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Duisburgs OB kritisiert Spahn-Äußerung zu Rechtlosigkeit

Duisburg. Eine Interview-Äußerung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu einer angeblichen Rechtlosigkeit in Arbeitervierteln „in Essen, Duisburg oder Berlin“ stößt auf massive Kritik. Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) sprach am Donnerstag von „Pauschalurteilen“, die von „Ahnungslosigkeit“ zeugten. „Jens Spahn schürt nicht nur Vorurteile, sondern würdigt mit seinen Äußerungen auch die Arbeit von vielen Menschen vor Ort herab“, sagte Link laut einer Mitteilung. „Ich finde es ist unverschämt und unwahr, der Polizei zu unterstellen, in bestimmte Viertel nicht mehr zu gehen. Das Gegenteil ist der Fall.“

Duisburgs OB kritisiert Spahn-Äußerung zu Rechtlosigkeit

Jens Spahn (CDU). Foto: Christophe Gateau/Archiv

In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der „Neuen Zürcher Zeitung“ hatte Spahn gesagt, dass der Staat in den vergangenen Jahren nicht ausreichend für Recht und Ordnung gesorgt habe. Wörtlich sagte der Minister: „Schauen Sie sich doch Arbeiterviertel in Essen, Duisburg oder Berlin an. Da entsteht der Eindruck, dass der Staat gar nicht mehr willens oder in der Lage sei, Recht durchzusetzen.“ Über die Reaktion des Duisburger Stadtoberhaupts hatte die „Rheinische Post“ zuerst berichtet.

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