Hintergründe und Rückblick
Opels langer Weg
Alle Entwicklungen beim Großkonzern und dem Werk in Bochum. mehr...
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Berlin (dpa) Das Bundespräsidialamt hält nach einem Zeitungsbericht nur eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke von maximal neun Jahren für möglich.
Reaktor des Kernkraftwerks Gundremmingen (Schwaben): Laut «Handelsblatt» hält das Bundespräsidialamt nur eine Laufzeitverlängerung von maximal neun Jahren für möglich.
Dies gelte jedenfalls, wenn eine Zustimmungspflicht des Bundesrates vermieden werden solle, berichtet das «Handelsblatt» (Freitag). Die Zeitung beruft sich auf Informationen aus Regierungskreisen über ein internes Gutachten der Verfassungsjuristen von Bundespräsident Christian Wulff.
Die Bundesregierung hat bislang den Eindruck erweckt, es könne auf zusätzliche Laufzeiten zwischen 10 und 15 Jahren hinauslaufen. Die Frage soll an diesem Sonntag in einer Koalitionsrunde entschieden werden.
Die Zeitung schreibt weiter, seit Wochen hielten die Verfassungsjuristen die rechtliche Bewertung unter Verschluss. Das Bundespräsidialamt habe sich allerdings gegenüber dem Kanzleramt bereits entsprechend geäußert.
NRW Der angekündigte Blitzer-Marathon am Freitag wird in den Städten NRWs unterschiedlich gehandhabt. Ursprünglich hatte Innenminister Jäger erklärt, alle Geschwindigkeits-Messstellen nennen zu wollen. Am Dienstag meldeten aber viele Polizei-Dienststellen: Man setze sehr wohl auf den Überraschungseffekt. mehr...
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