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Hausverbot für die AfD - ist das richtig?

dzKommentar

Die AfD wollte eine Veranstaltung für bis zu 600 Gäste im Gemeinschaftshaus Wulfen ausrichten. Doch die AWO ist dagegen. Ist das die richtige Entscheidung? Die Meinungen gehen auseinander.

Dorsten

, 06.02.2019 / Lesedauer: 3 min

Bodo Neubauer zitiert Artikel 3 des Grundgesetzes: Niemand darf wegen seiner politischen Anschauung benachteiligt werden. „Offensichtlich werden im zunehmenden Maße bürgerliche Grundrechte in Deutschland missachtet, ohne Folgen“, kommentiert er auf der Facebook-Seite dieser Zeitung.

Die Arbeiterwohlfahrt als Trägerin des Gemeinschaftshauses Wulfen betont indes, dass das Parteiprogramm der AfD sowie rassistische Äußerungen einzelner Politiker „mit unseren Grundwerten unvereinbar“ seien. Das Hausverbot ist ihr gutes Recht.

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Andre Dapper, nach eigenen Angaben „kein AfD-Befürworter“, betont bei Facebook, dass „jede Partei das Recht hat, öffentlich zu tagen“. Damit allerdings tut sich die AfD in Dorsten bislang recht schwer. Wer zu den monatlichen Stammtischen kommen möchte, muss eine E-Mail schicken, um (vielleicht) den Ort zu erfahren. Die „Mainstream-Presse“ ist ausdrücklich nicht erwünscht, eine Nachfrage zur Absage des Gemeinschaftshauses blieb bislang unbeantwortet.

Gegendemonstration beim Infostand

Die AfD in Dorsten agiert seit der Gründung im Oktober 2018, auch wenn sie es bestreitet, weitestgehend im Verborgenen. Ein Infostand auf dem Marktplatz wurde von einer kleinen (!) Gegendemonstration begleitet, das hat womöglich abgeschreckt. Auf der Facebook-Seite geht es selten um „Dorstener Inhalte“, an einem „kommunalpolitischen Programm“ werde ja noch gearbeitet, heißt es.

Die Alternative für Deutschland gefällt sich auch in Dorsten in der Opferrolle, fühlt sich missverstanden, gefällt sich als Sprachrohr der Unzufriedenen. Und deshalb ist das Argument von Daniel Nagel nicht von der Hand zu weisen. Es schrieb bei Facebook: „Es bleibt der AWO selbst überlassen, ob sie das für richtig hält. Aber mit dieser Entscheidung gibt man der AfD nun einmal leider recht. Ich bin der Meinung, dass es falsch ist, die AfD auszugrenzen. Am Ende hilft man der Partei nur mit dieser Entscheidung.“

Das kann man so sehen.

Menschenwürde, Demokratie, Respekt und Toleranz

Andererseits, vielleicht könnte alles ganz einfach sein, wenn die Alternative für Deutschland die Worte von Christian Föcker beherzigen würde, der im sozialen Netzwerk kommentierte: „Menschenwürde, Demokratie, Respekt, Toleranz und Freiheit sind sehr wichtige Punkte für Deutschland! Wenn die AfD sich zu diesen Werten bekennt, wäre es kein Problem, einen Veranstaltungsort zu finden.“

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