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Wahrscheinlichkeit liefert den Maßstab

Streit um Mindestgröße der Mülltonnen

06.06.2007

Wirklichkeits- oder Wahrscheinlichkeitsmaßstab lautet die immer wiederkehrende Frage beim Streit um die Berechnung der Abfallgebühren und die Größe der Mülltonnen. Die Praxis, nur den tatsächlich anfallenden Müll, zu berechnen, gibt es tatsächlich in der Regel vor allem in kleineren Kommunen, wie Harald Schledorn, Gebührenexperte des NRW-Steuerzahlerbundes selbst einräumt. In Großstädten wie Düsseldorf, Köln oder Dortmund gelten dagegen Mindestgrößen für die Abfalltonnen. Weil nur dies in einer Großstadt praktikabel ist, wie Markus Kollmann, zuständiger Mitarbeiter der Stadtkämmerei betont. Der Standard von 30 Litern pro Person und Woche, der im Einzelfall auf 15 Liter reduziert werden kann, habe sich durch gutachterliche Berechnungen ergeben. «Und wir haben derzeit keine Anhaltspunkte, dass wir diesen Bewertungsmaßstab anpassen müssen», erklärt Kollmann. Letztlich hat der Bund der Steuerzahler mit seinem erneuten Vorstoß aber vor allem die Politik im Blick. Der Appell, das «Mindestrestmüllvolumen» zu senken, richtet sich an den Rat der Stadt, erläutert Schledorn. Oli

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