Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige

Gericht: Stadt Köln darf Armenier-Mahnmal entfernen

Köln. Die Stadt Köln darf ein nicht genehmigtes Mahnmal zum Gedenken an den Völkermord an den Armeniern entfernen. Das hat das Kölner Verwaltungsgericht am Donnerstag entschieden (AZ: 18 L 906/19). Die Initiative „Völkermord erinnern“ hatte die Stele ohne Genehmigung der Stadt nahe des Kölner Doms aufgestellt. Gegen die geplante Beseitigung hatte ein Mitglied der Initiative Einspruch beim Verwaltungsgericht eingelegt und sich dabei auf das Recht der Meinungsfreiheit berufen.

Gericht: Stadt Köln darf Armenier-Mahnmal entfernen

Ein Mahnmal, das an den Völkermord an den Armenieren erinnert, steht unweit des Domes. Foto: Oliver Berg/Archiv

Das Gericht lehnte den Antrag ab. Es liege keine Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen des Mahnmals vor, begründete das Gericht seine Entscheidung. Die Meinungsfreiheit beinhalte nicht das Recht, an beliebigen Stellen im öffentlichen Raum Gegenstände zu verankern. Da sich der Antragsteller vor dem Aufbau der Stele nicht mit der Stadt in Verbindung gesetzt habe, sei es ihm zumutbar, die Entfernung zunächst zu dulden und dann mit der Stadt in Verhandlungen zu treten. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt werden.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Köln. Wenn Astronaut Alexander Gerst in wenigen Tagen ins All fliegt, nimmt er einen besonderen Auftrag mit. Er werde die Aktion von jungen Unicef-Ehrenamtlern „Träume sind grenzenlos“ zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni von Bord der Raumstation ISS aus gerne unterstützen, versprach Astro-Alex im Gespräch mit Jugendlichen. Mit der Kampagne rufen die ehrenamtlichen Unicef-Mitarbeiter zu Solidarität mit geflüchteten Kindern hierzulande sowie in Kriegs- und Krisengebieten weltweit auf. Der 42-jährige Geophysiker aus Künzelsau in Baden-Württemberg will über die sozialen Medien einen eigenen Beitrag posten und sich so zum Flüchtlingstag aktiv für Unicef einbringen, wie das UN-Kinderhilfswerk in Köln mitteilte.mehr...

Köln. Wieso kommen Menschen nach Deutschland? Wie verändert Migration den Alltag? Und wie die Arbeitswelt? Ein Dokumentationszentrum in Köln widmet diesen Fragen ein Museum - im Internet. Hinter dem Projekt steckt monatelange Programmierarbeit.mehr...

Dortmund. Wie bleibt das Alter lebenswert? Um diese Frage kreisen im Kern die meisten Veranstaltungen des 12. Deutschen Seniorentages. Zu der dreitägigen Veranstaltung werden 15 000 Besucher erwartet - einer von ihnen ist Schirmherr und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.mehr...