Das überarbeitete Schulnotensystem von 1 bis 5 könnte zum 1. Januar 2011 starten. Experten und Patientenschützer fordern schon länger Korrekturen. Sie kritisieren, der Pflege-TÜV liefere nur „Kuschelnoten“. Mängel in den Heimen blieben oft unentdeckt.

Das Bundesgesundheitsministerium forderte Kassen und Pflegeanbieter am Donnerstag auf, bei den notwendigen Veränderungen zügig zu einer guten Lösung zu kommen. Grundsätzlich hat sich nach Einschätzung der Kassen die öffentliche Benotung aber bewährt.

„Schon über 17 Millionen Mal haben Ratsuchende im Internet den Pflegelotsen genutzt“, sagte der Vorstandschef des Verbands der Ersatzkassen, Thomas Ballast, in Berlin. Zum Verband gehören DAK, Barmer und Techniker Krankenkasse.

Notendurchschnitt

Bisher können im Netz aber erst die Bewertungen von 8500 der bundesweit 23 000 ambulanten und stationären Pflegedienste angeklickt werden. Der Notendurchschnitt liegt in der stationären Pflege bei 1,9 und im ambulanten Bereich bei 2,1.

Die Deutsche Hospiz Stiftung hält das für Augenwischerei: „Die Traumnoten, die das Prüfsystem wie am Fließband produziert, haben mit der Realität nichts zu tun“, sagte Eugen Brysch von der Patientenschutzorganisation.

Rund 40 Prozent aller Heime erhielten die Note Fünf bei der Vorbeugung schmerzhafter Druckliege-Geschwüre. Der Pflege-TÜV, der die Versicherten jährlich etwa 100 Millionen Euro koste, müsse dringend überarbeitet werden.

Unklares Bild

Auch die Pflege-Expertin der Linkspartei im Bundestag, Kathrin Senger-Schäfer, kritisierte: „Die Gesamtnoten der Prüfberichte zeichnen ein unklares Bild der Qualität von Pflegeeinrichtungen.“

Die Kassen, deren medizinischer Dienst die Kontrollen durchführt, räumen Probleme ein. Im Großen und Ganzen könne man mit der Qualität in der Pflege zwar zufrieden sein. Es gebe aber viele Heime, die trotz guter Gesamtnote bei einzelnen Kriterien eine Fünf kassierten.

Die bisher über 200 Klagen gegen den Pflege-TÜV sehen die Kassen gelassen. „Nur zwei Prozent der geprüften Einrichtungen wehren sich gegen die Veröffentlichung ihrer Noten. 98 Prozent der über 10 000 geprüften Dienste sind mit den Ergebnissen einverstanden“, betonte Ballast.

Ausweitung des Systems

Er ist zuversichtlich, dass Pflege-TÜV und Veröffentlichung der Noten im Internet am Ende vor dem Bundessozialgericht bestehen. Die Kassen können sich sogar eine Ausweitung des Systems vorstellen: Schulnoten auch für Haus- und Fachärzte seien für mehr Transparenz vernünftig. Die AOK bietet im Internet ihren Mitgliedern schon an, den eigenen Arzt zu bewerten.