http://ad.de.doubleclick.net#oms.dorstener-zeitung.de#nationalnews#dcopt=ist;#524188552#728#90#2
http://ad.de.doubleclick.net#oms.dorstener-zeitung.de#nationalnews##305133968#120#600#3
Medienhaus Lensing
06.02.2012 16:31 Uhr
Schriftgröße: A A A

FDP: Neues Grundsatzprogramm zur Netz-Debatte frei

Berlin (dpa) FDP-Mitglieder können knapp sechs Wochen im Internet über das siebte Grundsatzprogramm der Partei diskutieren. Den Entwurf der Grundsatzkommission legte der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring in Berlin vor.Von Maximilian Haupt, dpa

«
1/1
»

Die Liberalen wollen auf ihrem Parteitag am 21. und 22. April das Grundsatzprogramm in Karlsruhe verabschieden. Foto: Robert Schlesinger (Foto: dpa)

Er forderte die Mitglieder der seit Monaten im Umfragetief steckenden Partei auf, sich an der Weiterentwicklung des Programms bis zum Bundesvorstandstreffen am 19. März zu beteiligen. Auf dem FDP-Parteitag am 21. und 22. April soll das Grundsatzprogramm dann in Karlsruhe verabschiedet werden.

Das Papier sei «eine starke Selbstbestimmung der FDP», kein Wahlprogramm, sagte Döring. Der erste Satz des 30-seitigen Entwurfs, «Die Freiheit des Einzelnen ist Grund und Grenze liberaler Politik», sei Sinnbild für das ganze Programm. Eine Neuerung im Vergleich zum gegenwärtigen Programm, das 1997 in Wiesbaden verabschiedet worden war, bilde der Schwerpunkt, wie man sich aus der Abhängigkeit der Finanzmärkte befreien könne. In dem Entwurf wird zudem die Homo-Ehe aufgewertet.

Unterdessen verliert die FDP auch in der Wirtschaft immer mehr Rückhalt. Der Partei droht aus Sicht von Topmanagern der Weg in die Bedeutungslosigkeit. In einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des «Handelsblatts» (Montag) waren annähernd zwei Drittel (62 Prozent) der befragten Führungskräfte der Meinung, die FDP habe keine politische Zukunft. Im ARD-«Deutschlandtrend» zu Monatsbeginn kam die Partei auf drei Prozent.

85 Prozent der Spitzenmanager trauen FDP-Chef und Wirtschaftsminister Philipp Rösler nicht zu, die Liberalen aus der Krise zu führen. Für besser geeignet halten 44 Prozent FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle oder Ex-Generalsekretär Christian Lindner (17 Prozent).



Laschet und Laumann

1

Doppelspitze soll CDU in NRW führen - Kritk von der Basis

Karl-Josef Laumann (r.), und  Armin Laschet

Düsseldorf Die CDU in NRW hat einen Führungsstreit abgewendet und will mit einer Doppelspitze neu starten. Nachfolger für den scheidenden Parteivorsitzenden Norbert Röttgen soll Armin Laschet werden. Karl-Josef Laumann ist weiter als Chef der Landtagsfraktion vorgesehen. Das bestätigten Fraktions- und Parteikreise am Donnerstag in Düsseldorf. mehr...

2

Ägypten: Letzter Tag der Präsidentschaftswahl

Ein Ägypter gibt in einem Wahllokal nördlich von Kairo seine Stimme ab. Foto: Andre Pain

Kairo (dpa) Mit weniger Andrang als am Tag zuvor ist die ägyptische Präsidentschaftswahl fortgesetzt worden. Größere Zwischenfälle wurden nicht gemeldet. Bis 20.00 Uhr haben die Bürger Zeit, ihre Stimme für einen der zwölf Kandidaten abzugeben. mehr...

Linke-Parteivorsitz

3

Sahra Wagenknecht in Wartestellung

Sahra Wagenknecht, stellvertretende Parteivorsitzende der Partei Die Linke, neben Oskar Lafontaine (r).

BERLIN Sahra Wagenknecht könnte doch noch für die Linken-Spitze kandidieren. Zunächst verläuft der Machtkampf aber zwischen Bartsch und dem Frauen-Duo Kipping/Schwabedissen. Letztere erteilte einer Doppelspitze mit Bartsch eine Absage. mehr...

Urteil

4

Freier Wettbewerb in Bayerns Rettungsdienst

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Vorrangstellung von Hilfsorganisationen beim Rettungsdienst in Bayern gekippt.

MÜNCHEN Die Vorrangstellung von Hilfsorganisationen im bayerischen Rettungsdienst ist gekippt. Private Anbieter werden rechtlich gleichgestellt. Welche Auswirkungen das Urteil möglicherweise auch bundesweit haben wird, ist noch unklar. mehr...

Reform zu Patientenrechten

5

Gesetz verspricht Hilfe gegen Ärztepfusch

Fehler bei der Operation, schlecht vernähte Wunden: Die offizielle Zahl der durch Behandlungsprobleme gestorbenen Patienten ist stark gestiegen. Foto: Oliver Berg

BERLIN Die Bundesregierung sagt Ärztepfusch den Kampf an. Mit neuen Informations- und Beratungspflichten für Mediziner und Krankenkassen sowie einer Beweislastumkehr bei schweren Behandlungsfehlern sollen Patienten künftig besser zu ihrem Recht kommen. mehr...

http://ad.de.doubleclick.net#oms.dorstener-zeitung.de#nationalnews##1066460702#300#250#4
Weitere Themen
Im November 2009 beschloss der GM-Verwaltungsrat überraschend, Opel doch zu behalten.

Hintergründe und Rückblick

Opels langer Weg

Alle Entwicklungen beim Großkonzern und dem Werk in Bochum.  mehr...

Die Fracking-Methode macht vielen Bürgern Angst. Hier demonstrieren Bürger aus Lünne im Emsland.

Widerstand wächst

Gasbohrungen in NRW

Geplante Erdgas-Bohrungen der Energiekonzerne sorgen für Konflikte.  mehr...

Interview-Serie

Ein Gespräch in der Chefetage

Wir fühlen Top-Managern aus der deutschen Wirtschaft auf den Zahn.  mehr...

Kontakt | Impressum | AGB | Datenschutz

Weitere Angebote aus dem Medienhaus Lensing:
RuhrNachrichten.de | MuensterscheZeitung.de | HalternerZeitung.de | GrevenerZeitung.de | EmsdettenerVolkszeitung.de | MünsterlandZeitung.de
Heja-BVB.de | Nahraum.de