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71 000 Ausländer ausreisepflichtig, 74 Prozent geduldet

Düsseldorf. Fast 71 000 Ausländer sind Ende März in Nordrhein-Westfalen ausreisepflichtig gewesen. Rund 74 Prozent werden aber geduldet, weil die Abschiebung unmöglich ist oder ausgesetzt wurde. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort des NRW-Flüchtlingsministers Joachim Stamp (FDP) auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion hervor.

Demnach sind die Zahlen der Ausreisepflichtigen seit 2014 - damals waren es rund 45 000 - von Jahr zu Jahr sprunghaft angestiegen. Häufig verhindern humanitäre Gründe, rechtliche Hindernisse, mangelnde Kooperation des Herkunftslandes oder Untertauchen des Betroffenen eine Abschiebung.

2017 seien aus NRW 6308 Ausländer abgeschoben worden - 23 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, berichtete Stamp. Mit einem überproportionalen Anteil von 38 Prozent aller Abschiebungen sei NRW „Vorreiter in Deutschland gewesen“. In den ersten drei Monaten dieses Jahres habe es bereits 1631 Abschiebungen gegeben.

Der AfD-Abgeordnete Herbert Strotebeck hatte die Frage aufgeworfen, ob zu wenig kriminelle oder terrorverdächtige Ausländer abgeschoben würden. Nach Angaben von Stamp wurden 2016 fast 55 000 Ausländer in NRW rechtskräftig verurteilt - 10 249 mehr als 2014. Die Strafverfolgungsstatistik für 2017 liegt noch nicht vor. Angaben über den Anteil verurteilter Straftäter an den Ausreisepflichtigen machte der Minister nicht.

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