Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

25 Jahre nach Solingen: Merkel warnt vor rechten Tabubrüchen

Solingen.

Kanzlerin Merkel hat 25 Jahre nach dem ausländerfeindlichen Brandanschlag von Solingen vor Tabubrüchen von Rechtspopulisten gewarnt. Sie könnten in neue Gewalt ausarten, sagte Merkel bei einer Gedenkfeier in der Staatskanzlei in Düsseldorf. Zu oft würden die Grenzen der Meinungsfreiheit sehr kalkuliert ausgetestet und Tabubrüche leichtfertig als politisches Instrument eingesetzt, so die Kanzlerin. Menschen würden angefeindet und angegriffen, weil sie Asylbewerber oder Flüchtlinge seien oder weil sie dafür gehalten würden, sagte Merkel. „Solche Gewalttaten sind beschämend. Sie sind eine Schande für unser Land.“

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Meseberg. Im koalitionsinternen Streit um die Asylpolitik bekommt Kanzlerin Angela Merkel Rückendeckung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Sein Land sei bereit, in Frankreich registrierte Flüchtlinge aus Deutschland zurückzunehmen und unterstütze weitere solcher Abkommen in Europa, sagte Macron. Merkel muss hier nach einem Ultimatum von Innenminister Horst Seehofer schnelle Fortschritte erreichen. Die Kanzlerin und Macron einigten sich außerdem auf eine Reihe von Reformvorhaben für die Europäische Union, darunter eine milliardenschwere Investitionsoffensive.mehr...

Berlin. Der künstlerische Leiter des Filmfests von Locarno, Carlo Chatrian (46), soll Nachfolger von Berlinale-Direktor Dieter Kosslick werden. Das berichten die Zeitungen „B.Z.“ und „Bild“ unter Hinweis auf Kreise des zuständigen Aufsichtsrats. Der Sprecher von Kulturstaatsministerin Monika Grütters wollte den Bericht zunächst nicht kommentieren. Die Berufung werde am Freitag vom Aufsichtsrat bekanntgegeben, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Chatrian soll den langjährigen Berlinale-Direktor Kosslick ablösen, dessen Vertrag im Mai 2019 endet.mehr...

Meseberg. Kanzlerin Angela Merkel hat US-Präsident Donald Trump widersprochen, die Kriminalität in Deutschland sei im Zusammenhang mit der Zuwanderung von Migranten deutlich gestiegen. Die kürzlich vorgestellte Kriminalitätsstatistik spreche für sich. „Wir sehen dort positive Entwicklungen“, sagte sie. Nach der polizeilichen Kriminalstatistik ist die Zahl der Straftaten 2017 auf das niedrigste Niveau seit 25 Jahren gesunken. Trump hatte deutschen Behörden indirekt vorgeworfen, einen Anstieg der Kriminalitätsrate im Zusammenhang mit der Zuwanderung zu verschweigen.mehr...