klären, wie schnell sie das Gebäude errichten kann. Die vorgefertigten Bauteile waren bei dem Unternehmen zwischengelagert.“

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