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Bezahlung der Abgeordneten: Häufig Ärger mit den Diäten
Düsseldorf Im Jahr 2005 beschloss der nordrhein- westfälische Landtag eine große Diätenreform. Alle steuerfreien Pauschalen wurden gestrichen und die Altersversorgung auf eigene Beiträge der Abgeordneten aus ihren deutlich erhöhten Bezügen umgestellt. Dafür gab es damals viel Beifall.
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Viele Experten verurteilen die Diätenerhöhung. Foto: Henning Kaiser/Archiv (Foto: dpa)
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Doch die Erwartung der Abgeordneten, künftig Debatten um ihre Bezahlung vermeiden zu können, erfüllte sich nicht. Wiederholt gab es Proteste. So etwa im Jahr 2008, als die Abgeordneten eine automatische Anpassung ihrer Diäten einführen wollten. Der Landtag sollte nur noch zu Beginn jeder Legislaturperiode für die gesamten fünf Jahre die jährliche Diätenerhöhung grundsätzlich beschließen. Die Bezüge sollten dann ohne weiteren Parlamentsbeschluss jeweils zum 1. Juli um einen vom Statistischen Landesamt errechneten Prozentsatz steigen.
Nach einem öffentlichen Proteststurm zogen die Fraktionen die Pläne zurück. 2009 verschoben die Parlamentarier nach öffentlicher Kritik die Diätenerhöhung um ein halbes Jahr - wegen der Wirtschaftskrise und der schlechten Finanzlage des Landes. Einen ersten Vorstoß für mehr Geld für ihre Altersvorsorge hatten die Abgeordneten im Jahr 2009 unternommen. Die absehbaren Renten seien nicht auskömmlich, hatte der damalige Vizepräsident des Parlaments, Edgar Moron (SPD), gesagt. Schon damals gab es viel Kritik, die Pläne wurden erst im vergangenen Jahr wieder aus der Schublade geholt. Diesmal setzte die Landtagsmehrheit das Vorhaben trotz breiten Wider
Nach einem öffentlichen Proteststurm zogen die Fraktionen die Pläne zurück. 2009 verschoben die Parlamentarier nach öffentlicher Kritik die Diätenerhöhung um ein halbes Jahr - wegen der Wirtschaftskrise und der schlechten Finanzlage des Landes. Einen ersten Vorstoß für mehr Geld für ihre Altersvorsorge hatten die Abgeordneten im Jahr 2009 unternommen. Die absehbaren Renten seien nicht auskömmlich, hatte der damalige Vizepräsident des Parlaments, Edgar Moron (SPD), gesagt. Schon damals gab es viel Kritik, die Pläne wurden erst im vergangenen Jahr wieder aus der Schublade geholt. Diesmal setzte die Landtagsmehrheit das Vorhaben trotz breiten Wider
stands durch.
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