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Über 1,5 Mio. Euro

Schrotthändler wegen enormer Steuerhinterziehung vor Gericht

ESSEN/DORSTEN Der mutmaßliche Steuerschaden, den der Hauptangeklagte (64) aus Dorsten verursacht haben soll, ist Schwindel erregend: 1,859 Mio. Euro. Dafür müssen sich der Schrotthändler und eine 28-jährige Essenerin seit Mittwoch vor der 21. Strafkammer des Essener Landgerichts verantworten.

Stöhnend kauerte der Angeklagte auf dem Stuhl, lag schließlich halb darauf. Immer wieder fing er an zu röcheln, hustete und würgte sogar in einer Verhandlungspause. Kaum gelang es ihm mit zittrigen Knien aufzustehen, als das Gericht den Raum betrat. Sein Verteidiger stellte umgehend einen Antrag auf „Verhandlungsunfähigkeit“. Der Mann, so war zu erfahren, leide an Bluthochdruck, Rheuma und könne das schwüle Wetter nicht vertragen. Doch die Kammer lehnte die Forderung prompt ab. Richter Wolfgang Schmidt: „Der Angeklagte ist vor der Hauptverhandlung untersucht worden. Ein Sachverständiger hat seine uneingeschränkte Verhandlungsfähigkeit festgestellt.“Drei weitere Täter

Eine Aussage wollten die beiden Angeklagten am Mittwoch zu den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft nicht machen. Die Anklagebehörde wirft ihnen die Hinterziehung von Umsatzsteuern von September 2009 bis Januar 2011 von weit über anderthalb Millionen Euro vor. Drei weitere Täter, gegen die gesondert ermittelt wird, sollen teilweise mit an den Geschäften beteiligt gewesen sein.

Die „Masche“ war offenbar immer gleich: Über Scheinfirmen sollen Altmetalle, größtenteils aus Polen und den Niederlanden, besorgt und an Schrotthändler aus dem Ruhrgebiet weiterverkauft worden sein. Laut Staatsanwaltschaft ist dabei die Umsatzsteuer gesondert berechnet, aber nicht ans Finanzamt abgeführt worden.

Schließlich kam die Steuerfahndung Bochum den Angeklagten auf die Schliche. Der 64-jährige Dorstener konnte zunächst nicht festgenommen werden, sitzt aber mittlerweile in Untersuchungshaft.

Der Anwalt des Angeklagten stellte im Laufe des ersten Prozesstages noch einen Befangenheitsantrag gegen das Gericht. Darüber ist allerdings noch nicht entschieden worden. Vorläufig sind zehn weitere Verhandlungstage angesetzt.

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