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Christdemokraten wollen Beschluss wieder ändern

20.06.2007

Nordkirchen Leo Geiser Willi Nägeler Konrad Püning Die Nordkirchener Christdemokraten wurden nach dem überraschenden Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 13. Juni sofort aktiv. Am nächsten Morgen suchten (Foto oben), Fraktionschef im Gemeinderat, Ratsherr Heinrich Ernst und Kreistagsmitglied (Foto unten) Landrat (Foto rechts) in Coesfeld auf. Und der sagte Unterstützung zu.

Heinrich Ernst, der auch Mitglied im Kirchenvorstand St. Mauritius ist, legte im Namen des Mauritius-Kindergartens Protest und Widerspruch gegen die Entscheidung des Jugendhilfeausschusses ein. Die katholische Kirchengemeinde ist Träger des Kindergartens.

Die Kreisverwaltung prüfte darauf hin, ob der Beschluss des Jugendhilfeausschusses rechtmäßig zustande kam. Das Ergebnis liegt vor, wie Detlef Schütt, Fachbereichsleiter für Arbeit, Soziales, Schule, Kultur, Jugend und Gesundheit gestern mitteilte: «Die Prüfung hat ergeben, dass der Beschluss nicht rechtswidrig war. Wir werden ihn daher nicht beanstanden.»

Frist bis 29. Juni

Schütt hält die Empfehlung seiner Verwaltung für den St. Mauritius-Kindergarten nach wie vor für richtig. Dennoch sei man nun an das Ausschussvotum gebunden und müsse den beschlossenen Vorschlag bis zum 29. Juni nach Düsseldorf melden. Auf der anderen Seite könne natürlich jeder Ausschuss seine Beschlüsse wieder aufheben und anders entscheiden. Die Einladungsfrist für eine neuerliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses beträgt sieben Kalendertage.

Ob eine außerordentliche Sitzung des Ausschusses einberufen werden soll, berieten die führenden Christdemokraten im Kreis Coesfeld gestern intensiv. Das Ergebnis ihrer Beratungen stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. mam

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