Widerstand wächst
Gasbohrungen in NRW
Geplante Erdgas-Bohrungen der Energiekonzerne sorgen für Konflikte. mehr...
25.02.2013 16:32 Uhr
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Zusätzliche Mittel: Löhrmann: Klassenfahrten können stattfinden
DÜSSELDORF Erfolg für die Schulen: Die Landesregierung beugt sich dem Druck und stellt die Finanzierung von Klassenfahrten sicher. Der Finanzminister gibt einen Blankoscheck für alle geplanten Schulfahrten 2013.
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Geplante Klassenfahrten können 2013 stattfinden. (Foto: dpa)
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Zuvor hatten viele der Fahrten in NRW auf der Kippe gestanden.
Ursache dafür waren Urteile des Bundesarbeitsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts aus dem vergangenen Herbst. Die Richter entschieden damals, dass Lehrern die Reisekosten für Klassenfahrten voll erstattet werden müssen. Sie untersagten damit die bisherige Praxis des Landes, Schulfahrten nur dann zu genehmigen, wenn Lehrer eine Verzichtserklärung unterschrieben.
An vielen Schulen ging daraufhin die Angst um, geplante Klassenfahrten absagen zu müssen, weil das vom Land zur Verfügung gestellte Budget für die Reisekosten nicht mehr ausreichte. So standen dem Leiter der Bochumer Theodor-Körner-Schule für 2013 zum Beispiel 2500 Euro zur Verfügung. Gebraucht hätte er nach eigener Aussage allerdings 11.000 Euro.
Auch am Bert-Brecht-Gymnasium in Dortmund war der Jahresetat bereits im Januar ausgeschöpft. Dort sollte deshalb die für Herbst geplante Abifahrt der Jahrgangsstufe 11 ausfallen.
Viele besorgte Zuschriften
Nun jedoch stockt die Landesregierung die Mittel für die Reisekosten der Lehrer für das laufende Jahr auf. Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) erklärte am Dienstag in Düsseldorf: „Alle für das Jahr 2013 geplanten Klassenfahrten können stattfinden.“
Das Schulministerium habe viele besorgte Zuschriften erhalten. Deshalb gelte: „Genehmigte und gebuchte Schulfahrten können durchgeführt werden.“ Das schließe nun auch bereits von der Schulkonferenz und den Pflegschaften beschlossene Wanderungen und Fahrten ein.
Genehmigung sofort möglich
Für dieses Lösung habe man sichgemeinsam mit der Ministerpräsidentin und dem Finanzminister entschieden, erklärte Löhrmann. Die erforderlichen Haushaltsmittel würden zusätzlich bereitgestellt. Bislang waren im Haushaltsentwurf 2013, ebenso wie im Etat 2012, rund sechs Millionen Euro für Klassenfahrten vorgesehen.
Schulleiter müssten mit den Genehmigungen der Fahrten nun nicht mehr bis zur Verabschiedung des Landeshaushaltes warten, sagte Löhrmann. Rechtliche Verpflichtungen für das kommende Jahr dürfen im Moment allerdings nicht eingegangen werden.
Ursache dafür waren Urteile des Bundesarbeitsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts aus dem vergangenen Herbst. Die Richter entschieden damals, dass Lehrern die Reisekosten für Klassenfahrten voll erstattet werden müssen. Sie untersagten damit die bisherige Praxis des Landes, Schulfahrten nur dann zu genehmigen, wenn Lehrer eine Verzichtserklärung unterschrieben.
An vielen Schulen ging daraufhin die Angst um, geplante Klassenfahrten absagen zu müssen, weil das vom Land zur Verfügung gestellte Budget für die Reisekosten nicht mehr ausreichte. So standen dem Leiter der Bochumer Theodor-Körner-Schule für 2013 zum Beispiel 2500 Euro zur Verfügung. Gebraucht hätte er nach eigener Aussage allerdings 11.000 Euro.
Auch am Bert-Brecht-Gymnasium in Dortmund war der Jahresetat bereits im Januar ausgeschöpft. Dort sollte deshalb die für Herbst geplante Abifahrt der Jahrgangsstufe 11 ausfallen.
Viele besorgte Zuschriften
Nun jedoch stockt die Landesregierung die Mittel für die Reisekosten der Lehrer für das laufende Jahr auf. Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) erklärte am Dienstag in Düsseldorf: „Alle für das Jahr 2013 geplanten Klassenfahrten können stattfinden.“
Das Schulministerium habe viele besorgte Zuschriften erhalten. Deshalb gelte: „Genehmigte und gebuchte Schulfahrten können durchgeführt werden.“ Das schließe nun auch bereits von der Schulkonferenz und den Pflegschaften beschlossene Wanderungen und Fahrten ein.
Genehmigung sofort möglich
Für dieses Lösung habe man sichgemeinsam mit der Ministerpräsidentin und dem Finanzminister entschieden, erklärte Löhrmann. Die erforderlichen Haushaltsmittel würden zusätzlich bereitgestellt. Bislang waren im Haushaltsentwurf 2013, ebenso wie im Etat 2012, rund sechs Millionen Euro für Klassenfahrten vorgesehen.
Schulleiter müssten mit den Genehmigungen der Fahrten nun nicht mehr bis zur Verabschiedung des Landeshaushaltes warten, sagte Löhrmann. Rechtliche Verpflichtungen für das kommende Jahr dürfen im Moment allerdings nicht eingegangen werden.
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