Donnerstag, 11. März 2010
Registrieren | Neu hier?
Passwort vergessen
Hintergrund: Optionskommunen
am 8. Februar 2010 12:57 Uhr
Im Streit um die vom Bundesverfassungsgericht beanstandeten Jobcenter zur Betreuung der mehr als 6,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger spielen die sogenannten Optionskommunen eine zentrale Rolle.

Dabei handelt es sich um 69 Städte und Landkreise, die sich seit 2005 alleine - also ohne Mitwirkung der Bundesagentur für Arbeit (BA) - um die Langzeitarbeitslosen kümmern, einschließlich der Jobvermittlung. Das Modell wurde 2003 auf Druck des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) in letzter Minute noch in die Hartz-IV-Regelung aufgenommen.

Wenn nun auf Wunsch von Koch und seinen Mitstreitern aus den unionsgeführten Bundesländern künftig jede Kommune und jeder Landkreis die Option zur Arbeitslosenbetreuung in Eigenregie bekommen soll, dann steht dahinter auch das Interesse, die BA und damit letztlich auch den Einfluss des Bundes in der Hartz-IV-Verwaltung zurückzudrängen. Es geht um knapp 40 Milliarden Euro an «Eingliederungsmaßnahmen». Die Gelder kommen vom Bund.

Damit das Geld auch in den Optionskommunen nicht verschwendet wird, soll es nach dem gemeinsamen Willen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), der Spitze der Unionsbundestagsfraktion und der Länderchefs von CDU und CSU künftig immerhin eine einheitliche Bundesaufsicht geben. Die SPD, die für die Verankerung der Optionskommunen im Grundgesetz gebraucht wird, will aber nur eine «moderate» Aufstockung mitmachen.

 
Drucken    Versenden

ZEITUNG ZUR PROBE
Lust auf mehr? Jetzt 1 Woche kostenlos testen > hier

 Weitere Nachrichten aus diesem Ressort
Wetter in Dorsten
Anzeige
BaumesseNrw0703
Mitmachen und Auto gewinnen!
Bundesliga-Trainer 2009/2010Werden Sie selbst Bundesliga-Trainer! Stellen Sie in unserem Online-Spiel Ihr Traumteam zusammen und führen Sie es zum Sieg.
Mehr zu diesem Thema
Bundesliga-Live-Ticker
Live-TickerAlle Spiele: Die Fußball-Bundesliga gibt es an jedem Spieltag aktuell in unserem Live-Ticker. Plus: Livetabelle, Aufstellungen, Statistiken und mehr.
Mehr zu diesem Thema
TED-Umfrage
Wer fährt für Deutschland nach Oslo?
Dass Deutschland beim Eurovision Song Contest von einer Frau vertreten wird steht seit Dienstagabend fest. Ob jedoch Jennifer Braun oder Lena Meyer-Landrut Ende Mai nach Norwegen fährt, entscheiden die Zuschauer von "Unser Star für Oslo" nach der Finalshow am Freitag. Was glauben Sie, wer wird für Deutschland singen?
Lena Meyer-Landrut
Jennifer Braun
Online-Sonderveröffentlichungen
Ticketshop
atzeAtze Schröder: Revolution
Friedlich, sympathisch, schnell wirksam und mit einer gehörigen Portion Selbstironie - Atze Schröder geht auf große Deutschlandtour. Tickets...
Mehr Tickets
Iserlohn Roosters
So. 14.03.10 | Eissporthalle Iserlohn am Seilersee
Sieben Türen - Schauspielhaus Bochum
Mo. 15.03.10 | Theater unter Tage
Starlight Express
Mi. 17.03.10 | Starlight Express Theater
Alle Tickets...
ter Huurne