Samstag, 13. März 2010
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Recklinghäuser Haushalt
Pleitegeier setzt zur Landung an
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| Von Hermann Böckmann am 2. Februar 2010 09:17 Uhr | ||
| RECKLINGHAUSEN Aus eigener Kraft wird die Stadt sich aus dem tiefen Haushaltsloch, in dem sie steckt, nicht befreien können. Das hat Kämmerer Christoph Tesche im Rat bei seiner Haushaltsrede am Montag deutlich gemacht. | ||
„Das Land wird uns nur helfen, wenn wir dokumentieren können, dass wir uns auch selbst bemühen“, machte Tesche in einem Pressegespräch klar, zu dem er vor der Ratssitzung eingeladen hatte. Insbesondere plädierte Tesche auch für einen unvoreingenommen Umgang mit den Vorschlägen des Büros Rödl & Partner, deren Konsolidierungspotenzial sich auf rund 8,1 Mio. Euro summiert. Eckdaten Die Eckdaten des am Montagabend von Tesche eingebrachten Haushaltes machen das Finanzdebakel der Stadt deutlich. Der Gesamtetat beläuft sich für 2010 auf rund 330 Millionen Euro. Die Stadt erzielt aber lediglich Erträge von rund 261 Millionen Euro. Und so kalkuliert Tesche wie in den vergangenen Wochen bereits mehrfach angekündigt mit einem Minus von fast 70 Millionen Euro. Die Verschuldung wächst mit einer immer größeren Rasanz. „Wir haben zwischen 2002 und 2009 rund 180 Millionen Euro angehäuft. In den nächsten fünf Jahren kommen nach unseren Berechnungen 132 Millionen Euro hinzu“, wagte Tesche einen Ausblick. Quintessenz In seiner Haushaltsrede wiederholte er nochmals seine Quintessenz aus der Entwicklung der vergangenen Jahre. „Die Finanzkrise in Recklinghausen ist nicht hausgemacht, sie ist strukturell bedingt und wird sich deshalb aus eigener Kraft auch nicht lösen lassen.“ Einbrüche bei der Einkommenssteuer und in Folge stetig steigender Soziallasten die zum höchsten Ausgabenfaktor gewachsene Kreisumlage bringen den Kämmerer um den Schlaf. Da ist es nur ein schwacher Trost, dass sich die Gewerbesteuer im vergangenen Jahr sogar positiv entwickelt hat. In seiner Rede untermauerte Tesche seine Einschätzung der Situation auch durch Stellungnahmen von DBG und Städtetag. Diese beklagen, dass die strukturellen Nachteile dazu führen, dass die Schere zwischen armen und reichen Kommunen zwangsläufig auseinander geht. „Während man in einigen Kommunen den beitragsfreien Kindergarten einführt, werden andernorts sämtliche Büchereien und Schwimmbäder geschlossen.“ |
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